Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) wird nicht erneut als OB-Kandidatin antreten #ratBO #kw15bo
Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) mit der Amtskette
Eine der interessantesten politischen Fragen der letzten Monate ist jetzt so eben beantwortet worden:
Bochums seit 2004 amtierende Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) wird bei den kommenden Wahlen (am 13. September 2015) nicht erneut als OB-Kandidatin antreten!
Nachfolgend gibt es einige Hintergrundinformationen – aber auch die Möglichkeit direkt die Informationen zur Entscheidung von Oberbürgermeisterin Scholz zu lesen:
Rechtlicher Hintergrund:
Zu den Rahmen Kommunalwahlen im vergangenen Jahr hatte sich die Oberbürgermeisterin entschieden bis zum Ende der gewählten Amtszeit (2015) im Amt der Oberbürgermeisterin zu bleiben. Aufgrund einer besonderen kommunalrechtlichen Situation stellte sich nämlich die Frage, ob sie ihre Amtszeit bis zum Ende ausschöpfen wird – etwas wofür sie ja bekanntlich von der Mehrheit der Bochumer Wählerinnen und Wähler gewählt wurde. Denn die „Hauptverwaltungsbeamten“ (sprich: Bürgermeister, Landräte und Oberbürgermeister) in NRW konnten generell sagen, ob sie die laufende Amtszeit ein Jahr vorher beenden wollen. Mit dieser Entscheidung wären in Bochum parallele Wahlen von Stadtrat und für das höchste Amt der Stadt möglich gewesen. In einigen Städten des Ruhrgebiets wie z.B. in Gelsenkirchen wurde diese Option gezogen.
In Bochum hat sich Ottilie Scholz explizit dazu entschieden, dass sie dem Wählervotum für die vollen sechs Jahre entsprechen will. Damals behielt sie es sich jedoch vor, dass sie 2015 erneut kandidieren könnte, wenn sie sich entsprechend entscheiden würde. Ãœber das Procedere an sich informierte sie offen und transparent. In anderen Städten lief das teilweise anders ab, aber in Westfalen läuft es ja manchmal doch gesitteter ab, als im manchmal nur eine Stadtgrenze entfernten Rheinland…
Tritt sie noch mal an oder ab?
In den letzten Monaten war vor allem in einigen Medien immer wieder mal die erneute (oder auch nicht) OB-Kandidatur von Ottilie Scholz ein Thema, und teilweise wurden da – insbesondere für die SPD – schon „Machtkämpfe“ der potentiellen Nachfolgerinnen und Nachfolger für eine SPD-Kandidatur gesehen bzw. herbeigeschrieben.
Doch solange nicht klar war, ob die weit über die Grenzen ihrer Partei geschätzte Politikerin, noch einmal antreten will oder nicht, war das offiziell nie ein Thema, wer potentiell für die SPD versuchen könnte als Nachfolgerin oder als Nachfolger die Amtskette der Stadt Bochum zu tragen.
Nicht nur die SPD wartete…
Doch nicht nur bei der SPD (und den Medien) wartete man gespannt auf eine Entscheidung der amtierenden Oberbürgermeisterin, auch in der CDU wird man sich da sicherlich lange gefragt haben, wie man sich bei der kommenden Wahl aufstellen wird. Realistisch betrachtet dürften vermutlich nur die Wahlvorschläge dieser beiden Parteien am Ende zu den Favoriten zählen, auch wenn sich mit Günter Gleising (Soziale Liste) bereits der erste potentielle OB-Kandidat wohlwollend zur (eigenen) Kandidatur geäußert hat.
Entscheidung quasi auf dem letzten Drücker?
Rechtlich gesehen hat man noch einige Monate Zeit – denn bis zum 27. Juli 2015 (um 18:00 Uhr) können Wahlvorschläge eingereicht werden. Doch realistisch betrachtet werden die Parteien das natürlich schon deutlich eher machen wollen ((frühestmöglicher Zeitpunkt wäre übrigens schon der 21. Juli 2013 gewesen!)). Schließlich gilt es einen Wahlkampf zu planen, ihn durchzuführen und auch die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen – und das unter Berücksichtigung der Sommerferien.
Insofern war von politischen Beobachtern eine Entscheidung der Oberbürgermeisterin für Anfang 2015 erwartet worden – vor allem nachdem bekannt wurde, dass der Wahlparteitag der SPD Bochum im März 2015 stattfinden soll (was das Pottblog exklusiv bereits im vergangenen Jahr berichtete).
Wen schlägt die SPD als Nachfolger/in vor?
Es stellt sich natürlich jetzt die Frage, wen die SPD als größte Partei Bochums jetzt nominieren wird und wer somit nach Meinung der Sozialdemokraten Ottilie Scholz nachfolgen soll. In einigen Medienberichten werden dazu quasi als geborene Anwärter die derzeitigen Vorsitzenden der SPD Bochum als Partei (der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch) bzw. der Fraktion (der Ratsherr Peter Reinirkens) genannt, wiewohl teilweise auch Namen von anderen Kandidatinnen und Kandidaten fielen.
Der Bochumer SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch, der das Procedere als Parteivorsitzender initiieren muss ((und dahingehend auch in den letzten Monaten eine undankbare Doppelrolle als einerseits Moderator und andererseits als potentieller Kandidat hatte)) erklärte auf Pottblog-Anfrage, dass jetzt die Gremien der SPD über die Situation entscheiden müssten und dass er davon ausgehen würde, dass der Wahlparteitag im März 2015 die beste Kandidatur für Bochum vorschlagen würde.
Wer kann eigentlich Oberbürgermeister werden?
Wählbar als Oberbürgermeister ist jede/r Deutsche/r ((im Sinne von Art. 116 (1) des Grundgesetzes)) respektive wer die Staatsangehörigkeit eines Staates der Europäischen Union besitzt, eine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland hat, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen wurde und die Gewähr dafür bietet, dass er oder sie jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Außerdem muss man mindestens 23 Jahre alt sein – sprich: wer am 13. September 1992 Geburtstag hat, der hat gerade noch die Voraussetzungen erfüllt.
Die Entscheidung von Ottilie Scholz:
Nachfolgend dokumentiert das Pottblog die offizielle Erklärung der Stadt Bochum bzw. von Ottilie Scholz:
Am 13. September 2015 finden in Bochum Wahlen zur Oberbürgermeisterin / zum Oberbürgermeister statt. Frau Dr. Scholz hat in dieser Woche die SPD-Bochum darüber informiert, dass sie nicht erneut für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidieren wird. Dr. Ottilie Scholz war nach dem Wechsel aus Castrop-Rauxel von 1999 bis 2004 Kämmerin und Bezirksdezernentin der Stadt und übt seit über 10 Jahren das Amt der Oberbürgermeisterin aus.
Frau Dr. Scholz erklärte hierzu: „In diesem Jahr geht meine Wahlzeit zu Ende und damit 11 Jahre als Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum. Es war eine gute, eine intensive Zeit mit Höhen und Tiefen, aber stets in Bewegung auf der Suche nach neuen, wichtigen Antworten einer zukünftigen und nachhaltigen Stadtentwicklung.
Und so stellt sich mir die Frage: Wie geht es weiter? Ich habe darüber sehr intensiv nachgedacht: die persönliche Lebenssituation im Blick – dabei nicht nur die jetzige, sondern auch im Hinblick auf den Ablauf einer weiteren Wahlperiode.
Ich habe die Möglichkeiten abgewogen; die Entscheidung war nicht leicht. Denn: Es war der Bezug zu den Menschen in dieser Stadt und für diese Stadt, der gefordert, aber auch Freude gemacht hat. Es war Arbeit, aber auch beflügelnd. Und Entwicklungen sind erfolgreich auf dem Weg.
Nach reiflichem Nachdenken habe ich mich jedoch entschlossen, nicht noch ein weiteres Mal als Oberbürgermeisterin zu kandidieren. Alles im Leben hat seine Zeit. Es war eine gute, es war eine erfüllte Zeit. Ich sage: Glück auf Bochum!“
Das Pottblog versucht aber noch weiter aktuell live zu berichten:
Quasi live dabei – via Pottblog-App
Es ist nicht nur geplant, der Live-Berichterstattung via Twitter zu folgen (siehe unten) – denn das ganze soll auch per App verfolgbar sein:
Die für Twitter geplanten Beiträge ((der Konjunktiv wird verwendet, da es ja von den technischen Voraussetzungen abhängig ist!)) sollen auch über die neue Pottblog-App (für iOS, Android, BlackBerry und Windows Phone) abrufbar sein.
Dazu muss man die – natürlich kostenlose – App erst einmal herunterladen und dann auf den Menüpunkt Pottblog LIVE wechseln (siehe Abbildung rechts).
Wer dem Twitter-Account @PottblogLive folgt, der braucht natürlich nicht die App.
Live-Berichterstattung via Twitter
Falls alle (u.a. technischen) Rahmenbedingungen stimmen (Handynetz, Akku vom iPhone, Zusatzakku) wird es sicherlich auch den einen oder anderen Live-Tweet von der Entscheidung der Oberbürgermeisterin geben – voraussichtlich mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #ratBO.
Der Twitter-Account @PottblogLive wurde extra für solche Live-Ereignisse eingerichtet, damit die Abonnenten/Follower/Leser von @Pottblog nicht mit Sachen genervt werden, die sie ggf. gar nicht interessieren.
Insofern auch der Tipp an all die, die generell bei Twitter nichts davon mitbekommen wollen Рes lohnt sich den beispielsweise den Hashtag #ratBO auszublenden. Das kann zwar nicht jeder Twitter-Client aber die von mir bevorzugten Programme bzw. Apps Tweetbot (iOS) und YoruFukurou (Mac OS) k̦nnen es.
