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Jens Matheuszik — 17. Dezember 2014, 11:42 Uhr

Angelika Kordfelder: Potentielle OB-Kandidatin der SPD Essen weiß gut, wie man gegen die CDU gewinnt


Das Rathaus der Stadt Essen (Fotograf: Tuxyso, Lizenz: CC-BY-SA)

Das Rathaus der Stadt Essen (Fotograf: Tuxyso, Lizenz: CC-BY-SA)

Wer die kommunalpolitische Situation in Essen (wo die SPD vor der Entscheidung zwischen dem amtierenden Oberbürgermeister Reinhard Paß und seiner Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder, der Bürgermeisterin von Rheine, steht) kennt, der kann direkt hier (Angelika Kordfelders Qualitäten für Essen) weiter lesen.

Wer sich in Essen nicht so gut auskennt und nicht weiß, was da so in den letzten Monaten passiert ist, der sollte einfach weiterlesen:

Gekoppelte Rats- und OB-Wahl in 2014 fand nicht statt

Die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat einige Entscheidungen der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung unter Jürgen Rüttgers rückgängig gemacht. So wurden beispielsweise die Stichwahlen wieder eingeführt und auch die Wahltermine für die politischen Gremien angeglichen, damit die Wahlen z.B. zum Oberbürgermeister und zum Stadtrat gleichzeitig stattfinden können.

Hauptverwaltungsbeamte konnten entscheiden, ob 2014 gewählt wird oder 2015

Die bei der Wahl 2009 gewählten Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister, Oberbürgermeister bzw. Landräte) konnten sich entscheiden, ob sie ihre komplette Amtszeit, für die sie ja gewählt worden sind, absolvieren wollen (also bis 2015), oder aber ob sie freiwillig erklären, dass ihre Amtszeit schon 2014 endet. Dadurch konnte man in diversen Städten wie z.B. Gelsenkirchen erreichen, dass schon 2014 wieder Rat und OB gleichzeitig gewählt wurden.
Die Hauptverwaltungsbeamten, die sich nicht dafür entschieden haben, sind weiterhin bis 2015 gewählt und in diesen Städten bzw. Kreisen finden die entsprechenden Wahlen erst am 13. September 2015 statt.

Essens OB Reinhard Paß (SPD) wollte keine OB-Wahl in 2014

Wappen_Stadt_EssenDie SPD in Essen hätte es gerne gesehen, wenn im Mai 2014 bei den Kommunalwahlen nicht nur der Stadtrat1 gewählt worden wären, sondern auch das erste Amt der Stadt.
Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) entschied sich jedoch dagegen – was natürlich sein gutes Recht ist.

Reinhard Paß verkündet überraschend(?) eine erneute Kandidatur

Noch direkt am Wahlabend im Mai 2014, während einige Ratskandidaten noch um ihr Mandat bangten, erklärte der amtierende Essener Oberbürgermeister Paß, dass er natürlich nächstes Jahr (im September 2015) wieder als Oberbürgermeister (für die SPD) kandidieren möchte.

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß, Foto Elke Brochhagen, Stadt Essen

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß, Foto Elke Brochhagen, Stadt Essen

Als außenstehender Beobachter der Situation konnte man da den Eindruck gewinnen, dass die SPD in Essen sowohl mit der Art der Ankündigung der Kandidatur als auch mit der Kandidatur selbst nicht so recht einverstanden war.

Britta Altenkamps mediale Offensive gegen den amtierenden OB Paß

Wer die Essener Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD Britta Altenkamp, die inzwischen Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Essen ist, kennt, der weiß, dass sie eine Freundin der klaren Worte und der direkten Ansprache ist.

MdL Britta Altenkamp, Urheber: NRWSPD

MdL Britta Altenkamp, Urheber: NRWSPD

Noch vor ihrer eigenen Wahl (zur neuen Vorsitzenden der SPD Essen) erklärte sie über die Medien mal eben, dass der amtierende Oberbürgermeister nicht der richtige Kandidat für die SPD sei und sie sich da lieber jemand anderes vorstellen würde (siehe DerWesten).

Wer soll’s werden? Kutschaty, Scheytt oder sonstwer?

Doch die Demontage von Paß ging nicht direkt einher mit der Bekanntgabe einer anderen (oder gar eigenen?) Kandidatur als klare Alternative. Immer wieder wurden mal der aus Essen stammende nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty oder aber der ehemalige Ruhr 2010-Geschäftsführer Oliver Scheytt genannt.
Doch beide Genossen wollten wohl eher nicht, so dass die mediale Breitseite gegen Reinhard Paß für die SPD Essen nicht unbedingt als glücklich einzuschätzen war…

Angelika … wer? Angelika Kordfelder!

Dr. Angelika Kordfelder, Quelle: Stadt Rheine

Dr. Angelika Kordfelder, Quelle: Stadt Rheine

Während es noch immer keine Alternative von Britta Altenkamp gab, geisterte ein Anforderungsprofil herum. Eine mögliche Alternative zu Reinhard Paß sollte am besten die folgenden Punkte erfüllen:

  • sich in Essen auskennen
  • nicht direkt aus dem Umfeld von Britta Altenkamp UND Reinhard Paß entstammen
  • Erfahrungen im Führen einer Verwaltung haben
  • möglichst eine Frau sein

All diese Punkte treffen auf Dr. Angelika Kordfelder, die Bürgermeisterin von Rheine, zu, die früher in Essen Ratsmitglied war, bevor sie 2004 zur Bürgermeisterin von Rheine gewählt wurde.

Die Kandidatur von Angelika Kordfelder in Essen und nicht in Rheine

Die SPD Essen hatte für die potentiellen OB-Kandidaten eine Frist gesetzt (rechtlich gesehen aber eigentlich wirkungslos, denn auf dem entsprechenden Wahlparteitag dürften sich theoretisch noch andere Personen bewerben…) und innerhalb dieser Frist meldete sich – nicht unbedingt überraschend – Angelika Kordfelder.

In Rheine würde Kordfelder vor einer dritten Amtszeit stehen (oder eben nicht – denn hier haben die CDU und die Grünen gemeinsam vor einiger Zeit schon eine personelle Alternative vorgestellt, die politischen Beobachtern vor Ort mehr als konkurrenzfähig ist) – in Essen müsste sie jedoch erst einmal bei einer parteiinternen Entscheidung den Amtsinhaber besiegen.

Die Qualitäten von Angelika Kordfelder

Es ist faszinierend zu sehen, wie sich bestimmte Kreise in Essen über die Entscheidung Kordfelders, in Essen als OB-Kandidatin antreten zu wollen, geäußert haben.

Gerade auch im CDU-Umfeld klang etwas zu viel Siegessicherheit mit.

Dort hat man wohl vergessen, dass Angelika Kordfelder bei ihrer ersten Wahl einen CDU-Amtsinhaber aus dem Rathaus geworfen hat. Rheinenser Beobachter schildern zwar ihre erste Wahl vor allem als Abwahl des selbst in eigenen Kreisen unpopulären Amtsinhabers2, aber bei ihrer zweiten Wahl hat sie mit über 60 % ein eindrucksvolles Ergebnis in einer strukturell konservativen Gegend geschafft.
Alleine von diesem Aspekt her könnte Kordfelder eine ideale SPD-Kandidatin für Essen sein: Für die latente SPD-Wählerschaft in der Stadt ist sie als Sozialdemokratin per se schon mal eine wählbare Alternative, aber auch in den konservativeren Stadtteilen Essens ist die Sozialdemokratin, die in der eigenen Partei nicht gerade am linken Rand angesiedelt ist, potentiell wählbar – ähnlich wie beispielsweise ein Oliver Scheytt.
Sprich: Angelika Kordfelder könnte wohl auch in Essen weit über die SPD-Klientel hinaus Wähler für ihre Partei gewinnen.

Außerdem ist Angelika Kordfelder, so zahlreiche Stimmen in Rheine, in ihrem persönlichen Auftreten auch eine bürgernahe Politikerin und kann sowohl gut auf die Menschen zugehen als auch gut und frei reden. Die Zuhörer fühlen sich bei ihr gut aufgehoben – ganz anders zum eher biederen Technokraten-Image, das der amtierende Oberbürgermeister Reinhard Paß hat.
Sprich: Angelika Kordfelder kann’s auch menscheln lassen – was für den Wahlkampf ein wichtiger Punkt ist.

Angelika Kordfelder ist durch ihre Arbeit in diversen politischen Gremien gut vernetzt (so z.B. im Städte- und Gemeindebund auf Landes- und Bundesebene) und kann solche Kontakte sicherlich auch weiter gewinnbringend für die Stadt Essen nutzen.

Hat Angelika Kordfelder Rheine herabgewirtschaftet?

In einem Beitrag des Informer-Magazins heißt es zu Angelika Kordfelder:

„Auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dürfte sich über Kordfelder nicht gerade freuen: Wie Stimmen aus der Politik in Rheine zu entnehmen ist, habe Kordfelder die Stadt schwer abgewirtschaftet.“

Man kann davon ausgehen, dass Hannelore Kraft das sicherlich nicht so sieht – denn die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin, die zu Beginn ihrer Amtszeit einer Minderheitsregierung ohne parlamentarischer Mehrheit vorstand, dürfte wissen, wie das politische System hierzulande funktioniert: Da kann eine Oberbürgermeisterin nicht einfach alleine und selbst eine Stadt „schwer abwirtschaften“.
Während der Amtszeit von Angelika Kordfelder hatte stets die CDU die Mehrheit im Rat von Rheine und die Bürgermeisterin nur eine Stimme. Wer also der Meinung sei, dass die Stadt abgewirtschaftet sei, der sollte auch wissen, dass das wohl kaum alleine an Kordfelder gelegen haben kann (und ob Rheine wirklich abgewirtschaftet ist, das sei angesichts einer Arbeitslosenquote von unter fünf Prozent und als Kommune, die sich eben nicht wie viele andere in der Haushaltssicherung befindet, erst recht erst einmal dahingestellt).

Übrigens: Das Angelika Kordfelder im Jahr 2011 für den Vorstand der SPD auf Bundesebene kandidierte, spricht nicht unbedingt dafür, dass sie bei der nordrhein-westfälischen SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft in Ungnade gefallen sei – fast schon eher im Gegenteil.

Mediale Kampagne?

Auch sich in Essen nicht unbedingt tagtäglich befindlichen Akteuren fällt auf, dass insbesondere im gerade erwähnten und verlinkten Informer-Magazine eine Berichterstattung zu beobachten ist, die man unter Umständen als wohlwollend für Reinhard Paß auslegen kann – und im Umkehrschluß eher kritisch gegenüber der SPD Essen an sich.
Wer anderen vorwirft personell ggf. zu sehr verquickt zu sein – wie es das Informer-Magazine im Beitrag Liebesgrüße unter Sozis – die bemerkenswerte Verbindung von Monitor zur Essener SPD nach Meinung des Autoren dieser Zeilen macht – der sollte sich fragen, ob die eigene Unabhängigkeit ggf. nicht vielleicht fragwürdig ist, wenn im Impressum vom Informer-Magazine jemand auftaucht, der im Impressum der Facebook-Fanseite von Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß zu finden ist…

Wie es jetzt weiter geht…

Die SPD Essen wird vier parteiöffentliche Basiskonferenzen durchführen, das heißt nur Essener SPD-Mitglieder können dorthin. Dort stellen sich Angelika Kordfelder und Reinhard Paß den Genossen vor und am Ende soll es dann Ende Januar eine Mitgliederbefragung geben, das dann endgültig die Frage der OB-Kandidatur der SPD Essen beantworten soll.

Natürlich dürfte die ganze Diskussion, die Britta Altenkamp angestoßen hat, nicht unbedingt als Musterbeispiel für Harmonie in Parteien in die Lehrbücher eingehen. Vielleicht ist sie jedoch einst als der Beginn einer notwendigen Debatte anzusehen. Dass die CDU die innerparteiliche Kandidatur von Angelika Kordfelder lautstark kommentiert, spricht nicht gerade für die Souveränität der Partei, die übrigens bis heute ihren OB-Kandidaten Thomas Kufen nicht ordnungsgemäß als OB-Kandidaten wählen ließ, sondern nur ausgerufen hat.

A propos Thomas Kufen: Ja, das ist der CDU-Politiker, der im vergangenen Kommunalwahlkampf als Spitzenkandidat wohl mit dafür verantwortlich war, dass CDU Essen im Wahlkampf auf dreckige Berliner Toiletten setzte.

Ein Wort zum Autoren dieser Zeilen

Wenn oben schon das Thema Verquickung auftaucht, sollte man zur Sicherheit etwas klarstellen: Der Autor dieses Artikels ist zwar SPD-Mitglied – aber nicht in Essen.

Oberbürgermeister Reinhard Paß bin ich bisher einmal begegnet – im Rahmen des Essener Wahlkrimis zur Bundestagswahl bzw. der Pottblog-Berichterstattung dazu.

Angelika Kordfelder habe ich bisher meines Wissens nie persönlich getroffen. Mit Britta Altenkamp hatte ich vor einigen Jahren unterschiedliche Auffassungen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).

  1. und die Bezirksvertretungen []
  2. da sollen selbst eingefleischte CDU-Mitglieder lieber SPD und damit Angelika Kordfelder gewählt haben []

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