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Jens Matheuszik — 14. Februar 2014, 07:50 Uhr

Videos: „Resolution gut, Rat gut, Alles gut“ – oder: In welchem Fall Dortmunds OB Ullrich Sierau heute dann doch *nicht* zurücktritt!


Ratssaal_Dortmund_Ullrich_Sierau_Ulrich_Monegel

Die gestrige Sitzung des Dortmunder Stadtrates wird – so oder so – in die Historie eingehen. Die Bewertung ob der gemeinsamen Resolution der vier Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie FDP/Bürgerliste differiert natürlich je nach Akteur – und selbst bei den Unterstützern des gemeinsamen Textvorschlages gab es sichtbare Differenzen. Ob es nun ein Kasperle-Theater war oder nicht – das muss vermutlich die Geschichte (und vermutlich nicht: „müssen … die Gerichte“!) entscheiden, aber der gemeinsame Konsens, zu einem gemeinsamen Wahltermin bei den Kommunalwahlen (Bezirksvertretungen, Stadtrat und Oberbürgermeister) zu kommen, war dann doch größer.

Direkt zu Beginn der Ratssitzung war „der Weg der Reise“ (um ein späteres Zitat aufzugreifen) schon vorgezeichnet: Die SPD-Fraktion zog ihren eigenen Antrag zurück (angesichts des gemeinsamen Antrages) und der FBI-Antrag zur gleichen Thematik wurde mehrheitlich nicht als dringlich auf die Tagesordnung gesetzt.

Zu Beginn der Beratschlagung über den gemeinsamen Antrag übergab der bis dahin die Versammlung führende Oberbürgermeister Ullrich Sierau die Leitung an die Bürgermeisterin Birgit Jörder – die ihm direkt dann wieder das Wort erteilte.

Hier erklärte er noch einmal seine (inzwischen bekannten) Beweggründe, ging auch noch einmal auf das Schreiben des alten Genossen ein, welches ihn über die Weihnachtszeit erreichte und ihn seinen Aussagen zufolge letztendlich umstimmte und doch zu versuchen einen rechtlichen Weg für eine gemeinsame Wahl zu finden.

Auf diesen Punkt ging Ulrich Monegel von der CDU-Fraktion auch noch einmal auf ironische Art und Weise gesondert ein (siehe nachfolgendes Interview mit ihm), bevor dann letztlich abgestimmt wurde und mit deutlicher Mehrheit die Resolution angenommen wurde.

Interviews aus der gestrigen Ratssitzung:

Direkt nach Verabschiedung der Resolution habe ich Interviews durchgeführt, die nachfolgend zu sehen sind:

Ullrich Sierau (Oberbürgermeister der Stadt Dortmund):

Nachdem der Rat sich entschieden hat, ergriff Oberbürgermeister Ullrich Sierau erneut das Wort. Der Anfang seiner Rede (wo er sich auf die politische Bewertung des Rücktritts durch den Rat bezog) ist aus technischen Gründen leider nichts geworden, so dass das Video mitten in der Rede beginnt.

Direkt danach gab es dann eine Pause der Ratssitzung – in dieser wurde dann OB Sierau auch noch einmal von mir befragt.

Nachtrag: Im Rat erklärte Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau, dass er am heutigen Freitag seinen Rücktritt erklären würde1 – wenn nichts gravierendes dazwischen kommen würde. Im Interview habe ich ihn auch gefragt, was denn so gravierend sein könne – die Antwort dazu folgt im Video.

Das Interview befindet sich im selben Video wie die Rede in der Ratssitzung:

Ulrich Monegel (Fraktionsvorsitzender der CDU in Dortmund):

Gesammelte Tweets, Videos und Links zur gestrigen Ratssitzung:

Nachfolgend aufgelistet die Tweets von u.a. @PottblogLive (Videos, Links usw.) zur gestrigen Ratssitzung:

  1. dazu soll es ja auch um 15 Uhr eine Pressekonferenz geben []

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