@PottblogLive berichtet vom SPD-Parteitag #spdbpt18 in Bonn: #GroKo oder #NoGroKo oder gar #dritterweg ?
> direkt zu den Live-Tweets zum Bundesparteitag #spdbpt18 <
Am heutigen Sonntag, findet – offiziell – ab 11:00 Uhr der außerordentliche Bundesparteitag der SPD 2018 statt.
Auf diesem Parteitag sollen die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD diskutiert und ggf. ein Beschluss zur förmlichen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien verabschiedet werden.
Doch während sonst solche Parteitage oftmals vorhersehbar sind, ist diesmal die Situation viel verfahrener und unübersichtlicher – denn noch weiß niemand, was da genau beschlossen werden wird und welche Konsequenzen es gibt.
Die Ausgangslage vor dem Bundesparteitag #spdbpt18
Die Ausgangslage ist zwar grundsätzlich bekannt – aber dennoch hier noch mal eine Auflistung dazu:
„Eine neue Zeit braucht eine neue Politik“ #GroKo
Für die Vertreter des Parteivorstandes der SPD ist das Sondierungspapier ein gutes Ergebnis. Ihrer Meinung nach würde die Sondierung zeigen, dass eine erneute große Koalition sich lohnt. Denn diese würde in zahlreichen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift zeigen:
Ob nun bei der Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, der Solidarrente oder aber insbesondere bei den Positionen zum Thema Europa.
„Für eine klare und glaubwürdige SPD“ #NoGroKo
Doch die Gegner der großen Koalition – insbesondere die Jusos – sehen das ganz anders. Sie erinnern immer wieder daran, dass die SPD nach den Bundestagswahlen sich einer erneuten großen Koalition verschlossen hat und jetzt dieses Wort zu gelten habe. Inzwischen gibt es neben diversen Kampagneninhalten auch eine Oft gestellte Fragen (FAQ)-Liste in Sachen #NoGroKo.
Statt Neuwahlen: Ist ein #dritterweg möglich?
Die Unterstützer einer möglichen weiteren großen Koalition in der SPD erklären immer wieder, dass die Alternative zu einer großen Koalition nur Neuwahlen wären. Jedoch spricht da zum Teil unsere Verfassung dagegen und insofern ist der Vorschlag von Ulf Buermeyer einen dritten Weg zu probieren ganz interessant – denn wenn ein SPD-Kandidat zur Kanzlerwahl antritt, dann wäre die CDU/CSU gewzungen Farbe zu bekennen. Zur Not wäre es halt eben nicht Angela Merkel die dann auf dem Wahlzettel im Bundestag steht…
Initativantrag von NRWSPD und SPD Hessen
Die nordrhein-westfälische SPD hat (zusammen mit dem hessischen Landesverband) einen Initiativantrag für den Bundesparteitag vorgelegt.
Mit diesem Antrag soll versucht werden, „für diejenigen, die noch nicht entschieden sind, inhaltliche Brücken zu bauen, die die für uns wichtigen Themen deutlich thematisieren“. Genannt werden dabei folgende Themen:
- ersatzlose Abschaffung der sachgrundlosen Befristung
- Einstieg in das Ende der Zwei-Klassen-Medizin durch eine Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Versicherte
- weitergehende Härtefallregelung für den Familiennachzug
Das Pottblog berichtet live (primär via Twitter) vom heutigen Parteitag:
Quasi live dabei – via Pottblog-App
Es ist nicht nur geplant, der Live-Berichterstattung via Twitter zu folgen (siehe unten) – denn das ganze soll auch per App verfolgbar sein:
Die für Twitter geplanten Beiträge ((der Konjunktiv wird verwendet, da es ja von den technischen Voraussetzungen abhängig ist!)) sollen auch über die neue Pottblog-App (für iOS, Android, BlackBerry und Windows Phone) abrufbar sein. Inzwischen funktioniert das ganze auch mit iOS 9 wieder!
Dazu muss man die – natürlich kostenlose – App erst einmal herunterladen und dann auf den Menüpunkt Pottblog LIVE wechseln.
Wer dem Twitter-Account @PottblogLive folgt, der braucht natürlich nicht die App.
Live-Berichterstattung via Twitter vom außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Bonn
Falls alle (u.a. technischen) Rahmenbedingungen stimmen (Handynetz, Akku vom iPhone, Zusatzakku) wird es sicherlich auch den einen oder anderen Live-Tweet vom Bundesparteitag geben – mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #spdbpt18.
Der Twitter-Account @PottblogLive wurde extra für solche Live-Ereignisse eingerichtet, damit die Abonnenten/Follower/Leser von @Pottblog nicht mit Sachen genervt werden, die sie ggf. gar nicht interessieren.
Insofern auch der Tipp an all die, die generell bei Twitter nichts davon mitbekommen wollen Рes lohnt sich den beispielsweise den Hashtag #spdbpt18 auszublenden. Das kann zwar nicht jeder Twitter-Client aber die von mir bevorzugten Programme bzw. Apps Tweetbot (iOS) und YoruFukurou (Mac OS) k̦nnen es.
Live-Tweets von @PottblogLive direkt hier:
(anfänglich stehen hier natürlich noch ältere Beiträge…)
