Piraten Bochum: Hü und Hott – oder: Alter Vorstand doch noch im Amt

Erst vor drei Tagen berichtete das Pottblog, dass die Piratenpartei Bochum keinen neuen Vorstand wählte (obwohl das geplant war) und stattdessen der Landesvorstand NRW die Amtsgeschäfte kommissarisch übernimmt.

Nur wenige Stunden nachdem der entsprechende Beitrag im Pottblog ((der übrigens auf Angaben der Piraten Bochum, des Vorsitzenden der Piratenpartei NRW und der Pressestelle des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der Piratenpartei beruhte)) veröffentlicht wurde, stellte sich die Situation dann doch anders als ursprünglich gedacht dar.

Dem Pottblog wurden von weiterer Stelle weitere Informationen zum Ablauf mitgeteilt: Demnach gab es insgesamt drei Abstimmungen, mit denen versucht wurde, die Wahl des neuen Vorstandes zu verschieben. Zu Beginn gab es eine geheime Wahl, bei der eine große Mehrheit sich dafür aussprach, wie geplant den Vorstand zu wählen. Bevor dann die eigentliche Wahlliste eröffnet wurde, kam erneut ein – ebenfalls gescheiterter – Antrag auf Verschiebung und erst bei der ersten Kandidatur hatte der dann dritte Antrag auf Verschiebung Erfolg.

Da bekommt man schon den Eindruck, dass so lange abgestimmt wird, bis das Ergebnis passt.

Laut den Informationen die dem Pottblog vorliegen, ist der alte Vorstand weiter im Amt, da die entsprechende Regelung der Satzung nicht greift. Abgesehen davon, dass einer der Rücktritte zurückgezogen wurde, wären das immer noch nicht mehr als zwei Rücktritte und da sich der Vorstand nicht für handlungsunfähig erklärte, ist er weiterhin im Amt.

Eine Rechtsauffassung die seitens des Pottblogs übrigens auch im Gespräch mit der Pressestelle des Landesverbandes der Piraten NRW vertreten wurde, dort hieß es jedoch, dass das aufgrund des Parteiengesetzes so geregelt sei. Wenigstens erklärt sich jetzt dadurch indirekt, warum auf Nachfrage des Pottblogs kein entsprechender Paragraf genannt werden konnte – denn den gibt es wohl gar nicht…

Man darf gespannt sein, wie es weiter geht… erst einmal trifft sich die Piratenpartei Bochum jedoch zu einem anderen Termin:
Am kommenden Samstag, werden die Piraten Bochum im Rahmen einer Aufstellungsversammlung ihre Listenkandidaten zur kommenden Kommunalwahl im Mai 2014 wählen.

Diese Wahl ist insofern von Interesse, als dass diese Wahlen primär festlegen, wer ggf. für die Piratenpartei im Rat von Bochum sitzen könnte (falls sie genügend Stimmen bekommen). Denn auch wenn die Piratenpartei Bochum nach Informationen des Pottblogs für alle Direktwahlkreise der Stadt Bochum Kandidaten benannt hat – entscheidend dürfte die Reserveliste sein, da nicht davon auszugehen ist, dass die Piratenpartei ein Direktmandat erringt. Insofern ist bei den Piraten – wie auch bei den meisten anderen Parteien (auch z.B. bei der CDU, den Grünen usw.) – die Reserveliste maßgeblich.