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Pottblog — 10. September 2019, 11:23 Uhr

Bochums grüne Parteiführung schlägt Thomas Eiskirch als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister von Bochum vor


Die_Grünen_in_BochumDie Parteiführung der Grünen in Bochum hat eine erste Entscheidung zur kommenden Kommunalwahl 2020 beschlossen bzw. vorgeschlagen:

Der Vorstand des Bochumer Kreisverbandes der Grünen sowie dessen Steuerungsgruppe zur Kommunalwahl 2020 schlagen gemeinsam für die Kreiswahlversammlung der Grünen Bochum am 24. September den amtierenden Oberbürgermeister Thomas Eiskirch als gemeinsamen Kandidaten von SPD und Grünen vor.

In den vergangenen Wochen und Monaten war die Frage, ob (und falls ja: wen?) die Grünen für die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum immer wieder mal Thema:

Das Pottblog berichtete dahingehend bereits vor rund zwei Monaten:

Interessierte Kreise haben in der Diskussion immer wieder eine eigenständige Kandidatur der Grünen ins Gespräch gebracht. Sei es nun wegen der notwendigen grünen Eigenständigkeit – oder aber vielleicht auch, um einen Keil in die seit 20 Jahren regierende Rathauskoalition von SPD und Grünen zu tragen? Bezeichnend bei den damaligen Diskussionen war es beispielsweise, dass da potentielle OB-Kandidaten der Grünen genannt wurden. Diese hätten die Ambitionen nicht dementiert. Das geht aber auch nur dann, wenn man auch gefragt wird – und dies war nicht der Fall, wie sich zeigte…

Jahreshauptversammlung 2019 der Grünen in Bochum: Der neu gewählte Vorstand (v.l.n.r.): Marvin Rübhagen, Sonja Lohf, Hans Bischoff, Thea Jacobs, Lennart Brinkmann und Karsten Finke

(Archivbild) Jahreshauptversammlung 2019 der Grünen in Bochum: Der neu gewählte Vorstand (v.l.n.r.): Marvin Rübhagen, Sonja Lohf, Hans Bischoff, Thea Jacobs, Lennart Brinkmann und Karsten Finke

Der im Februar 2019 neu gewählte Kreisvorstand der Grünen Bochum hatte eine Steuerungsgruppe zur Kommunalwahl eingesetzt und gemeinsam hat man sich nun entschieden, dass Thomas Eiskirch als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen vorgeschlagen werden soll.
Abschließend müssen natürlich noch – getrennte – Wahlversammlungen beider Parteien entscheiden.

Pressemitteilungen von Grünen und SPD zur geplanten Nominierung von Thomas Eiskirch:

Nachfolgend dokumentiert das Pottblog die Pressemitteilungen der Grünen (09:13 Uhr) und der SPD Bochum (10:37 Uhr) dazu:

Pressemitteilung der Grünen Bochum:

Nach einem intensiven parteiinternen Prozess schlägt die Führung der Bochumer GRÜNEN den Parteimitgliedern Thomas Eiskirch als Kandidat für die Wahl zum Oberbürgermeister 2020 vor.

„In den vergangenen Jahren wurde gemeinsam viel in Bochum bewegt. Zwei Gesprächsrunden haben gezeigt, dass wir auch eine gemeinsame Vorstellung von Bochums Zukunft als sozial-ökologischer Stadt haben“, erklärt Hans Bischoff, Sprecher der Bochumer Grünen.

Natürlich gab und gibt es auch bei verschiedenen Themen wie Klimaschutz, Mobilität, Flächenpolitik und Wohnungsbau Differenzen, über die in den Gesprächen diskutiert worden ist. Beispiel: Flächenpolitik. „Gemein ist uns, dass wir Wohnungsbau in Bochum–vorrangig bezahlbaren–wollen, aber aus GRÜNER Sicht eben nicht großflächig zu Lasten unseres Naturraumes. Diese und andere Differenzen tragen wir, wie in der Vergangenheit auch, selbstbewusst aus und treten für deutliche Verbesserungen ein“, ergänzt Barbara Jessel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion.

Nachdem die Stichwahl durch die schwarz-gelbe Landesregierung abgeschafft wurde, ist bei dieser Wahl der oder die Kandidat*in mit den meisten Stimmen bereits im ersten Wahlgang gewählt. Wie Thea Jacobs, Sprecherin der Bochumer Grünen, erklärt, ist die Nominierung Thomas Eiskirchs nicht zuletzt strategisch motiviert: „Als OB für Bochum wünschen wir uns eine Person, die eine progressive sozial-ökologische Politik vertritt. Ein*e aussichtsreiche*n Kandidat*in gegen den Amtsinhaber aufzustellen, birgt die große Gefahr, die Stimmen des linken Spektrums zu zersplittern.“

Die GRÜNEN legen großen Wert darauf, dass die gemeinsame Kandidatur keine Vorfestlegung auf etwaige Koalitionen nach der Kommunalwahl 2020 ist. „Selbstverständlich ist nach 20 Jahren rot-grüner Rathauskoalition die SPD die erste Gesprächspartnerin. Aber wie auch in der Vergangenheit hängt eine Koalitionsentscheidung davon ab, ob wir Bochum sozialer, ökologischer und menschlicher gestalten können und welche Mehrheiten dafür zur Verfügung stehen“, sagt Barbara Jessel.

Pressemitteilung der SPD Bochum:

Der Vorstand der SPD freut sich, dass Oberbürgermeister Thomas Eiskirch auch in Zukunft Verantwortung für seine Heimatstadt übernehmen möchte und schlägt ihn dem kommenden Parteitag einstimmig als Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2020 vor.

Thomas Eiskirch

Thomas Eiskirch

Dazu erklärt Thomas Eiskirch:

„Ich bin mit Leidenschaft seit vier Jahren Oberbürgermeister unserer Stadt. In dieser Zeit haben wir viel Neues auf den Weg gebracht und machen tagtäglich deutlich: Unsere Heimat hat Zukunft. Ich freue mich, dass ich in 2020 mit dem Rückenwind von SPD und Grünen erneut antreten kann. Dies ist ein Vertrauensbeweis, der die gemeinsam geleistete Arbeit bestätigt. Wir wollen mit allen, die die Ärmel hochkrempeln und sich einbringen, die Chancen für Bochum konsequent nutzen.“

Der Vorsitzende der SPD, Karsten Rudolph, ergänzt:

„Wir freuen uns, dass auch der Grünen-Vorstand Thomas Eiskirch den Mitgliedern der Bochumer Grünen als gemeinsamen OB-Kandidaten vorschlägt. SPD und Grüne arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich und vertrauensvoll für unsere Stadt. Mit dem gemeinsamen Bekenntnis machen wir schon heute klar: Bochum soll weiter gut geführt werden. Wir als SPD nehmen die Herausforderungen der Kommunalwahl 2020 an und kämpfen für Platz 1.“

Die Opposition in Bochum dazu:

Natürlich haben sich auch schon einige Oppositionspolitiker aus Bochum dazu zu Wort gemeldet:

Christian Haardt (CDU Bochum):

So schreibt Christian Haardt, der Vorsitzende der CDU (Partei und Fraktion), dazu bei Facebook in der Diskussionsgruppe „Du weißt, Du bist Bochumer…“:

„Die Grünen wollen OB Eiskirch unterstützen und auf einen eigenen Kandidaten verzichten. Das ist ihre Entscheidung und wird vom Wähler am 13. September 2020 bewertet werden. Der amtierende OB wird jetzt sicher wieder etwas ruhiger schlafen. Ich bin gespannt wann wir erfahren werden, welcher Preis für den Verzicht ausgelobt wurde. Ein weiterer grüner Dezernent, wie eine Zeitung vor einiger Zeit spekulierte? Eine autofreie Innenstadt? Ich bin gespannt ob wir das vor oder erst nach der Kommunalwahl erfahren.“

Felix Haltt (FDP Bochum):

Felix Haltt, Vorsitzender der FDP/Stadtgestalter-Fraktion im Bochumer Rat, schreibt dazu bei Facebook in der Diskussionsgruppe „Du weißt, Du bist Bochumer…“:

„Wenn die grüne Basis der Empfehlung folgt (wovon ich ausgehe), ist Thomas Eiskirch als Amtsinhaber in einer komfortablen Ausgangslage.“


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