Bochum: Rot-Grün vor Neuauflage 2014 – und Live-Tweets von der KMV der Grünen #kw14bo
Schon am Abend der Kommunalwahl 2014 in Bochum, die die rot-grüne Koalition bestätigte, zeigte sich schnell, dass die am längsten regierende rot-grüne Koalition auch über 2014 hinaus fortbestehen soll.
Die entsprechenden Signale gab es bereits im Rathaus Bochum selbst von den führenden Parteivertretern von SPD und den Grünen. Doch so selbstverständlich wie die Fortführung jetzt klingen mag, war das in der letzten Legislaturperiode nicht unbedingt. Als ein Stichwort muss man da einfach mal nur das Anneliese Brost Musikforum Ruhr nennen (ehemals als Konzerthaus und dann als Musikzentrum bekannt…). Da gab es für die SPD plötzlich eher die Nähe zur CDU als zu den Bündnisgrünen, den eigentlichen Bündnispartner… auch im Vorfeld der Wahl gab es immer wieder mal wieder Andeutungen (beiderseitig…), dass es unter Umständen so nicht weitergehen würde.
Das wird wohl mit ein Grund sein, warum die maßgeblichen Vertreter schon am Wahlabend im Rathaus klipp und klar ihre Präferenzen deutlich machten und nach Sondierungs- und dann folgenden Koalitionsgesprächen auch ein Koalitionsvertrag abgeschlossen werden soll (einen solch expliziten Koalitionsvertrag, in dem auch festgelegt werden könnte, wie bei widersprüchlichen Meinungen verfahren wird, gab es in der letzten Wahlperiode in dieser Form nicht).
Rathaus Bochum (bei: !Sing – Day of Song 2012)
Nunmehr stehen die Weichen auf (Rot-)Grün für eine Neuauflage der Koalition von SPD und Grünen im Bochumer Rathaus – wie sich beispielsweise auch bei der Kreismitgliederversammlung (KMV) der Grünen am Mittwoch zeigte.
Im Rahmen dieser KMV wurde nach einer Diskussion rund um den Wahlkampf und die Ergebnisse bei den (eher weniger) Europa- und (eher mehr) Kommunalwahlen auch das Verhandlungsteam der Grünen für die Gespräche mit der SPD gewählt. Das man sowohl von grüner wie auch von roter Seite den festen Willen hat die Koalition fortzusetzen zeigte sich auch hier in Details – denn hier wurde am Mittwoch ein Verhandlungsteam gewählt, welches bereits u.a. am Dienstag an Gesprächen mit der SPD teilgenommen hat (siehe DerWesten).
Dass einzige was momentan vielleicht kritisch zwischen SPD und Grünen anzusehen ist, ist der Zeitplan – während die SPD wohl bis zur konstituierenden Sitzung des Rates (am 26. Juni 2014) die Koalitionsvereinbarung abgeschlossen wissen wollen, sehen die Grünen hier keine Notwendigkeit für Zeitdruck (siehe auch DerWesten). Nichtsdestotrotz werden beide Parteien wohl anstreben, dass man für die jeweils anberaumten Parteitage bzw. Kreismitgliederversammlungen (SPD: 23. Juni 2014, Grüne: 24. Juni 2014) Ergebnisse hat.
Die KMV der Grünen – zusammengefasst auf Twitter:
Nachfolgend die Tweets von der Kreismitgliederversammlung (KMV) der Grünen zusammengefasst und erweitert/kommentiert:
