SPD Bochum wählt beim Parteitag Karsten Rudolph zum neuen Vorsitzenden und Nachfolger von Oberbürgermeister-Kandidat Thomas Eiskirch #kw15bo #SPDptBO
Gestern fand der reguläre Parteitag des SPD-Unterbezirkes Bochum statt, auf dessen Tagesordnung vor allem die nach zwei Jahren notwendigen Neuwahlen zum Vorstand standen.
Schon bei seiner Wahl zum Oberbürgermeister-Kandidaten hatte der bisherige SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch erklärt (siehe auch: Kandidatenrede von Thomas Eiskirch als Oberbürgermeister-Kandidat), dass er nicht erneut als Vorsitzender kandidieren würde. Damit war klar, dass er nach sechs Jahren in diesem Amt nicht mehr in dieser Funktion dem SPD-Vorstand angehören würde. Er wies aber darauf hin, dass er als gewählter Landtagsabgeordneter natürlich gerne mit beratender Stimme zur Verfügung stehen würde – und auch mit einem anderen Amt, wenn er denn im September 2015 zum Oberbürgermeister gewählt wird (es ist traditionell bei Parteien wie der SPD so üblich, dass vor Ort gewählte politische Akteure wie Abgeordnete aber auch Bürgermeister dem jeweiligen Vorstand als beratendes Mitglied beiwohnen können).
Wahl des Vorsitzenden der SPD Bochum:
Insofern war klar, dass beim gestrigen Parteitag es zu einer Wachablösung kommen würde – und sein Nachfolger Prof. Dr. Karsten Rudolph hatte, wie er selber aufgrund der vorher gehaltenen Dankesreden, die nicht gerade leichte Aufgabe aufgetragen bekommen, die Quadratur des Kreises zu ermöglichen.
Doch vor der Wahl des neuen Vorsitzenden stand der Parteitag im Zeichen des Abschieds von Thomas Eiskirch – natürlich nur als Parteivorsitzenden. Obwohl selbst Eiskirch an einer Stelle zur emotionalen und sehr persönlichen Dankesrede von Carina Gödecke anmerkte, dass es ja noch keine Zeit für einen Nachruf sei. Im Namen der Partei gab es dann auch noch Abschiedsgeschenke – neben einem zeitlosen Text von Max Weber zum Berufspolitiker, einem dicken Brett zum Bohren (natürlich nur mit einem Handbohrer, zu einfach sollte es ja nicht sein) auch ein VfL Bochum-Trikot mit der Spielernummer 1 und der Beflockung Eiskirch (siehe Foto oben).
Im Anschluss stellte sich Karsten Rudolph als Kandidat für das Amt des Vorsitzenden der Bochumer SPD vor:
Der Kandidat, der sich in den vergangenen Wochen, nachdem seine Kandidatur bekannt wurde, auch schon in zahlreichen Gliederungen der SPD Bochum vorgestellt hatte, stellte sich kurz vor und betonte einige Punkte, die ihm besonders wichtig seien – zuerst jetzt der zweite Teil der Kommunalwahlen. Im Herbst 2015 wird der oder die Nachfolgerin von Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz gewählt und hier soll nach Vorstellung von Karsten Rudolph natürlich Thomas Eiskirch am Ende ins Rathaus ziehen. Rudolph, der den Kandidatenreigen in Bochum amüsant aufgriff (sinngemäß: „da schlägt man am Wochenende die Zeitung auf und schon gibt es wieder einen neuen Kandidaten“), machte aber klar, dass es am Ende vor allem eine Auseinandersetzung mit Klaus Franz, den Oberbürgermeister-Kandidaten der CDU Bochum, sei. Einem der letzten „neoliberalen Fossile“, so der in diesem Punkt angriffslustige Vorsitzende.
Wichtig war Rudolph auch zu betonen, wie bedeutsam die Ortsvereine der SPD für die Partei seien, da diese die Keimzelle des politischen Engagements seien – und es sei ja kein Wunder, dass alle möglichen Parteigründungen der letzten Jahre sich zwar von den so genannten „Altparteien“ abgrenzen, aber das Modell von örtlichen Gliederungen quasi 1:1 übernehmen. Die Stärkung der Ortsvereine sei daher auch sein Ziel.
Schlussendlich wünschte er sich auch mehr inhaltliche politische Debatten – und nannte dabei beispielsweise auch die Diskussionen rund um TTIP, die Vorratsdatenspeicherung usw. Schade nur, dass am Ende des Parteitages nicht noch über die Forderung der Jusos Bochum in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung gesprochen wurde – aber der Parteitag war da schon sehr lange am laufen und formal gesehen war es auch kein fristgemäß eingegangener Antrag…
Weitere Wahlen:
Nach der Wahl von Karsten Rudolph zum neuen Vorsitzenden der SPD Bochum wurden natürlich auch die weiteren Ämter im Vorstand gewählt, wobei jeweils die im Vorfeld bekannt gewordenen Vorschläge der einzelnen Gliederungen auch gewählt wurden. Bei den 12 Beisitzer-Posten hingegen wurden bis auf zwei Kandidaten alle gewählt (siehe nachfolgende Zusammenfassung). Im Anschluss an diese Vorstandswahlen wurden noch weitere Gremien (Kontrollkommission usw.) sowie diverse Delegierte gewählt – das zog sich aber so lange, dass zu diesem Zeitpunkt bereits viele Delegierte die Stadthalle von Wattenscheid verlassen hatten.
Der Wahlparteitag der SPD Bochum im Ticker von @PottblogLive:
Nachfolgend eine Zusammenfassung der Live-Tweets (über den Twitter-Account @PottblogLive) vom gestrigen Parteitag der SPD Bochum: