Archives: 'JMStV'

In der gestrigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) war das Thema Jugendschutz im Internet prominent auf der Titelseite (im (online bisher nicht entdeckten) Artikel Angst vor der Lobby) und im Rahmen eines Seite 3-Artikel (Spielwiese Internet: Der Jugendschutz hat keine Lobby) zu finden. Genauer gesagt ging es um die derzeit laufende Überarbeitung des umstrittenen […]

Marc Jan Eumann (SPD) ist Staatssekretär bei Angelica Schwall-Düren, der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, in Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der SPD-Medienkommission. Seit einigen Monaten gärt da eine gewisse Angelegenheit herum – er soll ggf. seinen Doktor-Titel verlieren, da er des Plagiats verdächtig wird. Im Gegensatz zu anderen Verfahren dieser Art ist das jedoch eine […]

Am kommenden Samstag, den 30. Juni 2012 findet in Hamm ein erstes Basistreffen von netzpolitisch interessierten SPD-Mitgliedern bzw. -Sympathisanten statt. Netzpolitik ist eine immer wichtiger werdende Sache und die Diskussionen in der Vergangenheit und Gegenwart (Netzsperren, Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Störerhaftung) zeigen die Bandbreite ((indirekt gesehen: auch wortwörtlich ein Thema!)) dieses Feldes. Franz Müntefering, der […]

Angesichts der anstehenden Neuwahlen des nordrhein-westfälischen Landtages findet man einige interesse Berichte im Netz. Beispielsweise fand ich den Artikel Journalismus gescheitert sehr interessant, der die Überschriften (und Artikel) mancher Zeitungen hinterfragte – denn von einem Scheitern kann eigentlich nicht unbedingt die Rede sein, da die Parteien, die gescheitert sind (SPD und Grüne) voraussichtlich die Gewinner […]

Am gestrigen Montag fand ein Unterbezirksparteitag der SPD im DGB-Jahrhunderthaus in Bochum (siehe das Symbolbild) statt. Hauptthema war ein Vortrag und eine sich daran anschließende Diskussion zum Thema Ist Europa noch zu retten?, bei der zu erst Jürgen Mittag (der Vorsitzende der Europa-Union in Bochum) und Andreas Neukirch (Vorstandsmitglied der GLS Bank) sprachen und dann […]