Bochum #ratBO: 2. Ratssitzung: Wahl der Ausschüsse unterbrochen!
Nach der konstituierenden Ratssitzung ist vor der nächsten Sitzung – und schon heute tagt der Rat der Stadt Bochum erneut.
Ab 15:00 Uhr geht es heute vor allem um die Besetzung von Gremien und Ausschüssen. Mal sehen ob es da was interessantes gibt und wie lange die Sitzung heute dauert. In einigen Städten wurde das ja verfahrensrechtlich hinausgezögert. Mal sehen was in Bochum passiert und vielleicht gibt es auch den einen oder anderen interessanten Tagesordnungspunkt. Auf jeden Fall wird das Pottblog wieder live berichten.
Nachtrag (direkt aus der Sitzung):
Nachtrag: Aktuell aus dem Rat
Der erste Ausschuss (für Arbeit, Gesundheit und Soziales) wurde noch regulär gewählt – wobei man die Personalie eines Vorschlags der AfD hinterfragen kann (siehe auch den Beitrag ochums Rat wählt kommentarlos umstrittenen AfD-Politiker (den mit den Pistoleneinsatz im Wahlkampf!) in städtischen Ausschuss #ratBO).
Danach ging es um den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling:
Auf die einzelnen Wahlvorschläge entfielen wie folgt die Stimmen (dahinter in Klammern die Anzahl der Sitze):
SPD: 32 (5)
CDU: 24 (4)
Grüne: 11 (1)
Linkspartei: 6 (1)
FDP/UWG: 5 (1)
AfD: 5 (1)
Piraten: (0)
Der nachfolgenden Grafik kann man gut entnehmen, dass damit SPD und Grüne die Mehrheit in diesem Ausschuss nicht haben:
Dies liegt daran, dass bei einem Ausschuss mit 13 Mitgliedern nach Hare-Niemeyer die rot-grüne Mehrheit nicht mehr vorliegt. Die Grünen haben ihren zweiten Platz an die AfD verloren. Man hat anscheinend nicht gedacht, dass die drei rechten Parteien/Gruppierungen zusammen abstimmen.
Da insgesamt 9 von 15 Ausschüssen 13 Mitglieder haben und sich dort das Ergebnis hätte wiederholen können, hätte es hier zu einem Debakel für die rot-grüne Ratsmehrheit kommen können. Nach einer sehr langen Unterbrechung wurde dann – auf Antrag der FDP/UWG-Fraktion – noch Beratungsbedarf gesehen udn die restlichen Ausschüsse werden heute nicht mehr gewählt. Man darf gespannt sein, wie man versucht aus diesem Dilemma herauszukommen.
Quasi live dabei – via Pottblog-App
Es ist nicht nur geplant, der Live-Berichterstattung via Twitter zu folgen (siehe unten) – denn das ganze soll auch per App verfolgbar sein:
Die für Twitter geplanten Beiträge ((der Konjunktiv wird verwendet, da es ja von den technischen Voraussetzungen abhängig ist!)) sollen auch über die neue Pottblog-App (für iOS, Android, BlackBerry und Windows Phone) abrufbar sein.
Dazu muss man die – natürlich kostenlose – App erst einmal herunterladen und dann auf den Menüpunkt Pottblog LIVE wechseln (siehe Abbildung rechts).
Wer dem Twitter-Account @PottblogLive folgt, der braucht natürlich nicht die App.
Live-Berichterstattung via Twitter vom Parteitag der SPD Bochum
Falls alle (u.a. technischen) Rahmenbedingungen stimmen (Handynetz, Akku vom iPhone, Zusatzakku) wird es sicherlich auch den einen oder anderen Live-Tweet von der Mitgliederversammlung geben – voraussichtlich mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #ratBO.
Der Twitter-Account @PottblogLive wurde extra für solche Live-Ereignisse eingerichtet, damit die Abonnenten/Follower/Leser von @Pottblog nicht mit Sachen genervt werden, die sie ggf. gar nicht interessieren.
Insofern auch der Tipp an all die, die generell bei Twitter nichts davon mitbekommen wollen – es lohnt sich den beispielsweise den Hashtag #ratBO auszublenden. Das kann zwar nicht jeder Twitter-Client aber die von mir bevorzugten Programme bzw. Apps Tweetbot (iOS) und YoruFukurou (Mac OS) können es.
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[…] Form darüber zu berichten um zu erklären, was da gestern geschah (siehe aber auch die Beiträge I, II) – und was die Herren Hare und Niemeyer damit zu tun […]