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Jens Matheuszik — 19. Januar 2015, 22:05 Uhr

SPD-Vorstand: Thomas Eiskirch soll neuer Oberbürgermeister von Bochum werden (4 Updates!) #ratBO #kw15bo


Fritz Husemann Haus in Bochum

Fritz Husemann Haus in Bochum

Der Vorstand der SPD Bochum hat sich heute Abend im Fritz-Husemann-Haus (siehe Abbildung) einstimmig in geheimer Wahl dazu entschieden, den Parteivorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch dem Wahlparteitag im März als SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum vorzuschlagen, wie aus SPD-Kreisen am Abend bekannt wurde.

Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass die bisherige Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz nicht erneut antreten möchte, konzentrierte sich bei der SPD in Bochum die Frage darauf, wer denn potentiell die Nachfolge antreten könnte.

Mit den beiden aussichtsreichsten Kandidaten Thomas Eiskirch und Peter Reinirkens gab es Video-Interviews im Pottblog, direkt nachdem die Entscheidung der Oberbürgermeisterin bekannt wurde.

Obwohl es in kleinen Teilen der SPD-Basis zu einem Hinterfragen der lange beschlossenen Vorgehensweise (siehe auch diesen Beitrag) gab, wurde jetzt wie schon seit Wochen und Monaten geplant weiter verfahren, so dass heute in der eneuen SPD-Geschäftsstelle beraten und entschieden wurde.

Thomas Eiskirch (SPD Bochum)

Thomas Eiskirch (SPD Bochum)

Im Anschluss an die Entscheidung wurden die mehreren dutzend Ortsvereinsvorsitzende der SPD Bochum über das vorher getroffene Votum des Vorstandes informiert, damit man das Ergebnis nicht aus dem Blog oder der Zeitung erfährt.

Wobei man natürlich hier festhalten muss, dass es sich erstmal nur um einen Kandidatenvorschlag handelt, denn noch ist Thomas Eiskirch nicht der wirklich offizielle Kandidat der SPD Bochum:

Wie es jetzt weiter geht:

Offiziell verkünden werden soll das Ergebnis morgen mittag.

Dann wird es im März 2015 den entsprechenden Wahlparteitag bzw. eine entsprechende Wahlkreisdelegiertenkonferenz geben.
Hier wird dann seitens des Vorstandes als Personalvorschlag Thomas Eiskirch zur Abstimmung stehen.

Natürlich haben auch alle anderen SPD-Mitglieder Bochums die Möglichkeit noch zu kandidieren – es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass dies der Fall sein wird. Im Vorfeld der Diskussion hatten sich die beiden aussichtsreichsten Bewerber (eben Thomas Eiskirch aber auch der Fraktionsvorsitzende Peter Reinirkens) und die Spitzen der SPD Bochum gemeinsam überlegt, mit nur einem Personalvorschlag in den Parteitag zu gehen. Da wäre es jetzt also merkwürdig, wenn aus diesen Kreisen jemand doch noch zusätzlich kandidieren würde, was aber natürlich rechtlich gesehen möglich wäre.

Kritik am Verfahren:

Obwohl das Verfahren der SPD seit einigen Wochen so bekannt war, meldeten sich in den letzten Tagen einzelne Ortsvereinsvorsitzende, die damit nicht einverstanden waren. Andere hingegen äußerten ihre Unverständnis darüber, da ja das Verfahren und seine Abläufe so schon geraume Zeit bekannt waren.

Die Ruhrbarone sehen jedoch auch noch eine vergebene Chance der SPD Bochum bei der Kandidatenkür, denn ihnen zufolge hätte man eine offene Kandidatenauswahl durchführen sollen – eine Position, für die es sowohl Argumente dafür als auch dagegen gibt.

Update #1 (19.10.2015 – 22:10 Uhr):

Die Entscheidung im Parteivorstand war geheim und einstimmig; dies wurde im obigen Text nachgetragen.

Update #2 (19.10.2015 – 22:25 Uhr):

Inzwischen berichtet auch die WAZ/DerWesten:
SPD-Parteigremien einigen sich auf Thomas Eiskirch

Dort heißt es unter anderem, dass sich der Unterbezirksvorstand und die Ortsvereinsvorsitzenden wie auch die Stadtbezirksvorsitzenden auf Thomas Eiskirch geeinigt hätten.

Nach Informationen des Pottblogs hat jedoch endgültig nur der Unterbezirksvorstand entschieden und die Ortsvereinsvorsitzenden wurden gestern über das Ergebnis der Vorstandsentscheidung danach informiert. Insofern ist es auch ein wenig verwunderlich, wenn es heißt, dass Thomas Eiskirch „in geheimer Wahl einstimmig […] vorgeschlagen“ wurde, aber das ganze erst „nach einer kontroversen Diskussion“ der Fall war…

Update #3 (19.10.2015 – 22:45 Uhr):

Sehr sympathisch – die SPD Bochum informierte die Genossinnen und Genossen noch gestern per Mail. Nach einer nochmaligen Würdigung der Amtszeit von Ottilie Scholz heißt es:

„[…] Damit ihr das Ergebnis unserer Beratungen nicht am morgigen Tag aus der Presse erfahrt, möchten wir euch als diejenigen, die an unterschiedlichen Stellen Verantwortung für unsere Partei tragen, gern in dieser Mail darüber informieren, dass der Vorstand in geheimer Wahl einstimmig den Beschluss gefasst hat unseren Parteivorsitzenden Thomas Eiskirch dem Parteitag und der Wahldelegiertenkonferenz als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum vorzuschlagen.

Da natürlich der Parteitag und die Wahldelegiertenkonferenz am 23. März über den Kandidaten der SPD Bochum entscheidet, besteht die Möglichkeit weitere Vorschläge zu unterbreiten, aber vor allem auch Thomas Eiskirch zu Euch in die Parteigliederungen einzuladen und mit ihm gemeinsam über Visionen und Ziele für Bochum zu diskutieren. […]“

Erst nach dieser Mail wurde übrigens die Presse offiziell wie folgt informiert:

„[…] anlässlich der anstehenden Wahlen zum Amt der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters hat der Vorstand der SPD Bochum einen Vorschlag für den Parteitag und die Wahldelegiertenversammlung der Bochumer SPD im März unterbreitet.
Zu diesem Personalvorschlag und den weiteren Ablauf möchten wir Sie gern zu einem Pressegespräch einladen […]“

Wer also als Mitglied der SPD Bochum zuerst seine E-Mails am Dienstag liest, der wird die Entscheidung schon wissen und nicht erst aus der Presse (außer man hat vorher das ganze bereits im Pottblog bzw. via Twitter oder via Facebook gelesen) das Ergebnis erfahren.

Update #4 (19.10.2015 – 23:10 Uhr):

Inzwischen berichten auch die Ruhr Nachrichten Dortmund:
SPD will Eiskirch zum Oberbürgermeister machen.


2 Kommentare »

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  1. (1) Pingback by Der Ruhrpilot | Ruhrbarone @ 20. Januar 2015, 08:41 Uhr

    […] einsetzen…Der Westen Bochum: Thomas Eiskirch soll neuer Oberbürgermeister werden…Pottblog Dortmund: Nordstadt: „Wieviel Multikulti verträgt eine Demokratie?“…Nordstadtblogger […]


  2. (2) Pingback by Frühstück für Bochum | Ruhrbarone @ 20. Januar 2015, 08:50 Uhr

    […] Eiskirch soll  Oberbürgermeister werden…Pottblog OB-Wahl: SPD-Parteigremien einigen sich auf Thomas Eiskirch…Der Westen […]


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