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Jens Matheuszik — 7. Juni 2018, 11:42 Uhr

@PottblogLive berichtet von der 37. Ratssitzung in Bochum (u.a. neue Kita, Schulentwicklungsplan, Toilettensanierungs-Programm, Untersuchungsausschuss) #ratBO


Das Rathaus in Bochum

Das Rathaus in Bochum

Heute findet ab 15:00 Uhr die 37. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses statt.

Einige der Themen heute sind unter anderem neben dem Schulentwicklungsplan (für den Teilbereich Grundschulen) und dem Toilettensanierungsprogramm an den Schulen auch der gemeinsame Antrag von CDU-Fraktion sowie FDP/Stadtgestalter-Fraktion einen Untersuchungsausschuss einzuberufen:

Dazu heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung:

Kommunaler Aufklärungsausschuss soll Fehlverhalten der Stadtverwaltung bei der Beauftragung von Leistungen zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen aufdecken.

[…]

Nachdem durch Akteneinsicht festgestellt werden musste, dass ein erforderliches Vergabeverfahren zur Leistungsvergabe zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen nicht durchgeführt wurde, ist dies geboten. Fragen hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Vergabeverstöße blieben bisher von der Verwaltung unbeantwortet. Eine Einschätzung des Rechtsamtes, obwohl gefordert, wurde nicht vorgelegt. Eine Änderung der Organisationsstrukturen in der Sozialverwaltung ist trotz Ankündigung durch den Oberbürgermeister nicht umgesetzt.

[…]

Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Die Geschehnisse im Zusammenhang mit der Vergabe der Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung reihen sich nahtlos ein in eine Kette von Versäumnissen im Sozialdezernat. Es scheint offenkundig zu sein, dass hier erhebliche Führungsprobleme bestehen, die auf eine Führungsschwäche deuten.“

Mit einem gemeinsamen Antrag werden die CDU-Ratsfraktion und die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ die Einrichtung eines kommunalen Untersuchungsausschusses in der Sitzung des Rates am 7. Juni 2018 einfordern.

Dieser Untersuchungsausschuss wird aber vermutlich nicht kommen, wie die WAZ Bochum berichtete (Keine Mehrheit in Bochum für Untersuchungsausschuss in Sicht). Denn neben den Antragstellern CDU sowie FDP/Stadtgestaltern wird im Rat vermutlich nur die AfD dem Antrag zustimmen, was für eine Mehrheit nicht ausreicht. Aus den Reihen der restlichen Opposition heißt es dahingehend sinngemäß übereinstimmend, dass das nur ein Show-Antrag sei, der in seiner Art unüblich sei und wo es gar nicht um Aufklärung gehen würde.

Das Pottblog berichtet live (primär via Twitter) von der heutigen Ratssitzung:

Quasi live dabei – via Pottblog-App

Es ist nicht nur geplant, der Live-Berichterstattung via Twitter zu folgen (siehe unten) – denn das ganze soll auch per App verfolgbar sein:

Die für Twitter geplanten Beiträge1 sollen auch über die neue Pottblog-App (für iOS, Android, BlackBerry und Windows Phone) abrufbar sein. Inzwischen funktioniert das ganze auch mit iOS 9 wieder!

Dazu muss man die – natürlich kostenlose – App erst einmal herunterladen und dann auf den Menüpunkt Pottblog LIVE wechseln.

Wer dem Twitter-Account @PottblogLive folgt, der braucht natürlich nicht die App.

Live-Berichterstattung via Twitter von der Ratssitzung in Bochum

@PottblogLiveFalls alle (u.a. technischen) Rahmenbedingungen stimmen (Handynetz, Akku vom iPhone, Zusatzakku) wird es sicherlich auch den einen oder anderen Live-Tweet von der Ratssitzung geben – mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #ratBO.

Der Twitter-Account @PottblogLive wurde extra für solche Live-Ereignisse eingerichtet, damit die Abonnenten/Follower/Leser von @Pottblog nicht mit Sachen genervt werden, die sie ggf. gar nicht interessieren.

Insofern auch der Tipp an all die, die generell bei Twitter nichts davon mitbekommen wollen – es lohnt sich den beispielsweise den Hashtag #ratBO auszublenden. Das kann zwar nicht jeder Twitter-Client aber die von mir bevorzugten Programme bzw. Apps Tweetbot (iOS) und YoruFukurou (Mac OS) können es.

Live-Tweets von @PottblogLive direkt hier:

(anfänglich stehen hier natürlich noch ältere Beiträge…)


  1. der Konjunktiv wird verwendet, da es ja von den technischen Voraussetzungen abhängig ist! []

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