Kampagne „Bochum: Deins, meins, unsers? Innenstadt gemeinsam gestalten!“ sammelt Unterschriften in Bochum #ratBO

„Bochum: Deins, meins, unsers? Innenstadt gemeinsam gestalten!“ – die Kampagne wird vorgestellt von Rebecca Sirsch (Offene Stadtversammlung), Doris Betsch (Offene Stadtversammlung), Aichard Hoffmann (Mieterverein)

Vor kurzem wurde die neue Kampagne Bochum: Deins, meins, unsers? Innenstadt gemeinsam gestalten! vorgestellt. Am Pressegespräch in den Räumlichkeiten des Mietervereins Bochum hat das Pottblog teilgenommen. Für die Initiatoren sprachen Aichard Hoffmann (vom Mieterverein), Doris Betsch, Rebecca Sirsch, Thomas Biedassek und Rolf von Raden (von der „Offenen Stadtversammlung“).

Die Initiatoren der Kampagne haben sich eher „zufällig“ zusammengefunden und firmieren inzwischen unter dem Titel der sogenannten „Offenen Stadtversammlung“. Das sie verbindende Thema ist die Neugestaltung der Innenstadt, die derzeit geplant wird. Angesichts des Umzugs der Justiz (Amtsgericht, Landgericht, Staatsanwaltschaft) vom Husemannplatz hin zum Ostring eröffnet sich hier eine neue Möglichkeit der Innenstadtgestaltung. Im Rahmen dieser Neugestaltung an der Viktoriastraße soll hier das Viktoria Karree entstehen.
Durch den geplanten Abriss des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ) der Stadt entsteht – direkt hinter dem Rathaus – eine bauliche Lücke, die auch zu planen ist.

Die bisher bekannt gewordenen Pläne der Stadtverwaltung gefallen der „Offenen Stadtversammlung“ nicht, so dass man sich eigene Forderungen überlegt hat, die im Rahmen der Kampagne bekannt gegeben – und vielleicht auch umgesetzt – werden sollen.

Ziele der Kampagne:

Auf fünf Forderungen hat man sich geeinigt:

• Grund und Boden als Gemeingut erhalten – keine Privatisierung!
• Gemeinnützig bauen – keine Rendite mit unserer Miete!
• Musikschule und Gesundheitsamt als Gebäude erhalten!
• Appolonia-Pfaus-Park nicht verkleinern!
• Mehr Aufenthaltsqualität!

Explizit kein Bürgerbegehren geplant:

Schon im letzten Jahr gab es den Versuch – etwaige – Bürgerproteste zu den Planungen in der Innenstadt zu kanalisieren. Das Pottblog berichtete damals wie folgt:

• Gründungstreffen zum Bürgerbegehren „Nein zum Einkaufszentrum“ in Bochum geplant
• Bürgerbegehren gegen Planungen zur Neugestaltung der Innenstadt wohl aussichtslos

Von diesem Bürgerbegehren hatten Teile der Initiatoren der „Offenen Stadtversammlung“ nichts gehört, während die anderen die Erfolgsaussichten – auch aus personellen Gründen – eher schlecht einschätzten. Ein vorheriges Gespräch mit den Verantwortlichen der Stadt, beispielsweise dem Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke, hat noch nicht stattgefunden. Obwohl dieser – wie im Balkongespräch mit dem Stadtbaurat berichtet – da gerne gesprächsbereit ist.

Die (mangelnden) Erfolgaussichten seien auch ein Grund, warum man jetzt nur Unterschriften sammeln möchte und kein Bürgerbegehren bzw. Bürgerentscheid fordern würde. Dies sei auch recht kompliziert, da man da dann alle wichtigen Aspekte in einer Fragestellung vereinigen müsste.

Das Modell der Innenstadt:

Damit die Verantwortlichen möglichst viele Unterstützer gewinnen können, will man nicht einfach nur Unterschriftenlisten verteilen, sondern auch anhand eines Modells der Innenstadt das ganze plastisch zeigen:

Bochum: Deins, meins, unsers? Innenstadt gemeinsam gestalten! (Modell der Innenstadt von Bochum)

Mit diesem Modell will man jetzt in Bochum für die Forderungen werben.

Bochum: Deins, meins, unsers? Innenstadt gemeinsam gestalten! (Modell der Innenstadt von Bochum: hier das Rathaus am Willy-Brandt-Platz)

Die Unterschriftenliste/Karte:

Bochum: Deins, meins, unsers? Innenstadt gemeinsam gestalten! (Unterschriftenliste)

Zentrales Element der Kampagne ist natürlich die Unterschriftenliste, auf der die Unterstützungsunterschriften gesammelt werden sollen. Anstatt jedoch nur eine reine Unterschriftenliste zu erstellen hat man auf die Rückseite der Liste eine Karte der Innenstadt gedruckt und präsentiert hier die entsprechenden Forderungen anhand des Stadtplanes, damit man das ganze auch entsprechend räumlich einordnen kann.

Bochum: Deins, meins, unsers? Innenstadt gemeinsam gestalten! (Ãœbersichtskarte)

Weiteres Vorgehen:

Die Unterschriften sollen jetzt in den nächsten Wochen und Monaten gesammelt werden und dann im November zur turnusmäßigen Ratssitzung (29.11.2018) überreicht werden.

Beispielsweise sollen die diversen Stadtfeste genutzt werden (zuletzt z.B. das Kortländer-Fest). Der nächste Termin wäre also beispielsweise am Sonntag, den 16. September.