Bochum wählte: SPD stabilisiert, CDU schlechtestes Ergebnis, Rot-Grün bestätigt, bunter und rechter Rat #kw14bo und die Europawahl #ep14

Am vergangenen Sonntag, den 25. Mai 2014, hatte die Bochumer Bevölkerung die Möglichkeit von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Leider machten bei der Europawahl nur knapp über die Hälfte (50,12 %) und bei der Europawahl Kommunalwahl sogar noch weniger (48,45 %) von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Angesichts der Tatsache, dass in anderen Ländern Menschen dafür demonstrieren, kämpfen und teilweise sogar sterben um demokratisch wählen zu dürfen ist die Höhe der Wahlbeteiligung sehr bedauerlich!

Da zuerst die Europawahlen ausgezählt werden mussten, war für die Bochumer Kommunalpolitik lange Zeit nicht klar, wie es künftig im Rat von Bochum aussehen würde.

Nachfolgend eine Analyse zur Europa- und insbesondere zur Kommunalwahl 2014 in Bochum inkl. einem Großteil der Pressekonferenz der Stadt Bochum mit den Vertretern von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, FDP, UWG und den Freien Bürgern.

Europawahlen in Bochum #ep14

Die vielen Schnellmeldungen (anfangs hieß es von 384 Wahllokalen, nachher reduzierte sich die Zahl auf 383 – was da dann fehlte ist immer noch unklar!) zeigten jedoch, dass die Europawahlen in Bochum mehrheitlich auf die SPD hinausliefen.
Im Gesamtergebnis von Bochum für die Europawahl 2014 kratzte die SPD dann mit 39,66 % knapp an der 40 %-Marke, auf den weiteren Plätzen folgten die CDU (25,06 %), die Grünen (11,84 %), die Linkspartei (6,68 %), die AfD (5,7 %), die FDP (3,2 %), die Piraten (1,76 %) und die Tierschutzpartei (1,47 %).

Das sorgte am Sonntag Abend im Bochumer Rathaus eigentlich nur bei den Anhängern der SPD und der Grünen für positive Reaktionen, wiewohl das Abschneiden der AfD oft sehr negativ eingeschätzt wurde.

Bochumer Kandidaten in Europa

Auch wenn die SPD in Bochum deutlich führte – der SPD-Kandidat Jürgen Mittag wird nicht in das Europaparlament einziehen, da sein Listenplatz dafür zu schlecht war. Mittag ist jedoch „Huckepack“-Kandidat für Dietmar Köster, der das mittlere Ruhrgebiet im Europäischen Parlament repräsentieren wird. Der Bochumer CDU-Kandidat Dennis Radtke hat den Einzug in das Europäische Parlament knapp verpasst.

Kommunalwahlen in Bochum #kw14bo

Die bisherige rot-grüne Mehrheit im Bochumer Rat wurde bestätigt. Dabei hat sich die SPD gefühlt stabilisiert – aber nur gefühlt, denn tatsächlich hat sie ggü. der letzten Kommunalwahl 0,25 Prozentpunkte verloren. Nichtsdestotrotz erklärte der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch in der Pressekonferenz am Sonntagabend den Abwärts-Trend der SPD bei den Kommunalwahlen für beendet.
Die CDU hat ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren – dennoch haben SPD und CDU beide weiterhin so viele Mandate im Rat wie bisher (32 für die SPD und 22 für die CDU).

Die Grünen hingegen sind eine der Gewinnerparteien in Bochum – denn ihren dritten Platz konnte sie ausbauen und zukünftig hat man 11 Mandate im Stadtrat.

Wurden bei der Kommunalwahl 2009 in Bochum acht Parteien/Gruppierungen in den Bochumer Rat gewählt, sind es jetzt gleich 13. Neu dabei sind die AfD, die Freien Bürger, die Piratenpartei, Pro NRW sowie die Stadtgestalter.

Kommunalwahl 2014 in Bochum: Stimmen in % #kw14bo

Kommunalwahl 2014 in Bochum: Sitzverteilung #kw14bo

Analyse der Ratswahl #kw14bo

Während die SPD bis auf einen in allen Bochumer Ratswahlkreisen direkt gewann, konnte die CDU nur im Wahlbezirk 54 (Brenschede/Stiepel) direkt gewinnen (wobei die SPD hier betonte, dass der Stimmenvorsprung der CDU deutlich verringert wurde).

Auch wenn sich auf den ersten Blick die Verhältnisse zwischen der SPD und CDU nicht geändert haben, hat sich strukturell die Ausgangslage der CDU deutlich verschlechtert.

Während es 2009 rund 8 Wahlbezirke gab, die relativ knapp für die SPD ausgingen (sprich: wo der Vorsprung gegenüber der zweitplatzierten CDU nur ungefähr 5 Prozentpunkte betrug), hat sich die Situation 2014 deutlich verschlechtert: Nur noch in 2 Wahlbezirken liegt die CDU nah am Ergebnis der SPD. In einem Wahlbezirk hat sie sogar den zweiten Platz an die Grünen verloren (und in einem weiteren Wahlbezirk fehlten nur vier Stimmen den Grünen, um einen weiteren zweiten Platz zu erzielen und der CDU abzuknöpfen).

Am Ende des Beitrages gibt es eine Auflistung aller in den Bochumer Rat gewählten Politikerinnen und Politiker.

Bezirksvertretungen: Wackelt der einzige CDU-Bezirksbürgermeister?

Die Ergebnisse der Wahlen zu den Bezirksvertretungen ist nahezu analog zur Ratswahl. Jedoch gibt es auch hier vor allem für die CDU schmerzhafte Ergebnisse: Im Bezirk Südwest, wo die CDU 2009 knapp vor der SPD lag, sind die Sozialdemokraten wieder auf dem ersten Platz gelandet.
Außerdem gibt es in der Bezirksvertretung 2 (Bochum-Wattenscheid) unter Umständen einen Machtwechsel: Bisher hatten die CDU, die UWG und die FDP hier eine Mehrheit (obwohl die SPD am meisten Stimmen hatte).

Diese rechnerische Mehrheit ist jedoch jetzt nicht mehr gegeben, da die UWG und die FDP jeweils einen Sitz verloren haben (die FDP ist gar nicht mehr in der Bezirksvertretung vertreten). SPD und Grüne haben zusammen jedoch nur 9 Sitze und bräuchten bei der Wahl zum Bezirksbürgermeister mindestens eine weitere Stimme.

Pressekonferenz nach der Kommunalwahl:

Am Sonntag Abend um 21 Uhr (als noch längst nicht alle Ergebnisse bekannt waren) fand eine Pressekonferenz statt, bei der zuerst der Wahlleiter der Stadt Bochum (Stadtdirektor Michael Townsend) und dann die Parteienvertreter sich zu Wort meldeten.

Vom Anfang der Pressekonferenz (mit den Beiträgen der städtischen Vertreter sowie den Repräsentanten von SPD (Thomas Eiskirch), CDU (Christian Haardt), Grüne (Ditte Gurack), Linke (David Staercke), FDP (Felix Haltt), UWG (Klaus-Peter Hülder) und Freien Bürgern (Jens Lücking)) gibt es ein ca. 37 Minuten langes Video. Der Rest (wo u.a. die Piratenpartei noch zu Wort kommt) wurde aufgrund von Speicherproblemen nicht mehr aufgezeichnet werden:

Ãœbrigens: Von der AfD, den Stadtgestaltern, NPD, Sozialer Liste und ProNRW war niemand bei der Pressekonferenz vor Ort.

Ratsmitglieder ab 2014 in Bochum:

In den Stadtrat ziehen nun folgende Personen ein:

SPD: Gabriela Eva Maria Schäfer, Dr. Peter Reinirkens, Gabriele Elisabeth Schuh, Heinz-Dietrich Fleskes, Silvia Wilske, Fred Walter Marquardt, Friedhelm Ewald Lueg, Susanne Mantesberg, Hans-Peter Herzog, Simone Gottschlich, Thilo Hanns Elsner, Christina Gisela Knappe, Gerhard Christian Lichtenberger, Martina Margarete Schmück-Glock, Jonathan Ströttchen, Martina Schnell, Ernst Wilfried Steinbach, Deborah Dinah Steffens, Klaus Wilhelm Hemmerling, Marc Hildebrand, Burkart Jentsch, Stephan Kosel, Bastian Hartmann, Johannes Scholz-Wittek, Reiner Rogall, Dirk Marten, Jörg Czwikla, Hans Hubert Friedrich, Dr. Peter Hanke, Wolfgang Breßlein, Rainer Günter Werner Schug, Hermann Päuser, Reiner Kühlborn.

CDU: Erika Irene Stahl, Christian Haardt, Roland Peter Mitschke, Elke Janura, Lothar Richard Gräfingholt, Wolfgang Paul Horneck, Helga Brunhilde Hundrieser, Karl-Heinz Hermann Christoph, Monika Christa Pieper, Hans-Hermann Henneke, Gabriele Meckelburg, Karsten Herlitz, Marcus Peter Stawars, Dirk Alexander Schmidt, Gabriele Ankenbrand, Ulrich Arnold Küpper, Arne Ralf Lindemann, Lars Lammert, Angelika Dümenil, Dirk Caemmerer, Dr. Sascha Dewender, Dr. Stefan Jox.

Grüne: Astrid Platzmann-Scholten, Manfred Preuß, Martina Foltys-Banning, Wolfgang Sebastian Rettich, Barbara Jeßel, Karsten Andre Finke, Züleyha Demir, Sebastian Pewny, Esra Tekkan, Mustafa Calikoglu, Katharina Schubert-Loy.

FDP: Felix Haltt, Dennis Rademacher.

Die Linke: Ralf-Dieter Lange, Sevim Sarialtun, Gültaze Aksevi, Horst Hohmeier, Dschamilja Anielle Heider.

UWG: Karl Heinz Sekowsky, Wilfried Josef Flöring.

Soziale Liste: Günter Reinhold Gleising

NPD: Claus Gerd Cremer

AfD: Wolf-Dieter Liese, Sebastian Marquardt, Christian Loose.

ProNRW: Hans-Joachim Bruno Adler.

PIRATEN: Melano Sascha Gärtner, Andre Kasper.

Freie Bürger: Jens Lücking

Die STADTGESTALTER: Dr. Volker Steude.

Hinweis: Der Autor dieser Zeilen ist nicht nur politisch interessiert, sondern als SPD-Mitglied auch parteipolitisch engagiert.