BO-litik: SPD diskutiert über die Ukraine, die Piraten zum Thema Flucht & Asyl und die CDU ist sauer auf die SPD-Fraktion
Das Rathaus in Bochum
Am heutigen Montag (ab 18:00 Uhr) findet ein Parteitag der SPD Bochum zum Thema „Ukraine, Donezk und wir“ – Sozialdemokratische Friedenspolitik in Europa statt. Bei der Veranstaltung im Ottilie-Schönewald-Weiterbildungskolleg (Wittener Str. 61, 44789 Bochum) wird es nach dem Einleitungsreferat von Michael Roth MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt, eine Diskussion geben, an der
- Waltraud Jachnow, Ehrenvorsitzende der Gesellschaft Bochum-Donezk
- Jelena Hoffmann, Honorarkonsulin der Ukraine
- Prof. Dr. Jürgen Mittag, Vorsitzender Europa-Union Bochum
teilnehmen werden.
***
In rund 10 Tagen veranstalten die Bochumer Piraten einen Informationsabend zum Thema „Flucht & Asyl“:
Ob Krieg, Hungersnot oder schlicht Armut – aus vielen Gründen fliehen Menschen aus ihrer Heimat auf der Suche nach einem besseren Leben für sich und ihre Angehörigen. Aber wer zählt eigentlich offiziell als „Flüchtling“ und wer nicht? Woher kommen die meisten Flüchtlinge, wo werden sie aufgenommen und wer hilft ihnen? Und wie funktioniert eigentlich in Deutschland und EU das Asylsystem?
André Kasper, Ratsmitglied der Piraten Bochum, erklärt dazu:
„Vor dem Hintergrund einer gerade eröffneten Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Bochum ist es dringend geboten, die Bürgerinnen und Bürger stärker über die Hintergründe von Flucht und Asyl zu informieren. Wir möchten mit dieser Veranstaltung dazu beitragen, Ängste und Vorurteile abzubauen und damit allen Menschen in Bochum ein friedliches Zusammenleben ermöglichen.“
Die Veranstaltung findet statt am Freitag, den 10. Oktober 2014 um 17:30 Uhr im Casa Cuba (Metzstr. 31, 44793 Bochum).
***
Die CDU Bochum ist sauer über die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. Christian Haardt, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, erklärt dazu, dass die CDU-Fraktion weiterhin einen Anspruch auf eine Beigeordneten-Stelle im Verwaltungsvorstand der Stadt Bochum erhebt. Seiner Meinung nach könne es nicht sein, dass die zweitstärkste Fraktion im Rat der Stadt weiter vom Geschehen im Verwaltungsvorstand und vom Informationsfluss abgeschnitten ist.
Weiter erklärt die CDU dazu:
„Dass der CDU-Fraktion eine Beigeordneten-Stellen von dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dr. Peter Reinirkens und seinen Stellvertretern spätestens für die Zeit nach der Kommunalwahl zugesagt war, war zunächst Ausdruck eines korrekten Umgang miteinander. Umso verwunderlicher findet die CDU-Fraktion die aktuellen Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden und den sich offensichtlich immer weiter nach hinten verschiebenden Besetzungstermin. Hier hätten wir von der Koalition ein Gespräch, mindestens jedoch eine telefonische Information, erwartet und nicht eine Information über die Medien. Ich glaube nicht, dass Dr. Reinirkens meine Telefonnummer nicht mehr findet.“
