BO-litik *LIVE* Der nächste Versuch in Sachen Ausschüsse… #ratBO
Aktualisierung: Direkt zu den Live-Tweets vom Pressegspräch geht es über den nachfolgenden Link (oder einfach nach unten scrollen): Live-Tweets vom Pressegespräch im Bochumer Rathaus.
Die Frage nach der immer noch fehlenden Besetzung der Ausschüsse der Stadt Bochum scheint eine Art „never ending story“ zu sein.
Diese wird vermutlich frühestens am 25. September 2014 enden – dann wenn der Stadtrat das nächste Mal tagt. Natürlich nur dann, wenn nicht wieder die Sitzung unterbrochen werden muss, wie es beim letzten Mal der Fall war.
Die Hintergründe (siehe auch die folgenden Pottblog-Einträge: I, II, III und IV) – hier noch einmal in einer Kurzfassung:
Bei der letzten Ratssitzung sollten die Ausschüsse gewählt werden. Der erste Ausschuss (für Arbeit, Gesundheit und Soziales) mit 15 Sitzen wurde gewählt – und dabei übrigens kommentarlos auch ein umstrittener AfD-Politiker – und hier hat Rot-Grün eine Mehrheit von 8 Stimmen gegenüber 7 Stimmen der Opposition. Bei dem danach gewählten Ausschuss (für Beteiligungen und Controlling) mit 13 Sitzen haben die SPD und die Grünen jedoch nur 6 Stimmen und die Opposition 7 Stimmen. Daraufhin wurde die Sitzung unterbrochen und dann aufgrund von „Beratungsbedarf“ der Tagesordnungspunkt auf eine spätere Sitzung vertagt. Ende Juli lud Rot-Grün zu einem Pressegespräch zur Ausschussbildung in Bochum ein und stellte die Pläne diesbezüglich vor. Dies hat sich jedoch inzwischen zum Teil überholt.
In den letzten Tagen und Wochen wurde in der Stadt bereits mehrfach gemutmaßt, dass es eben nicht so passieren wird, wie die SPD und die Grünen Ende Juli vorgeschlagen hatten. Hintergrund hierfür war wohl die erfolgte Überzeugungsarbeit bei anderen Parteien, denn jetzt ist plötzlich wieder eine Erhöhung der Aussschussgrößen im Gespräch. Für das primäre Ziel von Rot-Grün die eigene Mehrheit in den Ausschüssen abzubilden ist das zwar nicht notwendig, wohl aber für den Konsens mit anderen Parteien.
Die SPD-Ratsfraktion lud gestern zu einem Pressegespräch (für heute) ein und schreibt dazu:
SPD und Grüne hatten den demokratischen Fraktionen im Rat öffentlich angeboten, sich an einem Konsens zur Besetzung der Ausschüsse zu beteiligen. Inzwischen zeichnet sich ein breiter Konsens für die Besetzung der Ausschüsse ab.
Teilnehmen werden an dem Gespräch folgende Politiker:
- Dr. Peter Reinirkens (SPD-Ratsfraktion, Vorsitzender)
- Christian Haardt (CDU-Fraktion, Vorsitzender)
- Dr. Frank Taschner (Die Grünen im Rat, Fraktionsgeschäftsführer)
- Ralf-D. Lange (Linksfraktion Bochum, Vorsitzender)
- Karl-Heinz Sekowsky (FDP/UWG-Fraktion, Vorsitzender)
- Stephanie Kotalla (Piraten im Rat)
Quasi live dabei – via Pottblog-App
Es ist nicht nur geplant, der Live-Berichterstattung via Twitter zu folgen (siehe unten) – denn das ganze soll auch per App verfolgbar sein:
Die für Twitter geplanten Beiträge ((der Konjunktiv wird verwendet, da es ja von den technischen Voraussetzungen abhängig ist!)) sollen auch über die neue Pottblog-App (für iOS, Android, BlackBerry und Windows Phone) abrufbar sein.
Dazu muss man die – natürlich kostenlose – App erst einmal herunterladen und dann auf den Menüpunkt Pottblog LIVE wechseln (siehe Abbildung rechts).
Wer dem Twitter-Account @PottblogLive folgt, der braucht natürlich nicht die App.
Live-Berichterstattung via Twitter vom Pressegespräch
Falls alle (u.a. technischen) Rahmenbedingungen stimmen (Handynetz, Akku vom iPhone, Zusatzakku) wird es sicherlich auch den einen oder anderen Live-Tweet von der Mitgliederversammlung geben – voraussichtlich mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #ratBO.
Der Twitter-Account @PottblogLive wurde extra für solche Live-Ereignisse eingerichtet, damit die Abonnenten/Follower/Leser von @Pottblog nicht mit Sachen genervt werden, die sie ggf. gar nicht interessieren.
Insofern auch der Tipp an all die, die generell bei Twitter nichts davon mitbekommen wollen Рes lohnt sich den beispielsweise den Hashtag #ratBO auszublenden. Das kann zwar nicht jeder Twitter-Client aber die von mir bevorzugten Programme bzw. Apps Tweetbot (iOS) und YoruFukurou (Mac OS) k̦nnen es.
[…] Gestern fand eine Pressekonferenz mit Vertretern der Bochumer Ratsfraktionen bzw. -Gruppen von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, FDP/UWG und der Piratenpartei statt (auf dem Foto konnten nicht alle abgebildet werden); das Pottblog berichtete live aus der Pressekonferenz: Der nächste Versuch in Sachen Ausschüsse. […]