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Jens Matheuszik — 11. Juli 2019, 16:04 Uhr

Bochums Doppelhaushalt 2020/2021 schafft die schwarze Null zwei Jahre früher als geplant! #ratBO


Im Ratssaal der Stadt Bochum: Das Banner der Stadt

Im Ratssaal der Stadt Bochum: Das Banner der Stadt

Im Rahmen der (heutigen) 46. Ratssitzung der Stadt Bochum wurde auch der Haushalt der Stadt Bochum in den Rat eingebracht. Genauer gesagt der Doppelhaushalt 2020/2021. Hierüber informierte die Stadt Bochum im Rahmen einer Pressekonferenz:

Pressekonferenz der Stadt Bochum zum Doppelhaushalt 2020/2021:

Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und die Kämmerin Dr. Eva Maria Hubbert präsentierten vor der Ratssitzung die Eckdaten des Entwurfes, bevor dieser dann am Nachmittag offiziell in den Rat eingebracht wurde. Für Dr. Eva Maria Hubbert war das dabei eine Premiere – denn den aktuellen Doppelhaushalt hatte noch ihr Vorgänger Manfred Busch aufgestellt.

Pressekonferenz der Stadt Bochum zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2020/2021 mit Stadtsprecher Thomas Sprenger, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Kämmerin Dr. Eva Maria Hubbert

Pressekonferenz der Stadt Bochum zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2020/2021 mit Stadtsprecher Thomas Sprenger, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Kämmerin Dr. Eva Maria Hubbert

Die wichtigsten Botschaften des Entwurfes sind dabe die folgenden:

  • erstmals seit 29 Jahren ausgeglichener Haushalt
  • Gewerbesteuereinnahmen nehmen weiter kontinuierlich zu
  • erste Anzeichen für einen Konjunkturrückgang
  • Sozial- und Jugendaufwendungen steigen weiter an und Entlastungen sind nicht in gleicher Höhe zu erwarten
  • mit 428 Mio. Euro wiederum der investitionsstärkste Haushalt der Stadt Bochum
  • Geschäftsprozessoptimierung als wichtiger Bestandteil der Haushaltssanierung aber auch als Motor der städtischen Verwaltungsmodernisierung muss weiter intensiv verfolgt werden
  • Schuldenabbau wird weiter fortgesetzt

Stadt Bochum: Daten zum Haushalt (Entwurf) 2020/2021

Stadt Bochum: Daten zum Haushalt (Entwurf) 2020/2021

Live-Tweets aus der Pressekonferenz zum Doppelhaushalt 2020/2021:

Das Pottblog hat via @PottblogLive direkt aus der Pressekonferenz berichtet. Hier zur Dokumentation die entsprechenden Tweets:


Offizielle Pressemitteilung der Stadt Bochum zum Haushaltsentwurf 2020/2021:

Haushaltsentwurf 2020/21
Schwarze Null, weniger Schulden, mehr Investitionen

Heute, 11. Juli, legt Kämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert dem Rat der Stadt Bochum den Entwurf für einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Zum ersten Mal seit 29 Jahren sieht der Haushaltsplan ein ausgeglichenes Ergebnis – und damit eine schwarze Null – vor. Für die Jahre 2020 bis 2024 werden jeweils geringe Überschüsse von 0,5 bis 2,0 Millionen Euro geplant. Die alte Haushaltsplanung 2018/2019 sah den Haushaltsausgleich für 2022 vor. Dies soll bereits im kommenden Jahr erreicht werden.

Investitionsoffensive geht weiter
Der vorliegende Haushalt ist mit 428 Millionen Euro wiederum der investitionsstärkste Haushalt der Stadt Bochum und übertrifft damit noch einmal die Zahlen des letzten Doppelhaushalts. Davon sind über 316 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Ab 2020 soll mehr Geld insbesondere in die Stadtbild- und Grünflächenpflege fließen. Hierzu erhalten die Bezirke eine Million Euro, der Technische Betrieb eine Million Euro und der Bereich Grün und Umwelt vier Millionen Euro größere Budgets.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Schulinfrastruktur. Hier werden für die Ausstattung an Schulen, die laufenden Aufwendungen der verbesserten digitalen Infrastruktur und den OGS-Ausbau jährlich 3 Millionen Euro zusätzlich eingeplant.

Die wesentlichen Investitionen:

  • Schulen: 90 Millionen Euro
  • Kanäle: 65 Millionen Euro
  • Straßen und Brücken: 62 Millionen Euro
  • Stadtentwicklung: 43 Millionen Euro
  • Feuerwehr: 22 Millionen Euro
  • Verwaltungsgebäude (u.a. Rathaus): 19 Millionen Euro
  • Kitas: 11 Millionen Euro
  • Umwelt, Grün, Bäume, Spielplätze: 10 Millionen Euro
  • Sporteinrichtungen: 8 Millionen Euro
  • Haus des Wissens, Markthalle: 17 Millionen Euro (insgesamt 90 Millionen Euro)
  • Grundstücksentwicklungsfonds: 30 Millionen Euro

Steuereinnahmen steigen deutlich
Mit 212 Millionen Euro war das Jahr 2018 gewerbesteuermäßig ein Ausnahmejahr. Für 2019 werden derzeit 188 Millionen Euro erwartet. Ausgehend von dieser Erwartung werden bis 2024 steigende Gewerbesteuererträge bis zu 209 Millionen Euro geplant. Die Gewerbesteuererwartung für die nächsten Jahre liegt damit jährlich rund 20 Millionen Euro über dem Niveau der Planung aus dem letzten Haushalt 2018/2019.

Schlüsselzuweisungen steigen weiter
Unter Berücksichtigung der aktuell etwas abgeschwächten Konjunkturaussichten wird bei den Schlüsselzuweisungen bis 2024 gegenüber 2019 eine moderate Steigerung von insgesamt 40 Millionen Euro geplant.

„Gesündere“ Finanzierung: Investitionskredite steigen, Kassenkredite sinken
Wenn alle Maßnahmen wie geplant umgesetzt werden, steigen die Investitionskredite in den nächsten beiden Jahren von derzeit einer Milliarde Euro auf rund 1,3 Milliarden Euro. Die Kassenkredite in Höhe von derzeit 750 Millionen Euro können dagegen aufgrund der erwarteten positiven Ergebnisse in den kommenden Jahren bis 2024 weiter reduziert werden auf rund 600 Millionen Euro.

Finanzierungskosten im Griff
Durch die Investitionen steigen in den nächsten beiden Jahren die Zinsaufwendungen in der Planung und damit die Belastungen des Haushaltes um über 10 Millionen Euro. Dabei wird zur Risikovorsorge von wieder leicht steigenden Zinsen ausgegangen.

Früher raus aus dem Haushaltssicherungskonzept (HSK)
Nach dem positiven Jahresabschluss 2018 soll auch in den kommenden Jahren der Haushaltsausgleich erreicht werden. Dann wäre die Stadt Bochum ein Jahr früher, ab dem Jahr 2022, raus aus dem HSK. Dies würde die laufende Arbeit der Verwaltung weiter erleichtern, die Stadt Bochum aber nicht davon entbinden, weiter sparsam zu wirtschaften und sich weiter zu optimieren.

Personalaufwendungen steigen ebenfalls
Bis zum Jahr 2024 werden gegenüber der Prognose für 2019 über 20 Millionen Euro mehr Personalaufwendungen eingeplant. In der Planung sind die zukünftigen Belastungen durch Tarifabschlüsse, Pensionsrückstellungen und die notwendige Aufstockung der Zahl der Auszubildenden eingeflossen.

Risiken im Transferaufwand berücksichtigt
Für die Sozialtransferleistungen wird bis 2024 eine Steigerung von über 50 Millionen Euro eingeplant. Über diese Planung werden die zukünftigen Risiken dieses Bereiches in ausreichendem Umfang berücksichtigt. Allerdings geht die Schere zwischen den Aufwendungen der Stadt und den dazugehörigen Erstattungen durch Bund und Land wieder auseinander.

Kämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert: „Dieser Haushaltsausgleich ist ein großer Erfolg, der uns aber nicht in den Schoß gefallen ist. Trotz der positiven Entwicklung für die städtischen Finanzen können wir keine Entwarnung geben. Wir sind zwar auf einem erfolgreichen Weg, sind mit dem Kopf leicht über Wasser, haben aber das rettende Ufer noch nicht erreicht.“

Präsentation der Stadt Bochum zum Haushaltsentwurf 2020/2021:

Nachfolgend die offizielle Präsentation der Stadt Bochum zur Einbringung des Haushaltsentwurfes 2020/2021:


(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Titel

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Titel

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Kernbotschaften

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Kernbotschaften

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Defizit- / Ergebnisplanung

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Defizit- / Ergebnisplanung

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Entwicklung Verteilmasse Erträge

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Entwicklung Verteilmasse Erträge

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Sozialtransferaufwand

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Sozialtransferaufwand

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Soziales und Jugend

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Soziales und Jugend

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Personalaufwand

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Personalaufwand

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Weitere Schwerpunkte

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Weitere Schwerpunkte

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Investitionen

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Investitionen

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Kreditverbindlichkeiten

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Kreditverbindlichkeiten

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Zinsaufwand

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Zinsaufwand

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Aktuelle Gesetzgebungsverfahren

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Aktuelle Gesetzgebungsverfahren

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Risiken / Chancen

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Risiken / Chancen

(Stadt Bochum): Haushaltsentwurf 2020/2021: Vielen Dank!

(Stadt Bochum) Haushaltsentwurf 2020/2021: Vielen Dank!



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