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Jens Matheuszik — 11. Februar 2015, 07:01 Uhr

BO-litik: Grüne diskutieren über die Ukraine, Soziale Liste und Linkspartei wollen Rats-TV, Piraten überlegen sich OB-Kandidat Wolfgang Wendland zu unterstützen #ratBO #kw15bo


Das Rathaus in Bochum

Das Rathaus in Bochum

Unter der fragenden Überschrift Wohin steuert die Ukraine? findet morgen eine Diskussionsveranstaltung der Grünen Bochum statt.

Wie ist die Situation in der Ostukraine, wie soll sich die EU und Deutschland verhalten, sollen die Sanktionen gegenüber Russland zurückgenommen, beibehalten und verstärkt werden?

Diese Fragen diskutieren die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Rebecca Harms und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Frithjof Schmidt, miteinander und mit dem Publikum im Bochumer Riff.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 12. Februar 2015, ab 19:30 Uhr im Riff (Konrad-Adenauer-Platz 3, 44787 Bochum) statt.

***

Schon im August 2012 wollte die Soziale Liste Bochum wissen, ob eine Art Rats-TV, also die Übertragung der Ratssitzungen per Livestreaming möglich sei. Zur kommenden Ratssitzung am 19. Februar 2015 fordern die Soziale Liste und die Linksfraktion1, dass die öffentlichen Ratssitzungen als Livestream auf der Internet-Seite der Stadt Bochum zur Verfügung gestellt und auch archiviert werden sollen. In der Begründung des Antrages heißt es unter anderem:

„Insgesamt wird in dem Rats-TV ein Mittel gesehen mehr Interesse an Kommunalpolitik und Ratsarbeit zu wecken. Außerdem bietet es die Möglichkeit mehr Transparenz über politische Entscheidungen zu schaffen. Politische Entscheidungen des Rates würden sich auch besser mit der öffentlichen Meinungen vergleichen lassen.“

Grundsätzlich ist das sicherlich zu begrüßen. Mal sehen, ob sich da Bochum den anderen Städten, die das jetzt schon praktizieren, anschließt.

Wobei man natürlich nicht vergessen darf, dass die Kommunalpolitiker auch jetzt schon für mehr Transparenz sorgen könnten:
Neben der Berichterstattung durch das Pottblog über die Politik vor Ort in Bochum nutzen inzwischen auch immer mehr Ratsmitglieder, -gruppen und -fraktionen die Möglichkeit via Twitter – an einem Sitzungstag des Rates ist der Twitter-Hashtag #ratBO häufig genutzt und teilweise entstehen dadurch auch ganz neue Diskussionen, da das ja kein originäres Mittel der Kommunalpolitiker ist, sondern auch ein zweiseitiger Kommunikationskanal (jedenfalls wenn man Twitter richtig nutzt).

***

Die Oberbürgermeisterwahl 2015 in Bochum wirft ihre Schatten voraus. Ganz so richtig offiziell gibt es ja noch keine einzige Kandidatur, denn offiziell wären sie ja erst, wenn sie beim Wahlamt angemeldet und von dort bestätigt werden würden. Das sollte beispielsweise für Thomas Eiskirch, den designierten OB-Kandidaten der SPD kein Problem darstellen – aber auch er muss erst (was für März geplant ist), von einer Delegiertenkonferenz offiziell gewählt werden. Bis dahin ist er nur (zwar einstimmig) nominiert.

Die anderen Parteien vor Ort halten sich noch zurück – nur eine weitere Kandidatur schlägt überregionale Wellen. Sowohl die Süddeutsche Zeitung als auch der Rolling Stone berichten über die geplante Kandidatur von Kassierer-Sänger Wolfgang Wendland.

Dieser sammelt derzeit noch Unterschriften, damit er zur Kommunalwahl im September 2015 überhaupt zugelassen wird, und drückt deswegen vor allem auch im Internet auf die Tube: Die Facebook-Seite Bürger für Wolfgang Wendland hat innerhalb kürzester Zeit über 5000 Likes erzielt und das war keine Eintagsfliege – denn seine eigene Kandidaten-Seite Wolfgang Wendland bei Facebook hat auch schon ähnlich positive Resonanz erzielt (und mit ob-wendland.de gibt es auch schon eine eigene Internet-Seite, so ganz ohne Facebook und so).

Fragt sich nur, wie viele der Fans und Liker auch in Bochum wahlberechtigt sind – schließlich kann man davon ausgehen, dass Wolfgang Wendland auch Fans außerhalb von Bochum und Wattenscheid (rein alphabetische Reihenfolge!) hat…

Definitiv in Bochum verankert (haha, Wortspiel!) sind die Piraten in Bochum – und dort überlegt man sich tatsächlich die OB-Kandidatur von Wolfgang Wendland zu unterstützen. Das dürfte Wolfgang Wendland freuen, während Günter Gleising (Soziale Liste) das eher nicht so toll finden dürfte. Schließlich erklärte dieser als erster Bochumer Politiker, dass er gerne als OB kandidieren würde, wenn ihn seine Soziale Liste (sehr wahrscheinlich) aber auch die Linkspartei (etwas weniger wahrscheinlich) und ggf. die Piraten (inzwischen wohl eher unwahrscheinlich) nominieren würden…

  1. gemeinsam deswegen, weil der Ratsvertreter Günter Gleising der Sozialen Liste alleine keine Anträge stellen kann – vergleichbar zu den Stadtgestaltern, die zuletzt über die FDP/UWG-Fraktion antragstechnisch aktiv wurde []

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