Archives: 'Landtagswahl NRW 2012'

Nachdem der Kreisverband Bochum der Piratenpartei erst in Sachen Vorstandswahlen hü und hott spielte, wurden jetzt die Weichen für die Kommunalwahl im Mai 2014 gestellt, wo die Bürgerinnen und Bürger Bochums den Stadtrat als auch die Bezirksvertretungen wählen. Wie das Pottblog bereits exklusiv in der vergangenen Woche berichtete (Piratenpartei Bochum wählte Reserveliste zur Kommunalwahl im […]

Allgemein bezeichnet man ja manche Parteien als „bürgerlich“ – unter anderem auch die CDU. Abgesehen davon, dass das ganze meiner Meinung nach sowieso eher unpassend ist ((als ob beispielsweise – um mal einen (für CDU-Anhänger) besonders krassen Gegegensatz zu nennen – in der Linkspartei keine Bürger wären)), muss man sich natürlich auch die Frage stellen, […]

Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai dieses Jahres zog bekanntlich auch die Piratenpartei erstmalig in den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf ein. Zur neuen Fraktion der Piraten im Düsseldorfer Landtag gehören auch Hanns-Jörg Rohwedder, Birgit Rydlewski und Torsten Sommer. Die drei sind alle über die Landesliste der Piratenpartei bei der vergangenen Landtagswahl in den nordrhein-westfälischen Landtag […]

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist den Forderungen nach Transparenz nachgekommen und hat seine Nebeneinkünfte auf Heller und Pfennig dargelegt. Das sorgte rund zwei Tage bei CDU, CSU und FDP für Ruhe, denn sie hatten gemerkt, dass die Forderung nach vollständiger Transparenz zum Bumerang werden kann, wenn man selber nicht willens ist diese Transparenz herzustellen. […]

Am kommenden Samstag, den 30. Juni 2012 findet in Hamm ein erstes Basistreffen von netzpolitisch interessierten SPD-Mitgliedern bzw. -Sympathisanten statt. Netzpolitik ist eine immer wichtiger werdende Sache und die Diskussionen in der Vergangenheit und Gegenwart (Netzsperren, Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Störerhaftung) zeigen die Bandbreite ((indirekt gesehen: auch wortwörtlich ein Thema!)) dieses Feldes. Franz Müntefering, der […]