Piratenpartei & Ratspiraten Bochum: Zersțrerische perșnliche Dissonanzen Рund was MdL Monika Pieper dazu (nicht!) sagt #ratBO

Bei den Mitgliedern der Piratenpartei Bochum gibt es momentan einigen Diskussionsbedarf.

Dieser wird jedoch primär über die Medien und das Internet (soziale Netzwerke wie Facebook) gestillt. Persönliche Gespräche zur Klärung der Differenzen finden nicht statt. Was oftmals daran liegt, dass anscheinend die eine Seite mit der anderen partout nicht sprechen will, potentielle Vermittler wohl nur die eine Seite hören wollen und nicht die andere usw.

Die Piraten in Bochum lernen gerade, dass manchmal die Spannbreite breit ist: „Freund – Feind – Erzfeind – Parteifreund“. Und das persönliche Differenzen und Probleme die politische Arbeit behindern, lähmen bzw. sogar ganz verhindern können. Nichts, wofür die Wählerinnen und Wähler die Piraten irgendwann mal gewählt haben.

Das zeigt sich insgesamt gesehen jetzt auch in den jüngsten Entwicklungen bei den Piraten Bochum. Aufgrund der aktuellen Berichterstattung, bei der teilweise entscheidende Details fehlen, dokumentiert das Pottblog die Situation jetzt entsprechend nach:

Was bisher geschah?

Das Pottblog berichtete am 22. Oktober:
Ratspiraten haben sich aufgelöst.

Ratsgruppe seit 6 Monaten Geschichte:

Eigentlich ist die Ratsgruppe der Piraten bereits seit sechs Monaten „Geschichte“. Damals zerbrach die Ratsgruppe der Piraten, als Stephanie Kotalla ihren Austritt aus der Gruppe erklärte – und gleichzeitig erklärte, dass sie ihr Mandat behalten wolle. Damit verlor die damalige Ratsgruppe ihren rechtlichen Status. In Folge daraus mussten beispielsweise Arbeitsverhältnisse beendet werden. Doch auch mit André Kasper, dem verbliebenen Ratsherrn der Piraten, gab es weiterhin ein Ratsteam der Piraten Bochum, die ja auch in diversen Ausschüssen und Bezirksvertretungen sitzen. Sich aber nach Pottblog-Informationen auch schon damals eher weniger trafen und koordinierten, als man es eigentlich hätte erwarten sollen.

Mit seinem Austritt aus der Piratenpartei beendete André Kasper „die öffentliche Simulation eines Piraten-Teams“.

Piraten im Rat Bochum: Gescheitert

Was es jetzt an neuen Entwicklungen (Diskussionen, Schlammschlachten usw.) gibt…

Nach dem Austritt Kaspers gab es einige Erklärungen. Erklärungen die dem Pottblog in voller Länge vorliegen. Das ist zwar viel Text, aber teilweise doch interessant, da man daraus mehr erfährt als wenn man das ganze einfach normal zusammenfassen würde.

Erklärung des Landesvorstandes der Piraten NRW:

Da momentan der Kreisvorstand der Piraten Bochum (aufgrund von zwei Rücktritten) offiziell nicht handlungsfähig ist, hat der Landesvorstand NRW, der dann satzungsgemäß kommissarisch die Leitung übernimmt, eine Pressemitteilung geschrieben:

Andre Kasper, Vertreter der Piratenpartei im Rat der Stadt Bochum, hat heute seinen Austritt aus der Piratenpartei erklärt.

Der Vorstand der Piratenpartei NRW, fordert Herrn Kasper daher ausdrücklich auf, unverzüglich sein Mandat niederzulegen und damit seiner Verantwortung gegenüber der Partei und ihren Wählern nachzukommen.

Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW dazu:

„Herr Kasper wurde nicht von den Bochumer Bürgern direkt gewählt, sondern hat das Mandat über die Liste der Piratenpartei erlangt. Da er der Partei nicht länger angehören will, kann er die Politik der Bochumer Piraten nicht länger im Rat vertreten. Herr Kasper wird sein Mandat niederlegen, wenn er seinen eigenen früheren Forderungen gerecht werden will.“

Damit spielt der Landesvorstand der Piraten NRW auf die Umstände an, wo die Piraten Bochum ihr ex-Mitglied Stephanie Kotalla aufforderten, ihr Mandat zurückzugeben. Doch das geschah nicht, was in solchen Fällen höchst selten passiert. In diesem Fall argumentiert André Kasper für sich, dass er weiterhin Politik der Piratenpartei vertritt und die Piraten in Bochum nicht für politkfähig hält und daher sein Mandat nicht zurückgeben will.

Gleichzeitig wurde den verbliebenen Piraten in Bochum auch vom Landesvorstand signalisiert, dass man es jetzt mit dieser einen Pressemitteilung erstmal belassen sollte und nicht neues Öl ins Feuer zu gießen. Daran hielt man sich aber nicht:

Stellungnahme einiger (nicht legitimierter!) Piraten aus Bochum:

Obwohl derzeit nur der Landesvorstand NRW der Piratenpartei offiziell befugt ist, offizielle Erklärungen der Piraten Bochum abzugeben, haben sich einzelne Piraten aus Bochum gegen den Willen des Landesvorsitzenden geäußert und Öl ins Feuer gegossen:

Zu dem Austritt von André Kasper äußern sich die Mitglieder der Piratenpartei Bochum wie folgt:
Nach den Ereignissen der letzten Tage herrscht in der Parteibasis große Erleichterung, dass die Lähmung des gesamten Kreisverbands durch André Kaspers Aktionen und Angriffe auf Parteimitglieder, wie der letztlich gescheiterte Versuch, ihm unliebsame Mitglieder aus den Ausschüssen zu entfernen, nun der Vergangenheit angehören.

In einem möchten wir ihm klar widersprechen: Die Piraten sind nicht gescheitert. Es gibt weiter Piraten in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen und unsere aktiven Basispiraten, die miteinander und auch mit anderen Parteien zusammenarbeiten. Auch nach dem Austritt André Kaspers werden wir uns auf diesen Wegen konstruktiv für Bochum einsetzen.

Wir fordern André Kasper auf, den gleichen Schluss zu ziehen, den er damals von Stephanie Kotalla lautstark eingefordert hat, sein Mandat niederzulegen und an die Partei zurückzugeben. André Kasper wurde über die Liste der Piratenpartei und nicht als Einzelperson gewählt.

Sein indiskutabler persönlicher Umgang, den er in der letzten Zeit gegenüber Mitgliedern der Piratenpartei an den Tag legte und der letztlich auch zum Zerbrechen des aktuellen Kreisvorstandes führte, lässt nur den Schluss zu, dass der Austritt in dieser Form nun eine Abrechnung mit dem Kreisverband sein soll, den er mit dieser Aktion und seinen Aussagen gezielt gegen die Wand fahren will.

Zur Ehrlichkeit gegenüber unseren Wählern gehört auch die realistische Einschätzung der Lage: Durch die Austritte unserer beiden ehemaligen Ratsmitglieder befindet sich die Piratenpartei Bochum in schwierigen Zeiten. Doch wir, die Mandatsträger und Mitglieder werden weiter daran arbeiten, unser Programm umzusetzen, für das wir in die Politik gegangen sind. Wir kämpfen weiterhin für unsere Grundsätze Transparenz, Bürgerbeteiligung und eine andere Form der Politik. Wir Piraten stehen hinter unseren Grundwerten.

Auf unserer kommenden Kreismitgliederversammlung am 11.11.2015 werden wir gemeinsam unsere weitere Arbeit in Bochum abstimmen.

gez. die Piraten in den Bezirksvertretungen, in den Ausschüssen und die Mitglieder der Piratenpartei Bochum

Mara Arnold, Simone Brand, Martin Greca, Jannis Mehring, Monika Pieper, Moritz Pieper, Andreas Rex, Sandra Schulze, Achim Wilde, Christina Worm, Bernd Worm

Das zum Thema „kein Öl ins Feuer gießen“.
Wichtig ist dabei noch, dass das Schreiben den Eindruck erweckt im Namen aller Mitglieder der Piratenpartei Bochum verfasst worden zu sein bzw. aller Ausschussmitglieder, die von den Piraten in die entsprechenden Gremien entsandt wurden. Das ist aber falsch. Erst einmal ist das Schreiben natürlich nicht von allen Mitgliedern der Piratenpartei Bochum unterzeichnet, andererseits auch nicht von allen Ausschussmitgliedern, die über das Ticket der Piratenpartei in die jeweiligen Ausschüsse entsandt wurden.

Es ist natürlich auch das gute Recht von einer Gruppe von Mitgliedern eigene Stellungnahmen zu verfassen (deswegen wurde sie ja auch hier abgedruckt) – nur wirkt es befremdlich, wenn es so aussieht, als sei diese im Namen der Piratenpartei Bochum veröffentlicht worden.
Insofern muss man das ganze richtig einordnen. Interessant wird es vor allem, wenn man weiß, dass einige der Unterzeichner zu den kritisierten Personen gehören, denen eine gewisse Arbeitsverweigerung vorgeworfen wurde. Eine der genannten Personen hatte auch mehrfach schon ihren Rücktritt aus ihrem Ausschuss erklärt, was auch den entsprechenden Stellen offiziell bekannt ist (dieser wurde dann aber wieder zurückgezogen).

Ohne diese nicht-legitimierte Erklärung hätte es in der heutigen Ausgabe der WAZ Bochum (leider nur im Print) nicht die Erklärung gegeben, die sich direkt darauf bezieht und von der nur Teile abgedruckt wurden.

Das Pottblog dokumentiert die Stellungnahme von Sylvia Bergtholdt, der gewählten Vorsitzenden der Piratenpartei Bochum und ehemaligen Geschäftsführerin der Bochumer Ratspiraten, nachfolgend vollständig ab. Sie hat natürlich aus ihrer Bochumer Sicht einen besseren Blick auf die Vorgänge als beispielsweise die Piraten auf Landesebene in Düsseldorf:

Stellungnahme der gewählten Kreisvorsitzenden der Piraten Bochum:

Die Hervorhebungen in dieser Stellungnahme der gewählten Kreisvorsitzenden der Piraten Bochum, Sylvia Bergtholdt, die auch als Geschäftsführerin der Ratspiraten Bochum arbeitete (bis zum vergangenen Monat), stammen vom Pottblog.

Wie bereits bekannt, ist der Vorstand des KV Bochum aufgrund von zwei Rücktritten nicht mehr handlungsfähig. Ratsmitglied André Kasper hat wegen mangelnder Beteiligung und fehlenden arbeitsfähigen Strukturen im KV und Rat die Partei verlassen.
Einige Mitglieder des Kreisverbandes und Ausschussmitglieder erklären, dass André Kasper einen indiskutablen persönlichen Umgang mit den Parteimitgliedern an den Tag legt.

Ich selbst war nicht nur Beisitzerin und dann erste Vorsitzende der KV Bochum, sondern auch Geschäftsführerin der Piraten im Rat.

Schon während meiner Zeit als Geschäftsführerin haben die Mitglieder, die Aufgaben wie Ausschüsse übernommen haben an keinerlei Struktur, die vielfältig vorgeschlagen wurde (Sitzungen bis Mailkommunikation), aktiv teilgenommen, um eine politische Meinungsfindung zu ermöglichen. Dies zeigte sich beispielsweise darin, dass von 31 Sitzungen 15 ausschließlich mit den Ratsmitgliedern stattfanden. Jeder Versuch als Geschäftsführerin zu erörtern wo die Probleme liegen, um sie lösen zu können, wurden mit Schweigen und Arbeitsverweigerung der politischen Arbeit quittiert. Jedoch hat keiner die Konsequenz gezogen seinen Aufgabenbereich, den er offenbar nicht leisten kann abzugeben.

Auch als Vorstand wurden alle Versuche die letzten Differenzen zunächst durch Gespräche mit den betreffenden Leuten zu führen mit Schweigen beantwortet. Deutlich wurde dies wiederum als nach Terminabfrage acht von zwölf Befragten in keiner Form reagierten.

Dieses respektlose Verhalten gegenüber des Bochumer Vorstandes und den vorhanden Parteiregeln zeigt sich darüber hinaus auch bezüglich des Landesvorstandes NRW. Da der Kreisverband Bochum zurzeit keinen Handlungsfähigen Vorstand hat, ist nur der Vorstand des Landesverbandes NRW legitimiert die Position des Kreisverbandes zu vertreten und für dessen Mitglieder zu sprechen. Dieser verfasste eine Stellungnahme und bat klar um das Unterlassen irgendwelcher Schlammschlachten.

Trotzdem wurde eine Stellungnahme von KV Mitgliedern veröffentlicht, die zu dem eine Beteiligung aller Ausschussmitglieder beinhaltet, die de facto nicht vorliegt und sogar durch Textstellen und Veröffentlichung auf der offenen Mailingliste eine nicht legitimierte Stellungnahme des ganzen Kreisverbandes suggeriert. Damit zeigt sich, dass ein kleiner Teil der Mitglieder jegliche Art von Regeln, Struktur und Kompetenzen nach Gutdünken ablehnt.

Der KV selbst ist kaum aktiv. Die Liste für destruktives Handeln ließe sich noch lange fortführen.

Ohne Frage zeichnet sich André Kaspers Verhalten streckenweise durch eine rabiate und scharfe Art und Weise aus, wenn es um Kritik und Meinungsäußerung geht. Auch hier habe ich als Geschäftsführerin und Vorsitzende entsprechende Missbilligung geäußert und versucht entschärfend zu wirken.
Nichtsdestotrotz hatte ich zu keiner Zeit das Gefühl, dass eine konstruktive Zusammenarbeit mit André Kasper bezüglich meiner Kulturausschusstätigkeit nicht möglich war. Die abgemachten Regeln wurden eingehalten.

Zudem stellt sich mir die Frage warum André Kasper vom Kreisverband für den Rat aufgestellt wurde, wenn es doch den allermeisten aufgrund der langjährigen Zusammenarbeit mit ihm bereits bekannt sein musste, dass sie mit dieser Charaktereigenschaft nicht umgehen können und dann auch noch eine Zusammenarbeit mit ihm wählen.

Dieses Verhalten zusätzlich zu der Arbeitsverweigerung stellt das verantwortungsvolle Handeln der Bochumer Piraten gegenüber den Bochumer Bürgern in Frage. Mag André Kaspers Charakterzug kritisierbar sein, so hat er seit seinem Einzug in den Rat im Alleingang mehr für den Bochumer Bürger unter Piratengrundsätze getan als der ganze KV und dort tätigen Gremienmitglieder zusammen. Weshalb ich nicht davon ausgehe, dass André Kasper von den Zielen der Piraten nun abweicht, vor allem da keine inhaltlichen Differenzen bestehen.

Letztendlich wurde ein lösbarer Konflikt von fast allen Seiten so hochgeschaukelt, dass eine Lösung zum Wohle der Piratenpartei und der Bochumer Bürger an den Rand gestellt wurde.

Ich freue mich, wenn der KV Bochum es nun schaffen sollte erfolgreiche und effektvolle Politik für die Bochumer zu leisten.

Auch würde ich mich freuen, wenn die ausgetreten Ratsmitglieder nach Zeiten des Abstandes doch noch wieder einen Weg der Zusammenarbeit finden, da die Differenzen nie und in keiner Weise von inhaltlicher politischer Natur waren.

Durch die zahlreichen Erfahrungen des letzten Jahres, wie die fehlende politischen Ambitionen und Aktivitäten des KVs und das Unvermögen Schwierigkeiten mit Bedacht und konstruktiven Lösungswegen zu begegnen, sehe ich für mich persönlich keine Grundlage für eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem KV Bochum im Sinne der Piraten und der Bochumer Bürger. Ich habe sehr viel Energie und Zeit darauf verwendet diese Schwierigkeiten in eine andere Richtung zu lenken. Daher trete ich nicht nur als erste Vorsitzende zurück, sondern auch aus der Partei aus, da durch das ewige Beschäftigen der Piraten Bochum mit sich selbst statt einer Konzentration auf politischen Inhalte mir die gesamte
politische Arbeit mit der Partei verleidet wurde. Ich hoffe, dass ich wesentlich erfolgreicher an anderer Stelle für den Bochumer Bürger agieren kann.

nicht-Reaktion von MdL Monika Pieper:

Die Bochumer Landtagsabgeordnete Monika Pieper war in der Vergangenheit Kreisvorsitzende der Piraten Bochum und parlamentarische Geschäftsführerin der Piratenfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag. Das Pottblog hatte sie um eine Stellungnahme zu den Vorgängen gebeten. Daraufhin wurde die oben erwähnte Erklärung der Mitglieder der Piraten Bochum erwähnt.

Daraufhin wurde Monika Pieper noch einmal explizit befragt – formell wie inhaltlich:

Formelle Fragen an Monika Pieper:

1.) Meinen Infos nach ist momentan der KV nicht handlungsfähig. Deswegen gab es gestern die Erklärung vom LaVo. Richtig?

2.) Wenn 1) stimmt:
a) Mit welcher Legitimation erscheint diese Mitteilung? Vor allem wo der LaVo sinngemäß darum gebeten hat, nichts mehr seitens der Bochumer Piraten zu veröffentlichen.
b) Wie stehst Du als ehemalige Funktionsträgerin (im KV, in der Fraktion) dazu, dass formelle Regeln ignoriert werden und die legitimen Strukturen übergangen werden?
c) Hat André Kasper mit seiner Kritik nicht dann doch inhaltlich recht?

Inhaltliche Fragen an Monika Pieper:

3.) Die Vorwürfe von André Kasper formeller Art sind bekannt. Gibt es Fälle (welche?), wo das Ratsmitglied Kasper dafür verantwortlich ist, dass
– eine Sitzung der Ratspiraten nicht stattfand
– gemeinsame Beschlüsse nicht eingehalten wurden
– vergleichbare Dinge geschehen sind (also etwas substantielles, was über „Er ist schwierig und kritisiert rabiat“ hinausgeht)?

4.) Stimmt es, dass die ganzen Auseinandersetzungen mit einer von Ihnen abgeschickten Pressemitteilung begann, die nicht mit dem KV oder den Ratspiraten abgesprochen wurde?

5.) Stimmt es, dass Sie an den Treffen der Ratsgruppe Bochum, wo man Meinungsdifferenzen persönlich hätte klären können, nie bzw. so gut wie nie teilgenommen haben?

Während Monika Pieper auf die erste Anfrage nach mit dem Verweis auf das Statement der (nicht legitimierten; Anm. d. Pottblogs) Bochumer Piraten reagierte, antwortete sie auf die zweite Anfrage (vom selben Tage noch), dass das Thema jetzt „durch“ sei…

Bewertung der Vorgänge

Es zeichnet sich ein leicht diffuses Bild ab – aber schon mit einer gewissen Tendenz. Das André Kasper manchmal schwierig im Umgang ist, das bestätigt wohl jeder (er sogar selbst), aber ein tatsächliches formelles oder inhaltliches Fehlverhalten kann man ihm vermutlich nicht nachweisen.
Auf der anderen Seite steht jedoch der Vorwurf der nicht-Aktivität anderer Personen – Personen die dafür Aufwandsentschädigungen aus Steuergeldern bekommen. Diese Vorwürfe konnten bisher nicht entkräftigt werden.
Die Glaubwürdigkeit der Positionierung der Unterzeichner ist natürlich auch dem Aspekt zu hinterfragen, dass einigen dort gerade die harschen Vorwürfe Kaspers gelten. Es ist immer einfacher auf Kritik mit Gegenkritik zu reagieren, anstatt diese zu reflektieren. Dahingehend kann man ihm, als Katalysator der aktuellen Krise, zumindestens nicht vorwerfen – denn er hatte immer wieder versucht offene Gespräche dazu zu führen, was ihm verweigert wurde.

Insofern kann man schon den Eindruck gewinnen, dass die Kritik von André Kasper am politischen Stil, der Art der politischen Arbeit usw. doch einen wahren Kern hat.

Auch das Statement bzw. eher das nicht-Statement von Monika Pieper lässt eigentlich nur einen Schluss zu…

PS: Wo Düsseldorf schon erwähnt wurde – gestern trat der Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd aus der Piratenpartei und seiner Landtagsfraktion aus: Machts gut und Danke für den Fisch </piraten>. Seine Kritik erinnert ein wenig an die Kritik von Kasper und Bergtholdt.