Jens Matheuszik — 5. September 2012, 07:21 Uhr
Norbert Römer (SPD) und Reiner Priggen (Grüne), die rot-grünen NRW-Fraktionsvorsitzenden, im Gespräch
Am gestrigen Dienstag fand im Düsseldorfer Landtag ein Pressegespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis ’90/Die Grünen (Reiner Priggen) und der SPD (Norbert Römer) statt.
In diesem ging es – nach der parlamentarischen Sommerpause – um die kommende Legislaturperiode, was sich Rot-Grün seitens der Fraktionen vorgenommen habe usw.
Nachfolgend eine Auflistung der Twitter-Berichterstattung dazu von mir – inkl. Einbindung der Tweets der beiden Fraktionen:
Pressegespräch der rot-grünen NRW-Fraktionsvorsitzenden mit Reiner Priggen und Norbert Römer
Die Fraktionen von Bündnis ’90/Die Grünen und der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag hatten anlässlich des Endes der Sommerpause zu einem Pressegespräch geladen.Nachfolgend einige Tweets und Links dazu.
Storified by Pottblog · Tue, Sep 04 2012 22:15:56
Pressegespräch mit den Vorsitzenden von @spd_fraktion_nw und @GrueneFrakNRW – ohne Livetweets und Streaming oder so. http://4sq.com/TVkKTBPottblog Live
Diese Ankündigung (keine Tweets) war dann doch nicht richtig… ;)
Beginn des Pressegespräches mit Norbert Römer @spd_fraktion_nw und Reiner Priggen @GrueneFrakNRW #ltnrwPottblog Live
Norbert Römer (NR) @spd_fraktion_nw: Die @CDUNRW_de sei immer noch mit sich selbst beschäftigt. Er meine das aber nicht hämisch.#ltnrwPottblog Live
NR @spd_fraktion_nw scheint Vorschlag der @20piraten, wonach man immer die Beschlussfähigkeit feststellen will, nicht zu goutieren. #ltnrwPottblog Live
Hintergrund hierzu: Die Piraten behalten sich wohl vor, immer wieder die Beschlussfähigkeit des Landtages festzustellen. Da die Abgeordneten der rot-grünen Regierungsmehrheit jedoch nicht immer alle im Plenum sind, könnte dies zu unerwünschten Ergebnissen führen. Es ist auch niemanden gedient, wenn man die Abgeordneten in jeder Plenarsitzung an ihrem Stuhl festbinden würde, denn notwendige Gespräche mit Experten, Absprachen mit den Ministerien oder auch die Betreuung von Besuchergruppen erfordern es, dass man auch mal den eigentlichen Plenarsaal verlässt.
NR @spd_fraktion_nw zeigt sich verwundert über Thüringens Vorstoß (mehr Mrd in den Osten) #ltnrwPottblog Live
Jetzt redet Reiner Priggen RP von @GrueneFrakNRW und beschwört nochmal den Geist der Minderheitsregierung. Man wolle gerne so weitermachen.Pottblog Live
RP @GrueneFrakNRW Wenn die @FDPFraktionNRW einen Antrag gegen die Praxisgebühr einbringt, schauen wir uns das wohlwollend an. #ltnrwPottblog Live
RP @GrueneFrakNRW will nicht mehr Oppositionsanträge ablehnen und eigenes Logo drüberpappen um es zu verabschieden. #ltnrwPottblog Live
Auch RP @GrueneFrakNRW findet die @20piraten i.S. Beschlussfähigkeit „destruktiv“ #ltnrwPottblog Live
Ãœbrigens: Live-Tweets vom Pressegespräch von @spd_fraktion_nw und @GrueneFrakNRW unter @PottblogLive – noch war nix <3 ;) #ltnrwPottblog
Jetzt redet RP @GrueneFrakNRW zum Thema Energiewende. Kein Dissens mit @spd_fraktion_nw, gutes Klima auf Arbeitsende. #ltnrwPottblog Live
Jetzt erwähnt RP @GrueneFrakNRW nochmal Nowabos Kauf von Steuer-CDs und findet das ganze gut. #ltnrwPottblog Live
RP @GrueneFrakNRW akzeptiert nicht, dass das Steuerabkommen D-CH schlechter sei als USA-CH. #ltnrwPottblog Live
RP @GrueneFrakNRW schätzt @sls_bmj eigentlich sehr – nur nicht beim Thema Steuer-CDs. #ltnrwPottblog Live
Jetzt Fragestellung zum Effizienztermin – was gibt es bisher an Vorschlägen. #ltnrwPottblog Live
Beim Effizienzteam (und nicht Effizienztermin, danke liebe iOS-Rechtschreibkorrektur!) handelt es sich um ein Team, welches den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt durchforsten soll um Möglichkeiten zu finden, wie man Geld einsparen kann.In die Diskussion kam das Effizienzteam vor allem jetzt deswegen, weil externe Berater dazu eingestellt werden sollen. Siehe aber auch die Presseschau am Ende dieses Beitrages.
NR @spd_fraktion_nw erklärt, dass es schon ein Signal sei, dass RP @GrueneFrakNRW und er das Effizienzteam anführen. #ltnrwPottblog Live
Livefoto von @PottblogLive #ltnrw http://pic.twitter.com/AklWvC5LSPD Fraktion NRW
Wir sind beim Pressegespräch von Reiner #Priggen und Norbert #Römer. Themen: Neue Legislatur, Effizienzteam etc.Grüne Fraktion NRW
Kritische Fragen zu potentiellen Demographiegewinnen #ltnrwPottblog Live
Priggen: Professionelles Management des Prozesses beim Effizienzteam ist notwendig.Grüne Fraktion NRW
NR @spd_fraktion_nw lobt noch einmal den Schulkonsens mit der @CDUNRW_de – das wäre im Münsterland, Südwestfalen usw. gut angekommen #ltnrwPottblog Live
Priggen: Die Demografiegewinne verbleiben bis 2015 in der Schule!Grüne Fraktion NRW
NR @spd_fraktion_nw Bis 2015 gibt es klare Vereinbarung: Demographiegewinne (ca. 650 Mio Euro?) bleiben im Schulbereich. #ltnrwPottblog Live
Frage zum Personalabbau ab 2016 – NR @spd_fraktion_nw Ich rede nicht über Personalabbau! #ltnrwPottblog Live
Seitens des Pressesprechers der @spd_fraktion_nw wird auch noch das Thema Inklusion angesprochen. #ltnrwPottblog Live
Jetzt geht es um den U3-Ausbau bei den Kitas. #ltnrwPottblog Live
RP @GrueneFrakNRW Es wird gewisse Erhöhungen (Anzahl Kinder in U3-Gruppen) geben müssen, sonst klappt der Rechtsanspruch nicht #ltnrwPottblog Live
NR @spd_fraktion_nw Qualitätsstandards U3 sollen nicht gesenkt werden. Da wo es räumlich möglich ist, sollen es ggf. mehr Kinder sein #ltnrwPottblog Live
NR @spd_fraktion_nw Aber das geht nur, wo es räumlich geht und wenn der Personalschlüssel entsprechend angepasst wird. #ltnrwPottblog Live
Volles Haus beim Pressegespräch Römer/Priggen: http://pic.twitter.com/jScbjI6pGrüne Fraktion NRW
Das Effizienztermin wird erst einmal zwei Jahre lang die Gelder des Landes suchen… ;) #ltnrwPottblog Live
Bin meiner Rolle als @Pottblog gerecht geworden und habe eine Frage zum Regionalverband Ruhr #RVR gestellt. #ltnrwPottblog Live
Das war’s – das Pressegespräch von @spd_fraktion_nw und @GrueneFrakNRW ist vorbei.Pottblog Live
Handout zum Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen @NRWpunktDE von @spd_fraktion_nw und @GrueneFrakNRW http://pic.twitter.com/HhqDWYoSPottblog Live
Norbert Römer @spd_fraktion_nw im Interview mit #RTL #ltnrw http://pic.twitter.com/IUpmI8tvPottblog Live
… und jetzt Norbert Römer @spd_fraktion_nw im Interview mit @sat1nrw #ltnrw http://pic.twitter.com/gNfr2aOMPottblog Live
RT @jens Sieht nett bei den @20piraten #20piraten aus… #ltnrw http://hinwe.is/4up #hipsterPottblog Live
Priggen zu Steuerhinterziehung: "Es wäre angemessener, über eine Erhöhung des Strafmaßes nachzudenken als Finanzbeamte zu kriminalisieren!"Grüne Fraktion NRW
Siehe auch die Presseberichte dazu, die jedoch primär das Effizienzteam und die neuen externen Berater dafür ansprechen:
DerWesten und RP-Online.
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