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Jens Matheuszik — 8. März 2015, 10:51 Uhr

Live beim Landesparteirat der Grünen NRW u.a. mit Schwerpunkt „Kommunale Demokratie“ #lpr15nrw


Landesparteirat Bündnis '90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen (Grüne NRW)

Landesparteirat Bündnis ’90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen (Grüne NRW)

Auf dem heutigen Landesparteirat der Grünen NRW in Mülheim an der Ruhr gibt es zwei Schwerpunktthemen: Die kommunale Demokratie und die innere Sicherheit.

In Sachen kommunaler Demokratie geht es um die Position der Grünen in Sachen kommunale Sperrklauseln. Früher musste eine Partei bei den Kommunalwahlen mindestens 5 % der Stimmen erzielen, aber inzwischen gibt es gar keine Sperrklausel mehr, was zu einer Zersplitterung der Räte führt. Es gibt Städte mit (mehr als) einem Dutzend von Fraktionen, Gruppen bzw. Einzelkämpfern, was das ehrenamtliche Engagement für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker deutlich erschwert.

Daher gab es immer wieder Ideen wieder eine Sperrklausel einzuführen, was aber verfassungsrechtlich unter Umständen problematisch ist. SPD und CDU auf Landesebene hatten sich schon für die Wiedereinführung ausgesprochen, die FDP und die Piratenpartei sind dagegen – und somit sind die Grünen NRW jetzt quasi das „Zünglein“ an der Waage. Es gibt neben dem Antrag des Landesvorstandes dazu („ja, aber“) auch Gegenanträge („ja“ und „nein“).

Aber auch um die Innen- und Sicherheitspolitik geht es heute beim Landesparteirat.

Quasi live dabei – via Pottblog-App

Pottblog-App (via Chayns von Tobit)Es ist nicht nur geplant, der Live-Berichterstattung via Twitter zu folgen (siehe unten) – denn das ganze soll auch per App verfolgbar sein:

Die für Twitter geplanten Beiträge1 sollen auch über die neue Pottblog-App (für iOS, Android, BlackBerry und Windows Phone) abrufbar sein.

Dazu muss man die – natürlich kostenlose – App erst einmal herunterladen und dann auf den Menüpunkt Pottblog LIVE wechseln (siehe Abbildung rechts).

Wer dem Twitter-Account @PottblogLive folgt, der braucht natürlich nicht die App.

Live-Berichterstattung via Twitter vom Landesparteirat der Grünen NRW

Falls alle (u.a. technischen) Rahmenbedingungen stimmen (Handynetz, Akku vom iPhone, Zusatzakku) wird es sicherlich auch den einen oder anderen Live-Tweet von der Mitgliederversammlung geben – voraussichtlich mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #lpr15nrw.

Der Twitter-Account @PottblogLive wurde extra für solche Live-Ereignisse eingerichtet, damit die Abonnenten/Follower/Leser von @Pottblog nicht mit Sachen genervt werden, die sie ggf. gar nicht interessieren.

Insofern auch der Tipp an all die, die generell bei Twitter nichts davon mitbekommen wollen – es lohnt sich den beispielsweise den Hashtag #lpr15nrw auszublenden. Das kann zwar nicht jeder Twitter-Client aber die von mir bevorzugten Programme bzw. Apps Tweetbot (iOS) und YoruFukurou (Mac OS) können es.

Live-Tweets von @PottblogLive direkt hier:


  1. der Konjunktiv wird verwendet, da es ja von den technischen Voraussetzungen abhängig ist! []

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