Freie Bürger wählen mit Jens Lücking ersten „richtigen“ Kandidaten für OB-Wahl in Bochum #kw15bo #ratBO

Rathaus der Stadt Bochum

Der Kampf um die Nachfolge von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) in Bochum ist noch nicht wirklich begonnen, aber die potentiellen Nachfolger positionieren sich bereits:

Während sich ein OB-Kandidat quasi selber nominierte (aber selbst die eigene Partei da anscheinend noch nicht drauf reagierte…), eine Partei ihren Vorschlag schon offiziell vorgestellt hat und ein anderer Kandidat mit seiner Kandidatur und seinen tausenden Facebook-Likes durchstellt (und sich aktuell auf dem Stammtisch einer im Rat vertretenen Partei vorstellte) suchen viele Parteien noch – entweder nach Kandidatinnen bzw. Kandidaten oder nach der eigenen Position zur kommenden OB-Wahl am 13. September 2015.

Doch die Freien Bürger Bochum preschen vor – denn nach Pottblog-Informationen sind die Freien Bürger Bochum die erste politische Gruppierung der Stadt, die die Voraussetzungen nach § 17 Kommunalwahlgesetz NRW erfüllt haben. Denn danach

„kann in einem Wahlvorschlag [einer Partei; Anm.d. Pottblogs] nur benannt werden, wer in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung im Wahlgebiet hierzu gewählt worden ist.“

Und das haben die Mitglieder der Wählervereinigung Freie Bürger Bochum am gestrigen 18. Februar gemacht:

Denn die Freien Bürger wählten in ihrer Mitgliederversammlung ihr (einziges) Ratsmitglied Jens Lücking einstimmig zum Kandidaten für die OB-Wahl in Bochum.

Damit haben die Freien Bürger Bochum als erste politische Gruppierung vor Ort eine der rechtlichen Hürden für die Wahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin genommen – bei den anderen derzeit diskutierten Namen gibt es bisher nur Absichtserklärungen, Nominierungen und teilweise nicht einmal das (was sich aber sicherlich noch ändern wird).

Zu seiner Wahl erklärte Jens Lücking, der seit der vergangenen Kommunalwahl im Mai 2014 als Mitglied des Rates für die Freien Bürger tätig ist:

„Ich stehe für Unabhängigkeit und Bürgernähe und für eine vernünftige Politik, die vor Ort bleibt.“

Der 1964 in Bochum geborene Lücking ist bereits seit vielen Jahren in der Politik aktiv (er war vorher FDP-Vorsitzender, „spaltete“ sich jedoch mit den Freien Bürgern von der bisherigen FDP ab). Neben der Ratsarbeit kümmert er sich als Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität sowie im Sportausschuss um die Belange der Bürger. Außerdem ist er Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bochum.

„Transparente Entscheidungen und ehrliche Diskussionen, dass ist mein Ding“, sagt der Politiker, der sich nicht nur mit Kultur-, Sport- und Wirtschaftsthemen auskennt.

„Um Bochum fit für die Zukunft zu machen, brauchen wir zunächst eine bürgerfreundliche Verwaltung. Dann geht es auch darum, über kluge Verkehrskonzepte nachzudenken, über familienfreundliche Wohngebiete oder auch darüber, wie man sinnvoll die Schulen im Stadtgebiet modernisiert.“

Was bedeutet die Kandidatur von Jens Lücking für die OB-Wahl im September 2015?

Bis auf die Tatsache, dass es jetzt die erste formal „richtige“ Kandidatur gibt, dürfte das auch eine Art „Vorentscheidung“ in Sachen anderer Oppositionskandidaten sein.

Denn auch wenn Teile der Opposition im Bochumer Rat sich darum bemühten eine gemeinsame Kandidatur auf die Beine zu stellen, dürfte es dann jetzt doch eher unwahrscheinlich sein, dass es zu einem solchen breiten Bündnis kommt.

Zwar hatte die CDU – als die größte Oppositionspartei vor Ort – vorgeschlagen, dass man als Opposition gemeinsam dazu Gespräche führen sollte, aber es ist eher nicht vorstellbar, dass die CDU sich jetzt das Heft des Handelns aus der Hand nehmen lässt und dem Personalvorschlag der Freien Bürger anschließen wird. Bei den Christdemokraten will man „vor Ostern“ eine Entscheidung über die Wahl einer OB-Kandidatin (bzw. eines OB-Kandidaten) treffen. Wäre Jens Lücking ein von der CDU Bochum getragener Kandidat, dann hätte man das sicherlich auch gemeinsam angekündigt…

Nachtrag: Es stellt sich jedoch auch die Frage, inwiefern die Planung einer gemeinsamen Kandidatur wirklich verfolgt worden ist. So berichtete die WAZ Anfang Februar (siehe hier), dass sich Jens Lücking vorstellen könnte, als Kandidat einer breiten Opposition ins Rennen zu gehen – „wenn die CDU keinen eigenen Kandidaten findet“. Davon war jetzt nicht mehr die Rede, was die These unterstreicht, dass es zu keiner gemeinsamen Kandidatur kommt. Inwiefern diese Ãœberlegungen auch ernsthaft verfolgt worden sind, muss man jedoch selbst politisch bewerten – denn wenn man eine solche Kandidatenwahl nach dem Kommunalwahlgesetz durchführt muss man natürlich auch gewisse Ladungsfristen einhalten. Das wird dann tatsächlich relativ knapp wenn man sich die Termine (Artikel in dem Gesprächsbereitschaft signalisiert wird und die eigentliche Wahl des Kandidaten) anschaut…