Sozialdemokraten in der „Progressiven sozialen Plattform“ (PlattformPRO) fordern Rücktritt der gesamten SPD-Spitze

In der Progressiven sozialen Plattform haben sich vor allem Kritiker an der aktuellen SPD-Politik und der der vergangenen Jahre versammelt.

Dazu zählen auch Bundestagsabgeordnete wie z.B. der Dortmunder Marco Bülow. Dieser gilt in einigen SPD-Kreisen als umstritten, da er seine Kritik – ob berechtigt oder nicht – anscheinend nicht innerhalb der üblichen Gremien äußert, sondern vor allem medial.

Auch die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, die vor einiger Zeit gegen die amtierende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles antrat (und unterlag), gehört dazu. In einer aktuellen Erklärung beziehen sich diese Sozialdemokrat*innen in der PSP auf die jüngsten politischen Ereignisse. Das Pottblog dokumentiert die Erklärung im Original-Wortlaut:

„Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Ãœberleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang.
Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle nicht erkannt. Daher müssen jetzt diejenigen, die die Partei seit Jahren auf diesen Kurs gebracht haben, endlich die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen. Und damit meinen wir nicht die Konzentration auf eine Person und auch keinen angeblichen Neustart, der wieder in einem Hinterzimmer ausgekungelt wird.
Statt Lippenbekenntnissen brauchen wir einen radikalen Neustart. Wir unterstützen die sieben Punkte, welche die DL21 auf ihrer Herbsttagung am Samstag beschlossen hat. Wir brauchen eine wirkliche Erneuerung der SPD. Wir brauchen inhaltliche Visionen, neue mutige Konzepte und deutliche Forderungen. Wir brauchen zukunftsweisende Strukturen und einen harten, klaren, personellen Schnitt. Dann hat die SPD immer noch die Chance, die Menschen zu überzeugen und Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Viele würden gerne Hoffnung in uns setzen. Es gibt immer noch viel Potential in der SPD, was wir endlich nutzen müssen.