BO-litik: Neue Verzögerung beim Musikzentrum! / Wechselt Heider (BV Wattenscheid) zur SPD oder UWG? / Grüne pro Radverkehr #ratBO
Das Rathaus in Bochum (Archivbild: Oberbürgermeisterwahl in Bochum #OBwahlBO)
Neue Verzögerung beim Musikzentrum!
In der letzten Ratssitzung (siehe auch die Zusammenfassung zur 13. Ratssitzung hier im Pottblog) wurde auch das Anneliese Brost Musikforum Ruhr (manchmal habe ich den Eindruck, dass dieser korrekte Name so gut wie nie für dieses Bauwerk genutzt wird…) thematisiert. Worum es genau ging, konnte man jedoch ursprünglich nicht sagen, da dieser Tagesordnungspunkt im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung dran kam.
Daher wird munter darauf los spekuliert: Was den Bürgern über den Bau des Musikzentrums verschwiegen wird – wobei da auch die Kommentare interessant sind…
Inzwischen weiß man aber mehr:
Denn wie die WAZ heute berichtet eröffnet das Musikforum erst im Sommer 2016 (statt wie geplant im Frühjahr).
Grund hierfür sind gleich drei an den Bauarbeiten beteiligte Firmen, die ihre Arbeit eingestellt haben, was zu erheblichen Verzögerungen führt.
Es ist davon auszugehen, dass die Verzögerungen nicht nur direkt den Terminplan beeinflussen, sondern auch indirekt die Kosten beeinflussen könnten. Schließlich gibt es einen bestimmten Zeitrahmen, in dem das Gebäude komplett abgerechnet sein muss. Durch eine Verzögerung im Bau könnte es sein, dass hier Fristen verletzt werden – die sich im negativsten Fall schmerzhaft kostenspielig bemerkbar machen.
Fehlende Transparenz…
Bei jedem Bau kann etwas schief gehen. So auch hier. Noch handelt es sich nicht um ein Bauprojekt der Klasse Flughafen, Hauptbahnhof oder gar Elbphilharmonie. Ärgerlich ist es dennoch.
Ärgerlicher ist es aber, wenn darüber nur im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung berichtet wird. Natürlich gibt es Begründungen für die nicht-Öffentlichkeit eines Tagesordnungspunktes. Der Schutz der Namen der beteiligten Firmen gehört sicherlich dazu.
Wie es jedoch anders geht, konnte man in der selben Ratssitzung sehen: Beim Thema Flüchtlinge wurde die eigentliche Diskussion (auch wenn diese zum größten Teil nach dem Motto „Es wurde zwar bereits alles gesagt, aber noch nicht von jedem…“ ablief) im öffentlichen Teil geführt und die nicht-öffentlichen Punkte wurden im nicht-öffentlichen Teil behandelt.
So hätte man es auch beim Musikforum Ruhr machen können – wenn nicht sogar müssen!
Will Bezirksvertreter Heider zur SPD oder zur UWG wechseln?
In der letzten Ausgabe von BO-litik ging es um die Ratsfrau Dschamilja Heider, die aus der Fraktion der Linkspartei ausgetreten ist – und jetzt bei der UWG hospitiert.
Ihr Vater Bernd Udo Heider, der im Namen der Linkspartei in die Bezirksvertretung Wattenscheid gewählt wurde, scheint mit der Linkspartei auch nicht mehr einverstanden zu sein. Und überlegt sich jetzt (siehe auch diesen WAZ-Bericht) einen Wechsel zur SPD oder zur UWG.
Das kommentiert Amid Rabieh, der Sprecher des Linken-Kreisverbandes Bochum, wie folgt:
„Wer öffentlich erklärt, wahlweise zur SPD oder zur UWG wechseln zu wollen macht deutlich, dass die politischen Inhalte für diese Entscheidung keine Rolle spielen. Dass Bernd Heider sein über die Partei erworbenes Mandat wie auf einem Trödelmarkt zur Verfügung stellt, ist ein trauriger Fall von politischem Opportunismus und schadet der Demokratie in Bochum.“
Grüne wollen Radverkehr in Bochum stärken
In einer Pressemitteilung bekräftigen die Bochumer Grünen ihre Absicht, Bochum fahrradfreundlicher zu machen. Vor allem an den Radialstraßen wie der Alleestraße und der Hattinger Straße muss schnell Platz für Radfahrer geschaffen werden.
Der grüne Verkehrspolitiker Sebastian Pewny will an die bisherigen Erfolge anknüpfen:
„An der Wittener Straße hat sich der Radverkehr verdoppelt, seit es dort die Radfahrstreifen gibt – ohne dass es zu nennenswerten Staus kommt. Es ist eindeutig so, dass mehr Menschen auch im Alltag aufs Fahrrad steigen, wenn das Angebot an Radwegen gut ist. Deshalb ist es auch sinnvoll, an der Königsallee Fahrspuren zugunsten des Radverkehrs einzuziehen – vorausgesetzt, es stellt sich bei der Zählung heraus, dass der restliche Verkehr dann immer noch fließt.“
Der grüne Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß weist die letzten Äußerungen der CDU zum Thema zurück:
„Die CDU versucht wie eh und je Radwege zu verhindern. Dass der fahrradfreundliche Ausbau der Herner Straße zu einer erheblichen Belastung der Bergstraße geführt habe, ist eine Behauptung, für die es keinen seriösen Beleg gibt. Und er hat die Bochumer Wirtschaft auch nicht geschädigt. Weil er keine Argumente hat, stellt Herr Mitschke sogar falsche Behauptungen auf. Anders als von ihm dargestellt, hat die grüne Sozialdezernentin Britta Anger seit längerem eine Wohnung in Bochum und pendelt in erster Linie am Wochenende nach Münster.“
