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Jens Matheuszik (unterwegs) — 25. Juli 2012, 20:08 Uhr

Piratenpartei Bochum lehnt bereits zum zweiten Mal Beteiligung am Bürgerbegehren (gegen das) Musikzentrum Bochum ab


So eben hat eine Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Bochum erneut – zum bereits zweiten Mal – an einer Beteiligung als Partei ann einem Bürgerbegehren zum geplanten Musikzentrum Bochum abgestimmt.

Ursprünglich hatte die Piratenpartei sich bereits einmal gegen ein Bürgerbegehren entschieden (siehe diesen Beitrag).

Damals wurde das Bürgerbegehren unter dem Motto verkauft, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum die Möglichkeit haben sollen über das Musikzentrum Bochum abzustimmen. Die Gestaltung der Website Bürgerbegehren Musikzentrum erweckt auch heute noch (Stand: 25.07.2012, 20:00 Uhr), als ob es in diesem Bürgerbegehren darum geht den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit JA oder NEIN zum Musikzentrum Bochum zu sagen.

Wie sich bei einem ersten Treffen zeigte (siehe: Das gescheiterte Bürgerbegehren (gegen das) Musikzentrum Bochum will es noch einmal versuchen), geht es jetzt offiziell bei dem neuen Bürgerbegehren explizit GEGEN das Musikzentrum. Wobei die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum größten Teil auch beim ersten (gescheiterten) Versuch sich primär gegen das Musikzentrum engagieren wollten. Damals wurde vermutlich – wahrscheinlich aus taktischen Gründen – sich dazu entschieden, offiziell für Bürgerbeteiligung und auch ein mögliches JA zu werben, da dies theoretisch mehr Zustimmung finden würde.

Auf der heutigen Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Bochum stand u.a. auf der Tagesordnung, ob die Piratenpartei offiziell das neue Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum Bochum, welches momentan nur von Privatpersonen getragen wird, unterstützen soll.

Bei der Abstimmung darüber, ob die Piratenpartei Bochum sich der Bürgerinitiative zum Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum Bochum anschließt, gab es insgesamt vier Unterstützer (die zum Teil personengleich mit Mitgliedern der Bürgerinitiative gewesen sind). Die deutliche Mehrheit von 10 ((ich persönlich hatte aus der letzten Reihe 11 gezählt, aber egal…)) sprach sich dagegen aus und neben 6 Enthaltungen gab es auch noch „Stimmverweigerungen“, sprich Piraen die sich weder für JA, NEIN oder Enthaltung entscheiden konnten oder wollten.


2 Kommentare »

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