Im Grunde genommen ist die Bochumer Kommunalpolitik im Rat relativ beschaulich: Im Rat gibt es zwar eine Zweier-Koalition aus SPD und Grünen, aber insgesamt sind mehr als ein Dutzend politische Farben im Rat vertreten. Das verlängert naturgemäß die Sitzungen (nach dem Motto: „Es wurde zwar bereits alles gesagt, aber noch nicht von jedem!“) und zieht […]
Die Kurzfassung (tl;dr): Durch die Zusammenarbeit der Stadt Bochum mit der Knappschaft und der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gibt es für die Stadt, die Flüchtlinge und die Steuerzahler Vorteile gegenüber den bisherigen Regelungen. Kritische Stimmen ignorieren Gesetzeslage und erkennen Vorteile nicht. Schon Ende Oktober wurde bekannt, dass die Stadt Bochum die Gesundheitskarte für Flüchtlinge planmäßig zum […]
Am vergangenen Freitag fand die Verabschiedung von Dr. Georg Greve, dem Ersten Direktor der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS), in Bochum statt. Fast 18 Jahre war Georg Greve Teil der Geschäftsführung des drittgrößten Sozialleistungsträgers Deutschland, davon 17 Jahre als Erster Direktor. Die Verabschiedung fand unter Teilnahme von vielen Gästen aus dem Bereich der Sozialversicherung und […]
In dieser Woche lud die CDU-Ratsfraktion zu einer Informationsveranstaltung mit Hamms Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU), der auch gleichzeitig Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU in NRW ist, ein. Thema war die Integration von Flüchtlingen in die Kommunen. Oder aber: Die hohe Anzahl an Flüchtlingen, die die Kommunen in den letzten Monaten aufgenommen haben und […]
Die NSA-Affäre ist in aller Munde, fast täglich kommen neue Enthüllungen darüber heraus, wer noch wie und wann abgehört wurde. Doch die Justiz des Landes wird nicht aktiv. Generalbundesanwalt Harald Range sieht keinen Grund für neue Ermittlungen gegenüber der NSA – so äußerte er sich aktuell im Spiegel. Dieser Standpunkt, der auch von einer objektiven […]
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