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Archives: 'Bundespolitik'

Jens Matheuszik — 1. Dezember 2018, 08:59 Uhr

41. Ratssitzung in Bochum #ratBO – zusammengefasst: Seebrücke, Digitalstrategie, neue Mobilität, Jahresabschlüsse und mehr

Gestern stand die 41. Sitzung des Rates der Stadt Bochum an. Auf der Tagesordnung waren – wie immer – viele Themen, von denen das Pottblog nachfolgend einige dokumentiert.

Jens Matheuszik — 27. November 2018, 19:20 Uhr

Resolution zur Seebrücke im Bochumer Rat mit Unterstützung der rot-grünen Rathauskoalition #ratBO

Seit Mitte des Jahres gibt es die Aktion Seebrücke – schafft sichere Häfen. Diese Aktion will sich dafür einsetzen, dass keine Menschen mehr auf dem Mittelmeer sterben, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen und politische Machtkämpfe ausgetragen werden. Dabei gibt es neben der zentralen Organisation auch viele lokale Bündnisse und Akteure. So auch im Ruhrgebiet […]

Jens Matheuszik — 29. Oktober 2018, 13:56 Uhr

Sozialdemokraten in der „Progressiven sozialen Plattform“ (PlattformPRO) fordern Rücktritt der gesamten SPD-Spitze

In der Progressiven sozialen Plattform haben sich vor allem Kritiker an der aktuellen SPD-Politik und der der vergangenen Jahre versammelt. Dazu zählen auch Bundestagsabgeordnete wie z.B. der Dortmunder Marco Bülow. Dieser gilt in einigen SPD-Kreisen als umstritten, da er seine Kritik – ob berechtigt oder nicht – anscheinend nicht innerhalb der üblichen Gremien äußert, sondern […]

Jens Matheuszik — 7. September 2018, 08:29 Uhr

Abschiebung von Sami A. – oder aber: Wer will noch mal, wer hat noch keine Pressemitteilung zur Ratssitzung veröffentlicht? (CDU: 3, Grüne: 2, Linke: 1, SPD: 1) #ratBO

Anfang der Woche fand im Bochumer Rat eine Sitzung statt, in der es primär um die Abschiebung des vermeintlichen (denn nachgewiesen wurde ihm noch nichts) Straftäters Sami A. ging. Dieser hat – auch wenn bisher keine Straftaten bekannt sind – kein Aufenthaltsrecht mehr in Bochum, jedoch konnte er jahrelang nicht abgeschoben werden, da ihm in […]

Jens Matheuszik — 3. September 2018, 07:36 Uhr

Progressive soziale Plattform (PlattformPRO) trifft sich heute in Bochum im Ruhrgebiet

Unter dem Titel PlattformPRO im Ruhrgebiet – SOZIALstart: Zeit für eine neue Politik lädt die „Progressive soziale Plattform“ (PlattformPRO) heute abend um 18:00 Uhr in den Kulturbahnhof Langendreer (genauer gesagt: Endstation Kino) ein.