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Archives: 'Landespolitik NRW'

Jens Matheuszik — 1. Dezember 2018, 08:59 Uhr

41. Ratssitzung in Bochum #ratBO – zusammengefasst: Seebrücke, Digitalstrategie, neue Mobilität, Jahresabschlüsse und mehr

Gestern stand die 41. Sitzung des Rates der Stadt Bochum an. Auf der Tagesordnung waren – wie immer – viele Themen, von denen das Pottblog nachfolgend einige dokumentiert.

Jens Matheuszik — 9. November 2018, 07:51 Uhr

Klammheimliche Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen in NRW durch Schwarz-Gelb?

Vor über zehn Jahren gab es das schon einmal in Nordrhein-Westfalen: Die Stichwahlen bei den Kommunalwahlen wurden durch die damalige CDU/FDP-Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers abgeschafft. Bis zu dem Zeitpunkt musste eine Bürgermeisterin, ein Landrat oder eine Oberbürgermeisterin die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen, um als gewählt zu gelten. War das nicht der Fall, […]

Jens Matheuszik — 7. September 2018, 08:29 Uhr

Abschiebung von Sami A. – oder aber: Wer will noch mal, wer hat noch keine Pressemitteilung zur Ratssitzung veröffentlicht? (CDU: 3, Grüne: 2, Linke: 1, SPD: 1) #ratBO

Anfang der Woche fand im Bochumer Rat eine Sitzung statt, in der es primär um die Abschiebung des vermeintlichen (denn nachgewiesen wurde ihm noch nichts) Straftäters Sami A. ging. Dieser hat – auch wenn bisher keine Straftaten bekannt sind – kein Aufenthaltsrecht mehr in Bochum, jedoch konnte er jahrelang nicht abgeschoben werden, da ihm in […]

Jens Matheuszik — 25. Juli 2018, 15:54 Uhr

Kulturbahnhof Langendreer erhält zusätzliche Landesförderung

Der Bahnhof Langendreer erhält ab diesem Jahr für drei Jahre lang zusätzliche Fördermittel vom nordrhein-westfälischen Ministerium für Kultur und Wissenschaft. Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft teilt dazu mit:

Jens Matheuszik — 24. Juli 2018, 09:33 Uhr

Bochum erhält 19,1 Mio. Euro mehr vom Land Nordrhein-Westfalen

Die positive Entwicklung für die finanzielle Ausstattung der Kommunen im Ruhrgebiet setzt sich fort. Die CDU-Fraktion freut sich über zusätzliche 19,18 Mio. Euro. Diese erhält die Stadt Bochum von der CDU-geführten Landesregierung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz für das Jahr 2019. CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt (Foto): „Damit wird die Stadt Bochum und auch das Ruhrgebiet trotz aller Unkenrufe […]