„Dr. h.c. Eva Ihnenfeldt Affaireâ€: Jux-Titelkauf, Social Media und die Verhältnismäßigkeit von Behörden
Aktuell geht eine Geschichte durch das Internet – eine Bloggerin hatte einen scherzhaft gemeinten Jux-Doktortitel (ehrenhalber) gekauft, die Staatsanwaltschaft Lübeck ermittelte und im Rahmen eines Amtshilfeersuchens setzte sich die Polizei Dortmund in Bewegung und es gab eine Hausdurchsuchung bei der Bloggerin.
Diese Geschichte ist vielschichtiger als man glaubt – daher hier der (sicherlich nicht abschließende!) Versuch das ganze etwas aufzudröseln:
Vorgeschichte: Doktor h.c. bei Groupon
Über den Anbieter Groupon kann man nicht nur günstiger Kino-Tickets erwerben (wofür ich Groupon auch gelegentlich nutze), sondern auch allerlei andere Sachen erwerben.
Mehr als einmal wurden auch Ehrendoktor-Titel (Dr. h.c.) angeboten (siehe Abbildung links), wo man – mit 74 % Rabatt! – für 39,- Euro einen Dr. h.c.-Titel der „Miami Life Development Church“ erwerben konnte.
Meiner Meinung nach ist das nicht wirklich ernst zu nehmen – bei den merkwürdigen „Fachgebieten“ ((wie Aromatherapie, Engelstherapie, Exorzismus, Feng Shui, Göttlichkeit, Ufologie usw.)) die von der „Kirche“ angeboten werden, liegt das für mich auf der Hand.
Dennoch sahen offizielle Stellen eine Verwechslungsgefahr und im September 2012 entschied das Verwaltungsgericht Berlin, dass Groupon wegen der Möglichkeit der Verwechslungsgefahr solche Titel nicht anbieten darf. Dies konnte man diversen Berichten ((siehe die Pressemitteilung auf berlin.de sowie die weiteren Berichte bei ferner-alsdorf.de, im law blog, bei Golem sowie bei Spiegel Online)) damals dazu entnehmen.
Der aktuelle Bezug – oder aber: Hausdurchsuchung bei einer Bloggerin
Mitte letzter Woche wurde bekannt, dass Eva Ihnenfeldt (die ich persönlich kenne – das nur aus Transparenzgründen als Anmerkung!) von SteadyNews Besuch von der Polizei hatte.
Grund hierfür: Ihr wurde das unrechtmäßige Führen eines Doktor-Titels vorgeworfen. Sie kamen darauf, nachdem sie den Steadynews-Beitrag Dr. h.c. of Ministry Eva Ihnenfeldt stellt sich vor: “Ich setze mir selbst die Krone auf…†gelesen hatten, in dem Eva Ihnenfeldt über den für sie erfolgten Titelkauf eines dieser Jux-Titels berichtete.
Die Presse reagiert…
Dank der Vernetzung von Eva wurde das Thema ̦ffentlich Рals erstes las ich beispielsweise bei den Dortmunder Ruhr Nachrichten einen Artikel (Scherz-Titelkauf: Hausdurchsuchungen wegen Blog-Beitrag) dazu ((den es auch als DerWesten-Variante gibt)).
Das ganze wurde dann auch von den Deutschen Wirtschafts Nachrichten ((von denen ich vorher nie was gehört habe)) berichtet und selbst SPIEGEL Online berichtete drüber, wo mit das Thema endgültig bekannt wurde.
Kritische Einschätzung…
Fast überall überwog das Entsetzen über das Vorgehen der Polizei – bis ich den Beitrag Die „Dr. h.c. Eva Ihnenfeldt Affaire“, die vielleicht gar keine ist von Jan Theofel (den ich auch kenne) las.
Jan beäugt das ganze etwas kritischer und fragt nach einer (Mit-)Schuld von Eva und hält das ganze eher für einen Pseudo-Shitstorm gegen unsere Justiz:
Ein aus der Ich-fühle-mich-ungerecht-behandelt-Mücke einen Ich-bin-Opfer-eines-tragischen-Justizirrtums-Elefanten machen. […]
Er fragt sich, ob nicht die Ermittlung völlig legitim war – und nach dem jetzigen Kenntnisstand kann man da auch einige Argumente für sehen. Das Urteil des VG Berlin aus dem September 2012 ist da ja recht deutlich.
Einige seiner Argumente kann ich jedoch – vor allem auch, weil ich Eva ein bisschen kenne – so nicht für mich nachvollziehen, aber das kann natürlich jede Person so sehen, wie sie will.
Jan schreibt (fast) am Ende seines Beitrages:
Es mag sein, dass hier unsere Justiz nicht im besten Licht dasteht. In mindestens genau so schlechtem Licht stehen aber all jene Social-Media-Multiplikatoren und Journalisten da, die sich hier haben bereitwillig vor Eva Ihnenfeldts Karren haben spannen lassen.
Das sehe ich jetzt doch etwas anders, denn „nicht im besten Licht“ klingt doch sehr euphemistisch…
Wahrung der Verhältnismäßigkeit?
Richard Gutjahr hat das Thema in seinem Beitrag Hausdurchsuchung bei Bloggerin wegen Jux-Doktortitel aufgegriffen – und er greift vor allem die Verhältnismäßigkeit auf, die seiner Meinung nach nicht gewahrt ist.
Was mich an der scheinbar harmlosen Posse um Eva Ihnenfeldt so schockiert, ist die Tatsache, wie schnell man in unserem Rechtsstaat ins Visier einer Polizeifahndung geraten kann. Eingriffe in Grundrechte, die offenkundig auf Willkür, Unkenntnis und einer äußerst fragwürdigen Rechtsauslegung aller Beteiligten basieren.
Er führt das ganze weiter aus und schreibt:
Bei meinem Telefonat mit der Staatsanwaltschaft beim Landgericht Lübeck wartet die nächste Ãœberraschung: Offenbar hatte man dort nicht nur eine einfache Hausdurchsuchung beantragt, sondern plante, sämtliche PCs und Mobiltelefone von Eva Ihnenfeldt zu konfiszieren. Den Namen des Staatsanwaltes, der eine solche Maßnahme für erfordlich hielt, wollte man mir nicht nennen. […]
Die Begründung des Richters wird Gutjahr erst nach mehrmaligen Fragen nach der Verhältnismäßigkeit mitgeteilt und er folgert daraus:
“Erheblicher Eingriff in Grundrechte” …egal.
Auf deutsch: Polizei, Staatsanwalt und Richter sind sich durchaus darüber bewusst, was für einen krassen Eingriff sie in die Grundrechte der Bürgerin vornehmen. Zur Erinnerung – Artikel 13 des Grundgesetzes sieht vor: (1) Die Wohnung ist unverletzlich. Durchsuchungen seien nur in Zusammenhang mit „besonders schweren Straftaten“ erlaubt.
Obwohl die Behörden zu diesem Zeitpunkt bereits erklären, dass es sich im Fall von Eva Ihnenfeldt um keine schwere Straftat handelt, dass Ihnenfeldts Blogtext nicht illegal ist, dass sie darin noch nicht einmal zu illegalem Handeln aufruft, haben sie offenbar null Probleme damit, eine Hausdurchsuchung mit allen damit verbundenen Konsequenzen für die Betroffene (Zeit, Anwalt, Reputation) anzuordnen.
Das ist der Aspekt an der Geschichte, der mir Sorgen macht!
Die Verhältnismäßigkeit sollten Ermittlungsbehörden schon wahren – und wenn es wirklich keine schwere Straftat ist, dann ist die Hausdurchsuchung und die sogar geplante Beschlagnahmung von Computern und Mobiltelefonen schlicht und ergreifend nicht verhältnismäßig!
Polizeiwillkür, der man sich nur als Blogger oder Promi gegenüber wehren kann?
Ich glaube zwar, dass die Sache für Eva Ihnenfeldt gut ausgehen wird – nichtsdestotrotz sehe ich die Entwicklung kritisch. Durch die mediale Berichterstattung wird das ganze öffentlich und man kann darüber streiten, ob es nun richtig war oder nicht.
Ähnlich auch die Geschichte des Abgeordneten der Piratenpartei, der von der Bundespolizei festgesetzt wurde, weil er einen Rewe to go-Laden fotografiert hat. Auch wenn sich der Sachverhalt dort etwas anders verhält (siehe auch den weiteren Beitrag), wurde diese Angelegenheit nur dadurch erstmal gelöst, weil der betroffene Nico Kern seinen Ausweis zeigen konnte, der ihn als Abgeordneter des nordrhein-westfälischen Landtages auswies.
Doch nicht jeder Bürger ist Abgeordneter im nordrhein-westfälischen Landtag oder gehört zu gut vernetzten Bloggern!
Wäre das Maria Tibulski aus Bocholt passiert – wer weiß, ob man dann über die Verhältnismäßigkeit von Polizei & Co. diskutieren würde?
Insofern bin ich dankbar, dass Eva das Thema ̦ffentlich gemacht hat Рungeachtet dessen, ob sie vielleicht wirklich einen Fehler gemacht hat oder das ganze jetzt (wie Jan es ihr unterstellt) zur Eigenwerbung nutzt.
Hi lieber Jens,
natürlich nutze ich das auch als PR – das habe ich sogar mit aufgeschrieben: http://www.steadynews.de/allgemein/tagebuch-einer-bloggerin-mein-leben-nach-der-hausdurchsuchung-tag-5 Schließlich bin ich Marketing-Mensch und das ist mein Job! Aber eigentlich wollte ich wirklich nur den Schutz der Öffentlichkeit durch die lokale Presse. Dass dann so viele Journalisten sich dafür interessieren würden habe ich überhaupt nicht erwartet. Naja, nun wollen wir mal wieder zum Alltag zurückkehren. Die Geschichte von der „Bloggerin im Schlafrock“ erzähl ich nicht noch mal – das ist ja langweilig. Nun geht es juristisch weiter – und vom DJV möchte ich wissen, was ich bin: Journalistin? Und was die SteadyNews sind: Ein presseähnliches Erzeugnis? Ist ja auch für Dich und andere interessant. Mal sehen wie es weitergeht. Ich freue mich total über den „Ritterschlag“ von renommierten Journalisten, die mich nun so oft als „Kollegin“ bezeichnet haben – das ist schon was Besonderes. Jetzt mach ich wieder Marketing! Unsere Akademie nach vor bringen, Produkte entwickeln, an den Markt bringen, bewerben und optimal durchführen.
irgendwie erinnert diese Schmonzette nur an die Web-Frühzeiten in der NewEconomy-Blase, als man mit solchen Stories ganze Horden unterbelichteter MöchteGern-Strukkis in teure Ach-was-ist-das-Web-doch-toll-und-schnell-Seminare locken konnte. Steadynews selbst macht’s ja grad vor (oder besser: nach). Und da man heute mit altbackenem „Web 2.0-Marketing“-Gelaber allein nicht weiterkommt, werkelt man schnell noch eine Pöser-Polizeistaat-Horrorstory drum rum. Provinz halt.
PS, Jens: Ja, ich kenne mich auch ein bisschen in den Kreisen aus, in denen die Dame so verkehrt, kenne diese Netzwerke aus eigener Anschauung von innen. Deshalb schreib ich ja „Provinz“.
[…] Polizei: Die Dr. h.c. Eva Ihnenfeldt Affaire…Pottblog […]
Obwohl ihn scheinbar fast jeder hat, (ich auch), ist mit dem „Titel“ Dr. nicht zu spaßen. den § 132a StBG ist teilt sich der Missbrauch des Dr. Titels mit dem unrechtmäßigen Führen von Arzt-Bezeichnungen und dem unbefugten Tragen von Uniformen. Schon der Anschein zählt.
Daran sieht man, wie hoch der Dr.-Mißbrauch hierzulande aufgehangen ist. Eine Unverhältnismäßigkeit beim Vorgehen ist in dem vorliegenden Fall zu erkennen, aber nicht in dem Maße, den es die Betroffene und deren ihr gewogene Netzcommunity sieht. Der Blogbeitrag war meines Erachtens nicht als so klar satirisch zu erkennen, wie es nun ausgelegt wird.
Ich kann mich dem Vorkommentator anschließen. Fühlt sich sehr nach „New-Economy“ an. Time-Warp.
Die Hausdurchsuchung finde ich auch absolut unverhältnismäßg. Da hätten sicher andere Maßnahmen ausgereicht.
Jedoch finde ich auch, dass man, wenn man über einen gekauften Titel öffentlich bloggt (was bei mir eher naiv als satirisch rüberkam) und die Urkunde im Büro aushängt, mögliche rechtliche Konsequenzen durchaus erwartbar waren. Nach Guttenberg und Co. sollte das Thema als sehr sensibel bekannt sein.
Sehe hier als Aufreger aber eher das Thema Verhältnismäßigkeit von Hausdurchsuchungen, als das Thema Titel-Mißbrauch. Auf ersteres sollte die weitere Berichterstattung/Bloggerei abheben.
Wie schon Tim sagt, der Anschein den Titel unrechtmässig zu führen reicht als Anfangsverdacht aus. Auf das Vergehen selbst steht bis zu einem Jahr Knast, also halte ich es für nicht unverhältnismässig, Beweismittel wie Geschäftspapier und Visitenkarten in Privat- und Geschäftsräumen sicher zu stellen. Bei einem tatsächlichen Verstoß kann man wohl kaum damit rechnen das der Täter artig alle Beweismittel zusammensammelt und bei der nächsten Polizeistelle zur Prüfung abliefert.
Wieder was gelernt: Nur weil ich mich im Internet mit einem dieser unsinnigen Wische brüste muss das noch lange nicht heissen, dass die Polizei das nicht mitkriegt. Nächstes Mal für 30€ nen schönen Kunstdruck bestellen und an die Wand hängen. Ist besser für alle Beteiligten.
Hallo liebe Eva, auch ich habe einen kirchlichen Dr. Titel gekauft, hatte dann eine Hausdurchsuchung von der Polizei, musste später Stellung nehmen bei der Polizei. Habe den Dr. nur einmal aus Spaß im Google Profil angegeben und dann auch in voller Länge. Eben kam ein Schreiben von der Staatsanwaltschaft, ich solle 900 EUR !!! zahlen und damit würde kein Strafverfahren eingeleitet werden, ich kann mich nun also freikaufen. Was meint ihr? Sauerei oder? 900 EUR „Spende“ sind doch schon Strafe genug. Aber was passiert, wenn ich das Geld nicht bezahle? Dann geht es weiter, aber wie?
@Eva (1):
Nun ja, dass Du da Marketing machst, sei Dir unbenommen. Aber dass die Grundlage dessen ein nicht ganz korrektes Verhalten ist dürfte ja klar sein, oder?
Ansonsten hättest Du ja nicht mindestens zwei Artikel mit „Dr. h.c.“-Inhalten bei Dir gelöscht.
@vaikl (2):
Nun ja, egal wie man jetzt die Grundlage der Geschichte bewertet – ich finde die Verhältnisse sind mit mehreren Hausdurchsuchungen nicht wirklich gewahrt. Wir reden hier ja nicht von einem Kapitalverbrechen.
@Tim (4) (und auch vaikl (2)):
Inwiefern denn New Economy? Gab es da auch viele Doktoren, die keine sind? Habe ich da was verpasst?
@Jano (5):
Ich denke man muss beide Aspekte thematisieren, weil das eine das andere bedingt.
@Berthold (6):
Nichtsdestotrotz handelt es sich nicht um ein Kapitalverbrechen, insofern hätte man das vielleicht etwas galanter lösen können. Aber da haben wir ja schon kürzlich drüber persönlich gesprochen – denn manchmal trifft man sich ja auch abseits des Netzes. ;)
@Mark (7):
Sauerei? Aha.
Ich persönlich würde an Deiner Stelle einen Anwalt aufsuchen, der kann Dir eher helfen als irgendwelche Kommentare hier.
Ich musste einen Beitrag löschen da ich von Kunden, die darin vorkamen darum gebeten wurde – anscheinend sind doch wirklich viele Menschen sehr leicht einzuschüchtern… Ich selbst bin weiterhin sehr erschüttert wie leichtfertig Hausdurchsuchungen angeordnet werden und kann überhaupt nicht verstehen, wie man das anders sehen kann. Aber ist ja schön wenn Ihr so viel Vertrauen in Polizei und Staat habt. Ich komme noch aus der Generation „Deutschland im Herbst“, als mit unglaublicher Hysterie alle Langhaarigen als Terroristen verdächtigt wurden (da hatten wir in unserer WG auch schon mal 1979 eine Hausdurchsuchung – sogar mit vorgehaltenen Waffen) und ich werde weiter dafür kämpfen, dass Persönlichkeitsrechte und Grundrechte geachtet werden. Aber junge Leute sehen das vielleicht gelassener – sei es drum…
Ich fühl mich genötigt hier doch noch mal was zu sagen. Liebe Eva, wogegen in dem von Dir beschriebenen Beispiel protestiert werden musste war politische Willkür und Unterdrückung einer Revolution. Wenn Du selbst Dich als Teil dieser Bewegung gesehen hast erstaunt es mich masslos, wenn Du diesen wichtigen Konflikt gleichstellst mit einer harmlosen, rechtsstaatlichen Untersuchung im Rahmen von Ermittlungen bei Verdacht auf eine Straftat. Deine Generation ist sicherlich nicht auf die Strasse gegangen, weil sie sich mit unverdienten Pseudotiteln schmücken wollte.
Um Gottes Willen, ich war doch nicht Teil der „Revolution“ – wir waren total harmlose Studenten! Ich halte Euch auf jeden Fall über die SteadyNews auf dem Laufenden, was unsere Beschwerde gegen die Hausdurchsuchung bringt und wie die Sache weiterläuft….
@Jens und @Dr. h.c. Eva Ihnenfeldt: Ich schätze, dass ich einer Generation angehöre, die wirklich gegen Polizeiwillkür auf die Straße ging und nicht nur davon labert, um Eindruck zu schin…ähm, um Marketing damit zu betreiben. Und ich sehe immer noch nicht die echte Willkür, über die sich die Dame PR-mäßig aufzuregen gedenkt. Wir sind aus dem Zeitalter der Radikalenerlasse ein paar Lichtjahre entwachsen.
Ich selbst durfte im Februar als Beschuldigter eine Festplatten-Durchsuchung des Staatsschutzes wg. angeblicher Online-Volksverhetzung nur mit Mühe abwehren, weil ein paar Idioten meinen Nick verwechselt hatten. Mach ich da ein Fass auf? Nein, ich rede mit den netten Jungs von Staatsschutz und wir alle hatten was davon.
@Jens: NE-Labertaschen hatten sehr wohl Titel-Allüren und Doktor-Dünkel, deswegen ist das Ganze ja auch bis in Regierungskreise eskaliert und selbst Großunternehmen, denen Nerds bis dahin nie etwas andrehen hätten können, fielen auf den „Dr.“ herein, auch wenn der für Ägyptologie oder eben „h.c.“ war.
„Kämpfen“ bedeutet heute also „Marketing“ & „PR“. Das ist es, was die Assoziation mit der NewEconomy auslöst. Damals wurde zu oft gedacht, ein Unternehmen zu gründen und zu führen bedeutet „Marketing & PR“