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Jens Matheuszik — 19. Januar 2015, 06:42 Uhr

SPD Bochum: Geordnetes Verfahren der Kandidatenfindung zur Nachfolge von Ottilie Scholz? #kw15bo #ratBO


Geschäftsstelle der SPD Bochum an der Alten Hattinger Straße (im Fritz-Husemann-Haus der IGBCE)

Geschäftsstelle der SPD Bochum (im Fritz-Husemann-Haus der IGBCE)

Letzte Woche berichtete das Pottblog als erstes Medium, dass Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) 2015 nicht mehr erneut als OB-Kandidatin zur Verfügung stehen würde.

Direkt nachdem die Nachricht bekannt wurde, hat das Pottblog Video-Interviews mit Ottilie Scholz und auch den potentiellen Nachfolgern Thomas Eiskirch und Peter Reinirkens durchgeführt. Sowohl der SPD-Parteivorsitzende Thomas Eiskirch als auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Reinirkens wurden immer wieder als potentielle SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters genannt, falls die Amtsinhaberin Ottilie Scholz nicht mehr antreten wird. Nachdem die Oberbürgermeisterin sich quasi selber aus dem Rennen genommen hatte, steht die SPD Bochum jetzt vor einer Entscheidung. Aber nicht unbedingt vor einem „Machtkampf“1 oder aber einem „Schweinsgalopp“2 zur Kandidatenfindung. In Wirklichkeit ist die SPD Bochum tatsächlich relativ spät dran, denn in anderen Städten (wie z.B. dem benachbarten Herne) weiß man schon seit dem letzten Jahr, wer dort für die SPD als OB-Kandidat antreten wird.

Innerhalb der SPD Bochum ist, wie dem Pottblog auf Anfrage mitgeteilt wurde, das generelle Verfahren zur Findung einer Kandidatin oder eines Kandidaten für das Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters auch schon seit Monaten so bekannt und wurde auch entsprechend an die Ortsvereine und somit die Basis der SPD weitergegeben:

Erstaunen – über Ankündigungen und/oder Berichte?

Insofern erstaunt ein Bericht wie SPD-Parteibasis muckt gegen Blitz-Kandidatenkür auf, denn das allgemeine Verfahren wurde bereits im November so mit den Ortsvereinen besprochen. Seit diesem Zeitpunkt hätte eigentlich klar sein können bzw. müssen, dass der Vorstand der SPD Bochum – auf Grundlage der Beratung durch die Findungskommission – einen Personalvorschlag verabschieden wird, der dann dem Wahlparteitag bzw. der Wahlkreisdelegiertenkonferenz, die im März stattfindet, vorgeschlagen wird.

Dies bestätigte beispielsweise Bastian Hartmann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wiemelhausen, auf Pottblog-Anfrage. Er erklärte, dass das Verfahren schon lange bekannt gewesen sei und er jetzt auch nicht den Eindruck habe, dass sich da jemand übergangen fühlen könne. Wichtig sei es auch, dass es jetzt keine lange Hängepartie gibt.

Dem Fahrplan zur OB-Wahl in Bochum zufolge war es nach Pottblog-Informationen auch so vereinbart, dass – um quasi Essener Verhältnisse3 zu vermeiden – Stillschweigen in der Öffentlichkeit gewahrt werden sollte, bis die Oberbürgermeisterin sich entschieden hat. Denn das Ergebnis hätte ja auch sein können, dass Ottilie Scholz erneut als Oberbürgermeisterkandidatin antreten will.

Im Fahrplan war es – für den Zeitpunkt nach der Bekanntgabe der Oberbürgermeisterin – vorgesehen, die Bereitschaft zu kandidieren gegenüber der Findungskommission zu äußern. Es war jedoch nicht explizit vorgesehen, sich nicht darüber hinaus öffentlich – zum Beispiel gegenüber der Presse – zu äußern. Darüber scheint es jedoch unterschiedliche Auffassungen zu geben, wie man nicht nur zwischen den Zeilen diesem Artikel der WAZ entnehmen kann.

Was heute bei der SPD Bochum passiert

Heute geht es wie folgt weiter: Nachdem die Findungskommission und der geschäftsführende Vorstand der SPD Bochum bereits am Freitag tagten (und nach einem WAZ-Bericht „in beiden Gremien nach WAZ-Informationen Parteichef Thomas Eiskirch (44) klar favorisiert wurde“), tagt am heutigen Montag wieder der geschäftsführende Unterbezirksvorstand unter Einbeziehung der Stadtbezirke.

Danach soll dann der (gesamte) Unterbezirksvorstand tagen und einen Beschlussvorschlag (für den Wahlparteitag im März) abgeben.
Im Anschluss daran sollen dann die Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Bochum informiert werden. Diese Informationsveranstaltung ist für den Abend geplant, da es ansonsten Zeitüberschneidungen mit der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion TTIP – Fair handeln und verhandeln (zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA) gibt, die auch am Montag bei ver.di stattfindet, und zu der die für Bochum zuständigen Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering und Axel Schäfer eingeladen haben.

  1. der gerne von der Presse her herbei geschrieben wurde []
  2. so wurde es teilweise bezeichnet []
  3. wo es zu einem öffentlichen Dissens zwischen der Partei und dem amtierenden Oberbürgermeister kam []

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