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Jens Matheuszik — 2. Februar 2015, 14:42 Uhr

Grüne Bochum: Irritationen über WAZ zur grünen OB-Kandidatur unberechtigt(?) #ratBO #kw15bo


Rathaus der Stadt Bochum

Rathaus der Stadt Bochum

So langsam klären sich die K-Fragen der Parteien in Bochum. Den ersten Auftakt machte Ratsherr Günter Gleising von der Sozialen Liste, der selbständig erklärte, er würde gerne wieder OB-Kandidat für die Soziale Liste und die Linkspartei (und gerne auch für die Piraten) werden.
Nach der Selbstnominierung Gleisings folgte dann die Nominierung des SPD-Vorstandes, die den Parteivorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum vorschlug.

Während die CDU Bochum ihren Zeitplan aufrecht erhält und ihre Findungskommission (das ist nicht nur eine wörtliche Abgrenzung zum “Beraterkreis” der SPD Bochum) weiterhin erst „vor Ostern” das Ergebnis verkünden will (und falls sich da niemand findet steht von den Freien Bürgern Jens Lücking bereit), preschen die Grünen nun vor.

Der kleinere Koalitionspartner der rot-grünen Rathausmehrheit setzt – siehe die heutige Schlagzeile der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) – auf eine eigene OB-Kandidatur. Die WAZ schreibt im Beitrag Grüne stellen bei OB-Wahl in Bochum eigenen Kandidaten:

Auch die Grünen, seit 1999 Koalitionspartner der Genossen im Rat, wollen vermutlich früher als geplant ihren eigenen Kandidaten präsentieren. […] Die Entscheidung mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen zu gehen, habe nichts mit Eiskirch zu tun, versichert Marschall. „Wir haben dies bereits im Dezember beschlossen. Mit jedem Wahlkampf werben wir Mitglieder. Diese Chance müssen wir nutzen.“

Jedoch gab es vereinzelte Stimmen an der grünen Basis, die nach der Zeitungslektüre hinterfragten, ob das wirklich so beschlossen wurde…

So gibt es Mitglieder der Grünen, die über die obige Schlagzeile nicht amüsiert sind – um es mal harmlos auszudrücken.

Was geschah bei der grünen KMV im Dezember 2014?

Die_Grünen_in_BochumSo hieß es, das in der Einladung zur Kreismitgliederversammlung (KMV) im Dezember 2014 nicht erwähnt wurde, dass dort eine Entscheidung in der Frage einer eigenständigen grünen OB-Kandidatur getroffen werden soll.
Stattdessen sollte es „nur“ einen Meinungsaustausch geben. Da es nicht um die Entscheidung, sondern „nur“ um einen Meinungsaustausch ging, soll ein Grund dafür gewesen sein, dass relativ wenige grüne Mitglieder an dieser KMV teilgenommen haben.

Insofern empfinden es einige grüne Mitglieder als fragwürdig, dass aus einer Art „Kommunikationsspiel“ heraus bei geringer Beteiligung eine Entscheidung für eine eigene grüne OB-Kandidatur konstruiert wurde.
Bei diesem „Kommunikationsspiel“ sollten die anwesenden Personen verschiedene Optionen zur OB-Kandidatur mit Punkten versehen. Eine Aussprache gab es dazu aber nicht, da darüber auch nicht abgestimmt wurde. Auch wenn nach Pottblog-Informationen sehr deutliche Tendenzen zur potentiellen OB-Kandidatur dort gab, sehen – u.a. weil in der Einladung das so nicht thematisiert wurde – einige Grüne die Sachdebatte als noch nicht beendet an und daher dürfte es noch einigen Gesprächsbedarf bei den Grünen geben.

Stellungnahme von Vicki Marschall:

Die Sprecherin der Grünen hat zu den Vorwürfen heute auf Pottblog-Anfrage Stellung bezogen.

Demnach sei aus der Einladung klar hervorgegangen, dass es ein grünes Meinungsbild geben soll, aber keine Entscheidungen über Personen geben soll. Schon in der Einladung wurden vier potentielle Optionen (keine OB-Kandidatur und jeweils eine OB-Kandidatur mit wenig/viel/riesigem Aufwand) genannt.

Im Rahmen der KMV hätte sich klar gezeigt, dass die Variante „keine OB-Kandidatur“ kaum bis gar keine Unterstützer hatte. Selbst die Personen, die sich jetzt kritisch geäußert hätten, hätten bei der KMV nichts dazu gesagt.

Auch im Vorfeld war bekannt, dass je nach Ergebnis des grünen Meinungsbildes eine Findungskommission (bestehend aus dem geschäftsführenden Parteivorstand und dem Fraktionsvorstand) eingesetzt werden würde, die die Aufgabe hat vorbereitend tätig zu werden.

Wie geht es weiter?

Im Februar 2015 findet die reguläre grüne Jahreshauptversammlung statt.

Ob dort die Findungskommission schon ein Ergebnis präsentieren wird, ist nach Angaben von Vicki Marschall noch längst nicht geklärt – nichtsdestotrotz werden die OB-Wahlen im Februar ein Thema sein.

Außerdem werden die Grünen auch ein Gespräch mit der SPD führen (was auch schon terminiert wurde), andere Parteien hätten sich noch nicht gemeldet.

Es bleibt also spannend… und anscheinend gibt es vereinzelte Irritationen über das Verfahren nicht nur bei einer Partei. 😉


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