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Jens Matheuszik — 13. Mai 2015, 13:23 Uhr

BO-litik: Jusos bestätigen Vorstand, Klaus Franz will Kita-Gelder den Eltern erstatten #kw15bo #ratBO


Rathaus der Stadt Bochum

Rathaus der Stadt Bochum

Die Jusos in Bochum haben am vergangenen Samstag ihren Vorsitzenden Martin Schottek (der mal im Rahmen eines Artikels bei den Ruhrbaronen dem „MLPD-Kindergarten“ einen fein formulierten Korb gab) im Amt bestätigt. Auch die stellvertretenden Vorstandsmitgliedern Laura Meier, Frederic Spork und Thorben Sundermeier wurden in ihren Ämtern bestätigt. Komplettieren werden den Vorstand ab sofort zudem die neu gewählten stellvertretenden Vorsitzenden Jascha Dröge, Anna Lietz und Lea Zindel.

Die Wahl wurde im Beisein des Bochumer Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer sowie des Landesvorsitzenden der Jusos in NRW Frederick Cordes durchgeführt.

Der frisch gewählte Vorstand will sich in den nächsten zwei Jahren schwerpunktmäßig mit dem Thema Ruhrgebiet beschäftigten. Martin Schottek dazu:

„Man muss kein angehender Ökonom sein, um die Probleme zu erkennen. Die Prägung durch die Industrien des letzten Jahrhunderts, die immer noch hohe strukturelle Arbeitslosigkeit und die überdurchschnittliche Armutsquote bereiten den Städten im Revier große Probleme. Gleichzeitig existiert eine einmalige Landschaft an Hochschulen und Universitäten, weisen forschungsintensive Spitzenreiter den Weg in die Produktion des 21. Jahrhunderts. Als Jusos Bochum sollten wir das Schicksal dieser Region beeinflussen und mit unserer Partei das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen Region machen.“

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Klaus Franz, OB-Kandidat der CDU Bochum zur Oberbürgermeisterwahl im September 2015 #kw15bo

Klaus Franz, OB-Kandidat der CDU Bochum zur Oberbürgermeisterwahl im September 2015 #kw15bo

Sowohl die Linkspartei als auch die CDU bzw. genauer gesagt ihr OB-Kandidat Klaus Franz äußern sich aktuell zum Streik in den Kindertageseinrichtungen. Während die Linkspartei sich solidarisch auf die Seite der Streikenden stellt, beleuchtet Klaus Franz die Situation der Eltern:

„Die vom Streik in den städtischen Kindertageseinrichtungen betroffenen Eltern werden zurzeit doppelt belastet. Zum einen tragen sie weiterhin die anfallenden Elternbeiträge und müssen sich zusätzlich um eine neue Betreuung für ihre Kinder – ggf. auch kostenpflichtig – kümmern. Die Stadt sollte den betroffenen Eltern nach Beendigung des Streiks für die Anzahl der Tage, an denen keine Betreuung stattgefunden hat, unaufgefordert erstatten.“

Die CDU Bochum weist daraufhin, dass durch den Streik die Stadt Bochum indirekt Nutznießer ist, da die für diesen Zeitraum anfallenden Personalkosten von der zuständigen Gewerkschaft getragen werden.

„Es ist paradox, dass die Städte, die als Arbeitgeber eigentlich durch den Streik zu Verhandlungen gezwungen werden sollen, durch die Einsparungen der Personalkosten von diesem Streik profitieren. Leidtragende des Streiks sind eindeutig die Kinder und ihre Eltern.“
Klaus Franz

Die CDU-Ratsfraktion will, wie Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, mitteilt dieses Anliegen in den politischen Gremien aufgreifen und eine anteilige Erstattung der Elternbeiträge für die Streiktage fordern.

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Am Montag startete die Registrierung für die Bochumer Wählerbefragung zur Kommunalwahl 2015 – das gemeinsame Projekt der in Bochum ansässigen Blogs Ruhrbarone, Schmidts Katze und des Pottblogs. Wer sich noch nicht angemeldet hat, kann das unter bob-wahl.de noch bis Ende Juni machen. Ziel ist es einen möglichst aussagekräftigen und sich an den statistischen Begebenheiten der Stadt Pool an Bürgerinnen und Bürgern von Bochum zu erreichen.


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