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Archives: 'Bundespolitik'

Jens Matheuszik — 22. März 2016, 08:23 Uhr

Tabubruch: AfD, CDU, FDP & Co. stellten erstmalig in Bochum gemeinsamen Antrag #ratBO

Im Grunde genommen ist die Bochumer Kommunalpolitik im Rat relativ beschaulich: Im Rat gibt es zwar eine Zweier-Koalition aus SPD und Grünen, aber insgesamt sind mehr als ein Dutzend politische Farben im Rat vertreten. Das verlängert naturgemäß die Sitzungen (nach dem Motto: „Es wurde zwar bereits alles gesagt, aber noch nicht von jedem!“) und zieht […]

Jens Matheuszik — 23. Dezember 2015, 08:16 Uhr

Knappschaft & Stadt Bochum stellen Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor: Vorteile für Flüchtlinge, die Stadt und die Steuerzahler

Die Kurzfassung (tl;dr): Durch die Zusammenarbeit der Stadt Bochum mit der Knappschaft und der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gibt es für die Stadt, die Flüchtlinge und die Steuerzahler Vorteile gegenüber den bisherigen Regelungen. Kritische Stimmen ignorieren Gesetzeslage und erkennen Vorteile nicht. Schon Ende Oktober wurde bekannt, dass die Stadt Bochum die Gesundheitskarte für Flüchtlinge planmäßig zum […]

Jens Matheuszik — 23. November 2015, 10:23 Uhr

Verabschiedung von Dr. Georg Greve bei der Knappschaft in Bochum (mit Video der Rede von Andrea Nahles)

Am vergangenen Freitag fand die Verabschiedung von Dr. Georg Greve, dem Ersten Direktor der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS), in Bochum statt. Fast 18 Jahre war Georg Greve Teil der Geschäftsführung des drittgrößten Sozialleistungsträgers Deutschland, davon 17 Jahre als Erster Direktor. Die Verabschiedung fand unter Teilnahme von vielen Gästen aus dem Bereich der Sozialversicherung und […]

Jens Matheuszik — 14. August 2015, 16:23 Uhr

CDU-Ratsfraktion Bochum diskutierte mit Hamms Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann über die Flüchtlingssituation #OBwahlBO

In dieser Woche lud die CDU-Ratsfraktion zu einer Informationsveranstaltung mit Hamms Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU), der auch gleichzeitig Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU in NRW ist, ein. Thema war die Integration von Flüchtlingen in die Kommunen. Oder aber: Die hohe Anzahl an Flüchtlingen, die die Kommunen in den letzten Monaten aufgenommen haben und […]

Jens Matheuszik (unterwegs) — 28. Juli 2015, 18:33 Uhr

Oskar Lafontaine soll Ermittlungen gegen NSA ermöglichen – offener Brief von Ruhrgebiets-Piraten

Die NSA-Affäre ist in aller Munde, fast täglich kommen neue Enthüllungen darüber heraus, wer noch wie und wann abgehört wurde. Doch die Justiz des Landes wird nicht aktiv. Generalbundesanwalt Harald Range sieht keinen Grund für neue Ermittlungen gegenüber der NSA – so äußerte er sich aktuell im Spiegel. Dieser Standpunkt, der auch von einer objektiven […]