Kreismitgliederversammlung Grüne Bochum: Personelle Überraschungen (nicht zur Oberbürgermeister-Wahl) #kw15bo #kw15bo #ratBO

Zeche Holland, Wattenscheid

Gestern fand eine Kreismitgliederversammlung (KMV) der Grünen Bochum statt – und zwar in der Alten Lohnhalle mitten in Wattenscheid (direkt an der Zeche Holland, zu der die Lohnhalle ja gehört/e), wo die Grünen anscheinend zum ersten Mal eine KMV abhielten. Auf der Tagesordnung standen verschiedene Punkte, so unter anderem die OB-Wahl 2015 aber auch ein Vortrag von Mona Neubaur, der Vorsitzenden der Grünen NRW, zur Strategieplanung der Grünen für die kommende Landtagswahl 2017.

Anfangs sah es noch so aus, als ob der Tagungsort in Wattenscheid etwas überdimensioniert sei, doch im Laufe des Abends füllte sich die Lohnhalle und am Ende waren rund 50 stimmberechtigte Mitglieder der Grünen Bochum vor Ort. Via @PottblogLive berichtete das Pottblog live via Twitter von der KMV der Grünen.

Kreismitgliederversammlung der Grünen Bochum unter dem Motto: Mehr Grün für Bochum (in der alten Lohnhalle in Wattenscheid)

Doch vor der eigentlichen Tagesordnung gab es dann doch noch eine Ãœberraschung personeller Art (und es ging dabei nicht um die OB-Wahl):

Mandatsverzicht von Karsten Finke:

(ex-)Ratsmitglied Karsten Finke erklärt seinen Mandatsverzicht auf der grünen Kreismitgliederversammlung in Wattenscheid

Denn das grüne Ratsmitglied Karsten Finke, der erst zuletzt im Umfeld der vergangenen Ratssitzung wegen der von ihm gemachten Äußerungen zum Blockupy-Protest in die Kritik geraten war (siehe Ruhrbarone: I, II), erklärte seinen Mandatsverzicht:

Die Erklärung von Karsten Finke zum Rücktritt als Ratsmitglied in Bochum. @GrueneFrakNRW #KMVgrnBO #kw15bo #ratBO pic.twitter.com/KX4AHRKSJ1

— Pottblog Live (@PottblogLive) 24. März 2015

Die Nachricht des Pottblogs dazu wurde zwischenzeitlich schon gestern von den Ruhrbaronen und den in Dortmund erscheinenden Ruhr Nachrichten aufgegriffen.

Wichtig war es Finke, dass er nicht aufgrund der Rücktrittsforderungen der AfD zurückgetreten sei (zu diesem Thema sollte die AfD vielleicht auch eher ruhig sein – die AfD Bochum hat einen Politiker in einen Ausschuss entsandt, der im Wahlkampf die Pistole zog…).

Sein Nachfolger wird gemäß der Reserveliste der Grünen Bochum bestimmt. Demnach wäre Oliver Buschmann demnächst Ratsmitglied. Dieser erklärte auch gegenüber dem Pottblog, dass er das Mandat annehmen werde.

Mona Neubaur (Aufbruch 2017):

Nach den aktuellen Berichten aus Vorstand und Fraktion stellte dann Mona Neubaur das neue Projekt „Aufbruch 2017“ der Grünen NRW vor. Sie erklärte dazu, dass das ja heute der passende Zeitpunkt und richtige Ort sei. Die Grünen im Land würden sich auf 2017 vorbereiten und heute würden die Grünen Bochum die bekannt gewordene Kandidatin oder eine andere Person zur OB-Kandidatin wählen. Letzteres stimmt nicht so ganz – die Grünen wählen nach Pottblog-Informationen nur Personen, die sich vorher schriftlich angemeldet haben – und das war nur die in den Medien zwischenzeitlich bekannt gewordene Monika Engel.

Neubaur erklärte, dass die kommenden OB-Wahlen in diversen Städten und Gemeinden des Landes sich perfekt dafür eignen, um die Kampagnenfähigkeit der Grünen zu testen. Sie stellte auch diverse Analysen zum Wähler-Potential der Grünen vor. Auch wurden die Anhänger (unterteilt in Kernanhänger und weiter gehende Gruppen) gefragt, was die Grünen machen sollen, wenn es 2017 nicht für Rot-Grün reicht. Im Bereich der Kernanhänger waren die Optionen Rot-Grün-Rot oder Opposition die beliebtesten Varianten, während beispielsweise eine Ampel-Koalition (SPD, FDP, Grüne) oder Schwarz-Grün mit der CDU unbeliebt waren. Sobald man jedoch auf die weiter gehenden Gruppen geht, verschiebt sich das ganze her: Potentielle CDU-Wähler, die auch Sympathien für die Grünen haben, werden beispielsweise keine Probleme mit Schwarz-Grün haben.

OB-Wahl 2015:

Der Arbeitskreis zur OB-Wahl 2015 stellte seine Ergebnisse und vor allem den an sich unmöglichen Auftrag vor: Einerseits sollte man eine grüne Kandidatin finden und andererseits mit der SPD Bochum über eine Unterstützung der Kandidatur von Thomas Eiskirch verhandeln. Zwar gab es Gespräche mit der SPD, aber man konnte sich da nicht so recht einigen und man sah auch – aufgrund des breitgefächerten Angebotes zur OB-Wahl – auch nicht mehr die Notwendigkeit, denn das „Schreckgespenst“ einer großen konservativen Koalition mit einer gemeinsamen OB-Kandidatin hatte sich durch die Nominierung von Klaus Franz als OB-Kandidat der CDU verflüchtigt. Die Freien Bürger würden bekanntlich Jens Lücking bevorzugen, bei der FDP sei es jetzt ja auch klar, dass man die CDU nicht unterstützen wolle – und daher sei die Zeit reif für eine grüne Kandidatur.

Die bereits durch Medienberichte genannte Monika Engel wurde dann von der grünen Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten vorgestellt, die auch selber erklärte, dass sie eine eigenständige grüne Kandidatur für sehr wichtig erachte und von Monika Engel überzeugt sei.

Monika Engel, die Oberbürgermeister-Kandidatin der Grünen Bochum, stellt sich vor

Danach stellte sich Monika Engel vor und erklärte, dass sie auch ein wenig überzeugt werden musste und sich selber nicht an dieser Position sah – jetzt sich aber über den Zuspruch freuen würde. Sie betonte noch einmal die Wichtigkeit einer eigenständigen Kandidatur der Grünen und nannte ihre politischen Ziele:

Die Bewerbung der @gruenebochum OB-Kandidatin Monika Engel. #KMVgrnBO #kw15bo #ratBO pic.twitter.com/s8Zp4q7RFw

— Pottblog Live (@PottblogLive) 24. März 2015

Das sind Monika Engels wichtige Themen für Bochum #KMVgrnBO #kw15bo #ratBO pic.twitter.com/SXfOlKdvO1

— Pottblog Live (@PottblogLive) 24. März 2015

Mit 9x % gewählt…

Zum Ende ihrer Rede erklärte sie, dass sie sich ein Ergebnis wünschen würde, was etwas besser sei als das von Thomas Eiskirch am Vortag – diesen Wunsch erfüllten ihr die Grünen. Wobei hier ein wenig Verwirrung darüber herrschte, mit wieviel Prozent sie gewählt wurde. Seitens der Grünen Bochum wurde ursprünglich 94 % genannt, die OB-Kandidatin freute sich selber über 97 % (und rechnete anscheinend – wie es bei der CDU üblich ist – ohne die Enthaltungen).

Nach den Pottblog-Berechnungen bekam sie jedoch 92 % – was natürlich immer noch ein sehr gutes Ergebnis ist:

Ich glaube ja, dass @gruenebochum M. Engel mit 92 % (und nicht 94 oder 97 %) gewählt haben. #KMVgrnBO #kw15bo #ratBO pic.twitter.com/vnKXnVCN04

— Pottblog Live (@PottblogLive) 24. März 2015

Nach dem Veröffentlichen dieses Tweets mit der Tabelle (siehe oben) wurde mir bestätigt, dass es wohl eher 92 % waren – verkündet wurde das ganze aber nicht mehr…

Im Anschluss ging es noch etwas hektisch zu – die Lohnhalle war nur bis 22:00 Uhr gemietet und man hatte doch etwas überzogen, so dass die weiteren Tagesordnungspunkte etwas schnell durchgezogen werden mussten. Die Grüne Jugend, die einen Antrag in Sachen TTIP stellte, zog dann auch ihren Antrag zurück, damit dieser zu einem späteren Zeitpunkt ruhiger behandelt werden kann.