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Jens Matheuszik — 23. Februar 2015, 06:23 Uhr

Grüne Bochum: OB-Kandidatur: Kommando zurück oder doch nicht? #kw15bo #ratBO


Bahnhof Langendreer: Ort der letzten Kreismitgliederversammlung (KMV) der Grünen Bochum

Bahnhof Langendreer: Ort der letzten Kreismitgliederversammlung (KMV) der Grünen Bochum

Zuletzt gab es bereits Irritationen um eine mögliche OB-Kandidatur der Grünen (siehe diesen Bericht) bei der Kommunalwahl am 13. September 2015, bei der es um die Nachfolge von Dr. Ottilie Scholz (SPD) geht, die nicht erneut antreten wird (und bei der letzten Wahl auch von den Grünen unterstützt wurde).

Am vergangenen Samstag war das Pottblog bei der Jahres-Kreismitgliederversammlung (KMV) der Grünen, über dessen Termin das Pottblog vorab telefonisch informiert und per Mail eingeladen wurde.

Zum – vor allem – interessanten Tagesordnungspunkt 8 (zur OB-Wahl in Bochum) wurde jedoch zu Beginn der Sitzung die nicht-Öffentlichkeit beschlossen. Seitens einer kommunalpolitisch versierten Person kam es zu Äußerungen, wonach man (sinngemäß) „nicht am [über? Anm. d. Pottblogs] nächsten Tag in der WAZ die eigene Strategie nachlesen wolle“. Da seitens der WAZ niemand da war, galt der Ausschluss natürlich nur für das Pottblog, was für die Berichterstattung des Pottblogs von Parteiveranstaltungen auch ein erstes Mal war.

Einen Tag danach erinnerte man sich bei den Grünen aber nicht mehr daran, denn am gestrigen Sonntag sprach man mit der WAZ Bochum, die daraufhin den Artikel Bochums Grüne rudern bei Kandidatur zur OB-Wahl zurück veröffentlichte.

Die Kernaussagen scheinen zu passen – jedenfalls dem Material zufolge, was dem Pottblog zur Verfügung steht:

So wurden in der KMV vom vergangenen Samstag über ein Beschlussvorschlag des Arbeitskreises zur OB-Wahl nebst Zeitplan für eine eigenständige OB-Kandidatur gesprochen. Es gab dazu jedoch auch noch einen Ergänzungsantrag der AG Gender, der das Anforderungsprofil für die OB-Kandidatin erweitern sollte, während ein Ortsverein der Grünen dem Kreisvorstand ein Verhandlungsmandat für eine Unterstützung der designierten OB-Kandidatur von Thomas Eiskirch (dem Vorsitzenden der SPD, dem Koalitionspartner im Rat) geben wollte.

Nach Recherchen des Pottblogs wurde am Ende ein Kompromiss geschlossen, wonach eine eigenständige grüne Kandidatur angestrebt wird, man aber dennoch mit Thomas Eiskirch verhandeln wolle.

Auf die Ergebnisse der KMV in Bezug auf die OB-Frage angesprochen, erklärte Max Lucks aus dem Vorstand der Grünen gegenüber dem Pottblog:

„Gleichwenn wir GRÜNE seit gut 15 Jahren gemeinsam mit der SPD im Rat an einer bunten, ökologischen und solidarischen Stadt arbeiten, gehen wir selbstbewusst in die Oberbürger*innenmeister*innenwahl im September. Sowohl Verhandlungen als auch eine eigenständige Kandidatur sind nicht ausgeschlossen. Unser Ziel ist es, bei der OB-Wahl der Stadt ein Angebot zu machen, um drängende Probleme zu lösen und Bochum noch stärker für die Zukunft zu machen. Das Urteil des ADFC zur Fahrradfreundlichkeit zeigt einmal mehr: In Bochum ist noch viel zu tun für GRÜNE Politik! Deswegen gilt für uns: Die Inhalte entscheiden. Nicht das Parteibuch.“

Dass es jedoch dazu kam, dass man am Samstag erst noch keinesfalls die Presse informieren werden sollte und dann am nächsten Tag Teilen der Presse alles erklärt wurde, wurde gestern als Mißverständnis bezeichnet.
So wurde erklärt, dass natürlich die Ergebnisse der KMV öffentlich bekannt werden (was wohl für den Anfang dieser Woche geplant war, denn heute und morgen tagen noch die Fraktion und der Kreisvorstand) sollten.


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