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Jens Matheuszik — 7. Juli 2015, 13:01 Uhr

BO-litik: Klage gegen Atomkraft, AfD löst sich in Bochum nicht auf, dafür aber die FDP/UWG-Fraktion #ratBO


Das Rathaus in Bochum

Das Rathaus in Bochum

Die grüne Oberbürgermeisterkandidatin Monika Engel lobt die Stadtwerke Bochum. Diese haben sich gemeinsam mit sechs weiteren kommunalen Energieunternehmen einer Klage von Greenpeace gegen die EU-Kommission angeschlossen. Hintergrund sind die massiven Subventionen Grossbritanniens für den Bau eines neuen Atomkraftwerks. Engel zufolge geben die Bochumer Stadtwerke ein starkes und glaubwürdiges Signal für eine nachhaltigere Energieerzeugung.


Am vergangenen Wochenende fand der Bundesparteitag (nein, nicht der Reichsparteitag – auch wenn es dazu einige Witze in den sozialen Netzwerken gab!) der AfD in Essen statt.

„Wir befinden uns im Jahre 2015 nach Christus, wenige Tage nach dem Parteitag. Die bisherige Mitgliederstruktur der AfD scheint sich im ganzen Land teilweise aufzulösen. Im ganzen Land? Nein! Ein von unbeugsamen AfD-Mitgliedern bevölkerter Kreisverband hört nicht auf…“
(frei nach Asterix)

Während in Dortmund 7/8 des Kreisvorstandes zurücktreten, in Herne auch Teile des Vorstandes mit dem neuen Kurs der AfD ebenso unzufrieden sind wie diverse andere ex-Mitglieder der AfD, wie z.B. der prominente Hans-Olaf Henkel, gibt es in Bochum keinerlei Veranlassung dazu (siehe auch den Beitrag AfD-Sprecherin will von Rechtsruck nichts wissen (die Überschrift ist natürlich doppeldeutig…). Aber wundert das etwa jemanden?

Ach ja, in Essen fand ja nicht nur der Parteitag statt – es sollte auch eine Siegesfeier geben. Die fand dann aber doch nicht statt, wie man auf dem nachfolgenden YouTube-Video gut erkennen kann:


Definitiv auflösen wird sich jedoch die FDP/UWG-Fraktion. Die sogenannte „Vernunftehe“ im Bochumer Rat wird „geschieden“, so die UWG Bochum, die dazu weiter erklärt:

Die FDP und die UWG beenden auf Wunsch der beiden UWG-Ratsmitglieder Karl Heinz Sekowsky und Wilfried Flöring im Einvernehmen mit den FDP-Ratsmitgliedern Haltt und Rademacher ihre Zusammenarbeit in der gemeinsamen Ratsfraktion. Die Kooperation läuft am 31. Juli 2015 aus. Die Oberbürgermeisterin wurde darüber informiert. Begründung für die Trennung: „Die strukturelle Ausrichtung einer Partei auf der einen Seite und einer Wählergemeinschaft auf der anderen Seite konnte auf Dauer doch nicht in Einklang gebracht werden.“ Mit zwei Ratsmitgliedern kann die UWG als Gruppe ihre kommunalpolitische Arbeit im Rat fortsetzen.

Seitens der FDP, die sonst gerade im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit im Internet sehr aktiv ist, gibt es dazu noch nichts zu vermelden – und auch auf der Seite fdp-uwg.de (der noch existierenden Fraktion) steht noch nichts dazu.


… und sonst? Die SPD-Ratsfraktion Bochum übernimmt die Patenschaft für zwei rosa Flamingos im Tierpark.


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