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Jens Matheuszik — 11. Oktober 2012, 13:15 Uhr

Kommunalaufsicht bestätigt Musikzentrum Bochum: Beanstandung der Linken zurückgewiesen


Gegen das geplante Musikzentrum in Bochum regt sich bekanntlich Widerstand. So hat beispielsweise die Linkspartei in Bochum erklärt, dass die Bedingungen des Grundsatzbeschlusses zum Bau des Musikzentrums nicht erfüllt seien (siehe auch den Bericht Bezirksregierung soll Ratsbeschluss zum Bau des Musikzentrums noch kippen).

So hieß es damals seitens Ralf Feldmann von der Linkspartei, dass die Zusage der Stiftung über eine Zuwendung in Höhe von 12,5 Mio. Euro für das Musikzentrum zwar ein begrüßenswertes bürgerschaftliches Engagement sei – jedoch nicht rechtlich wirksam.

Die Bezirksregierung als zuständige Aufsichtsbehörde der Stadt Bochum sieht das jedoch anders.

So teilt die Stadt Bochum heute folgendes mit:

Zurückgewiesen hat die Bezirksregierung Arnsberg die Eingabe der Linken zur Beanstandung der Ratsbeschlüsse zur Realisierung des Musikzentrums vom 5. Juli. Nach ausführlicher Prüfung stellt sie als Kommunalaufsicht fest, „dass ein Verstoß gegen geltendes Recht nicht besteht“. Die Beschlüsse sind sowohl formal als auch inhaltlich korrekt.

Es liegt kein Verstoß gegen die Geschäftsordnung vor. Außerdem hat der Rat ausführlich erörtert, „dass die Finanzierungsanteile aus EU-, Bundes- und Landesförderung über insgesamt 16.528.000 Euro für das Projekt rechtssicher zur Verfügung stehen, Spenden-Mittel der „Stiftung Bochumer Symphonie“ und ergänzende Mittel der Sparkasse Bochum durch eine Finanzierungszusage gedeckt sind und die Verfügbarkeit der
gebäudebezogenen Betriebskosten sichergestellt ist“, so die Bezirksregierung.


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