Piratenpartei Bochum wählten Reserverliste – weiterhin ohne Landtagsabgeordnete

Nachdem der Kreisverband Bochum der Piratenpartei erst in Sachen Vorstandswahlen hü und hott spielte, wurden jetzt die Weichen für die Kommunalwahl im Mai 2014 gestellt, wo die Bürgerinnen und Bürger Bochums den Stadtrat als auch die Bezirksvertretungen wählen.

Wie das Pottblog bereits exklusiv in der vergangenen Woche berichtete (Piratenpartei Bochum wählte Reserveliste zur Kommunalwahl im Mai 2014 – auf den ersten drei Plätzen keine Landtagsabgeordneten), gehören zu den Spitzenkandidaten nicht die beiden Bochumer Landtagsabgeordneten Simone Brand und Monika Pieper (obwohl diese im Vorfeld anderes verlautbaren ließen).

Am Wochenende haben die Piraten die restlichen Listenkandidaten gewählt, was bei kleineren Parteien oftmals wichtiger für die Zusammensetzung einer potentiellen Fraktion oder Gruppe im Stadtrat ist, als für die großen Parteien. Schließlich werden potentiell eher die Kandidaten von großen Parteien (in Bochum also von der SPD und mit deutlichen Abstrichen von der CDU) direkt in den Rat gewählt, während die kleineren Parteien dafür auf die Reserveliste setzen müssen.

Mit der Veranstaltung am vergangenen Samstag schlossen die Piraten Bochum ihre Kommunalwahlvorbereitungen ab:

In der offiziellen Pressemitteilung äußeren sie sich wie folgt:

Im Rahmen ihrer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl haben die Piraten Bochum am Weltschneemanntag, Samstags, den 18.01.2014 in ihrem Stammlokal Casa Cuba ihre Reserveliste für den Rat aufgestellt. Als Spitzenkandidaten wählten die Bochumer Piraten Melano Gärtner, André Kasper und Stephanie Kotalla.

„Es gibt in Bochum viel Nachholbedarf!“, befindet Melano Gärtner. „Die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung in Bochum stecken noch in den Kinderschuhen. Das „Büro für Bürgerbeteiligung“ ist ein Anfang der Stadt Bochum, aber ausbaufähig. Ein Umdenken zur offenen Verwaltung, hat in Bochum noch nicht stattgefunden und zu oft kommt es noch vor, dass vom Bürger bis zum Ratsherr der Informationszugang zu Verwaltungsdokumenten juristisch erstritten werden muss. Bürgerbeteiligung muss bei der Aufgabenstellung der Projekte anfangen. Ein frühzeitiger Informationsfluss und Einbeziehung der Bochumer führt zu wesentlich mehr Akzeptanz am Projekt selbst.

„Auch bei der Kulturpolitik muss die Stadt mehr auf ihre Bürger hören.“, meint André Kasper. „Teilhabe ist ein Bedürfnis der Menschen. Es ist entsprechend wichtig, dass die Politik Kultur bedarfsgerecht fördert. Hierbei ist es wichtig auch über die Stadtgrenzen hinaus zu schauen welche Angebote es bereits gibt. Es macht wenig Sinn das vierte Konzerthaus in der Region zu bauen, wenn bereits die gut erreichbaren Häuser der Nachbarstädte nicht ausgelastet sind. Auch darf es nicht nur Angebote zum Konsum geben. Wichtig ist auch die Möglichkeit zur eigenen Entfaltung zu schaffen. Projekte wie das Bürgerhaus Stollwerk in Köln oder das Unperfekthaus in Essen zeigen, welch vielfältiges Angebot ohne grosses Geld entstehen kann. Die leergezogenen Schulgebäude bieten eine gute Chance ein ähnliches Projekt auch in unserer Stadt zu schaffen.“

Eines der Themen, das alle drei betrifft, ist der öffentliche Nahverkehr. Da überschneiden sich thematisch wichtige Aspekte wie Bezahlbarkeit, Barrierefreiheit und Angebot. Dazu ergänzt Stephanie Kotalla: „Was nutzt mir ein kostenloses Konzert in der Stadt, wenn die Fahrkarten zu teuer sind, ich in die Straßenbahn nicht hineinkomme oder für den Rückweg ein Taxi nehmen muss, weil nichts mehr zurück fährt. Wir wollen beteiligen und nicht ausgrenzen. Dazu müssen wir in ganz vielen Bereichen neue Wege gehen.“

Für den Rat der Stadt kandidieren für die Piraten Bochum:

1. Melano Gärtner
2. André Kasper
3. Stephanie Kotalla
4. Christina Worm
5. Jannis Mehring
6. David Werner
7. Sandra Schulze
8. Bernd Worm
9. Achim Wilde
10. Christian Degen

Kein Wort jedoch in der Pressemitteilung zur ursprünglich geplanten Ratskandidatur der beiden Landtagsabgeordneten aus Bochum (die zwar in Direktwahlkreisen antreten werden), die auf den ersten zehn Plätzen der Reserveliste nicht einmal erwähnt werden – und das obwohl beide MdLs im Vorfeld erklärt hatten, dass sie sowohl für die ersten drei Plätze als auch für die weiteren Plätze ab Platz 4 kandidieren wollen würden.

Reaktion der Landtagsabgeordneten zur nicht-Wahl bzw. nicht-Kandidatur:

Das Pottblog hat die beiden Landtagsabgeordneten Simone Brand und Monika Pieper kontaktiert und gefragt, wie das denn mit ihrer Kandidatur gewesen sei und inwiefern das mit der postulierten Professionalität der Piraten zu tun hätte.

Monika Pieper (@monipiratin) teilte dazu mit, dass sie aus persönlichen Gründen nicht kandidiert hätte – und dass eine Professionalisierung nichts mit ihrer Person zu tun habe.

Simone Brand (@piratringwraith) erklärte die Gründe für ihre nicht-Wahl:
Demnach wurde am Abend der Aufstellungsversammlung wurde von einigen Mitgliedern die Befürchtung geäußert, dass es bei ihr zu einer „Ämterhäufung“ kommt, zumal auch die Kandidatur für den Kreisvorstand noch im Raum steht.

Sie konnte nach eigener Aussage die Versammlung nicht davon überzeugen, dass es sinnvoll sei, mit einem „bekannteren“ Gesicht in den Wahlkampf gehen. Auch die entstehenden Synergieeffekte durch die Arbeit im Landtag und Rat wurden nicht gesehen.

Nachdem Melano Gärtner und André Kasper auf die Plätze 1 und 2 gewählt wurden (beide hält Simone Brand für die Arbeit im Rat übrigens hervorragend geeignet), habe sie noch (am Ende erfolglos) für Platz 3 kandidiert, da sie sich die Arbeit mit den beiden im Team sehr gut vorstellen konnte.
Die Ablehnungsgründe waren ihr zufolge bezüglich einer Kandidatur bereits gefestigt.

Die Nichtwahl hat Simone Brand zufolge mit der zitierten Professionalisierung der Piraten nichts zu tun. Dazu müsse man nicht in den Rat einziehen.