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Archives: 'Landespolitik NRW'

Jens Matheuszik — 22. März 2016, 08:23 Uhr

Tabubruch: AfD, CDU, FDP & Co. stellten erstmalig in Bochum gemeinsamen Antrag #ratBO

Im Grunde genommen ist die Bochumer Kommunalpolitik im Rat relativ beschaulich: Im Rat gibt es zwar eine Zweier-Koalition aus SPD und Grünen, aber insgesamt sind mehr als ein Dutzend politische Farben im Rat vertreten. Das verlängert naturgemäß die Sitzungen (nach dem Motto: „Es wurde zwar bereits alles gesagt, aber noch nicht von jedem!“) und zieht […]

Jens Matheuszik — 9. März 2016, 10:05 Uhr

NetzpolitikCamp zum Thema Freifunk im Dortmunder U am 13.04.2016

Am Mittwoch, den 13. April 2016, findet ab 10:00 Uhr morgens im Dortmunder U-Turm ein BarCamp zum Thema Freifunk in Nordrhein-Westfalen statt. Was ist ein BarCamp? Der Wikipedia-Definition des Begriffes BarCamp nach handelt es sich bei einem BarCamp um „eine offene Tagung mit offenen Workshops, deren Inhalte und Ablauf von den Teilnehmern zu Beginn der […]

Jens Matheuszik — 23. Dezember 2015, 08:16 Uhr

Knappschaft & Stadt Bochum stellen Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor: Vorteile für Flüchtlinge, die Stadt und die Steuerzahler

Die Kurzfassung (tl;dr): Durch die Zusammenarbeit der Stadt Bochum mit der Knappschaft und der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gibt es für die Stadt, die Flüchtlinge und die Steuerzahler Vorteile gegenüber den bisherigen Regelungen. Kritische Stimmen ignorieren Gesetzeslage und erkennen Vorteile nicht. Schon Ende Oktober wurde bekannt, dass die Stadt Bochum die Gesundheitskarte für Flüchtlinge planmäßig zum […]

Jens Matheuszik — 20. November 2015, 09:23 Uhr

BO-litik: Bochumer Erklärung und die Linke, Neue Spitze der Piratenpartei, Grüne wählten nach und diskutierten Kosten für Flüchtlinge, Abgeordnete der GGK-Koalition (CDU, SPD, Grüne) im RVR tagen #ratBO

Bochumer Erklärung und die Linke: Die von der Christuskirche Bochum initiierte Bochumer Erklärung, die unter dem Motto Wir achten uns, wir ächten den Terror! steht, wurde innerhalb kürzester Zeit von weit über 1500 Leuten unterzeichnet – und auch von diversen Parteivertretern. Die Linke Bochum wird diese Erklärung aber nicht unterzeichnen und begründet das wie folgt: […]

Jens Matheuszik — 30. Oktober 2015, 12:46 Uhr

Bochum führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge planmäßig zum 1. Januar 2016 ein // nur AfD dagegen #ratBO

Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge wurde im August 2015 vom nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium und einigen der größten Krankenkassen des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen. Damit diese Gesundheitskarte, die die medizinische Versorgung der Flüchtlinge sicherstellen und vereinfachen soll und gleichzeitig die Stadtverwaltungen entlasten soll, auch tatsächlich genutzt werden kann, müssen die Städte und Landkreise Nordrhein-Westfalens dem Rahmenvertrag mit dem Gesundheitsministerium […]