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Jens Matheuszik (unterwegs) — 10. Juli 2012, 13:07 Uhr

Nach dem Scheitern: 2. Versuch eines Bürgerbegehrens gegen das geplante Musikzentrum Bochum / Treffen der Initiatoren heute um 20:00 Uhr


Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner letzten Sitzung festgestellt, dass die Bedingungen zum Bau des geplanten Musikzentrums in Bochum erfüllt sind. Bekanntlich gab es dort Vorgaben unter anderem bei den Förderzusagen und den laufenden Kosten. Auch wenn es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, ob die Bedingungen erfüllt sind, entschied sich der Rat mit einer großen Mehrheit dafür (siehe auch diesen Beitrag).

Das Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum bzw. für die Durchführung eines Bürgerentscheides zu dem Thema ist im ersten Anlauf gescheitert. Nicht nur, weil nicht genügend Unterstützungsunterschriften gesammelt wurden, sondern – und hier teilt sich natürlich auch wieder die Interpretation bei den beteiligten Personen – auch weil die Auffassung besteht, dass gegen das Musikzentrum in dieser finalen Phase gar kein Bürgerbegehren mehr stattfinden kann.

Dennoch – und das ist natürlich das gute Recht der entsprechenden Personen und Parteien – versucht man weiterhin über den Weg eines Bürgerbegehrens das Musikzentrum Bochum zu stoppen. Ddenn auch wenn offiziell immer nur gesagt wird, dass man nur möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger (neutral) entscheiden sollen, ist doch die Intention vieler Befürworter des Bürgerbegehrens primär das Verhindern des Musikzentrums.

Was durchaus ein legitimes Anliegen ist, aber auch so formuliert werden sollte – was jetzt auch der Fall ist.

Im Lokalkompass Bochum (der den Eindruck erweckt, die ausgelagerte Pressemitteilungs-Seite des Bürgerbegehrens zu sein) heißt es dazu:

Das BÜRGERBEGEHREN informiert und berät, wie man den 2. Anlauf zum Bürgerbegehren Musikzentrum organisieren kann.

Alle Bürger, die Sie ärgern sich [sic!], dass das Musikzentrum gebaut werden soll und aktiv mithelfen wollen Unterschriften zu sammeln oder anderweitig das Bürgerbegehren unterstützen wollen, sind herzlich eingeladen.

Der Aufruf des BÜRGERBEGEHRENS an die Bochumer lautet:

„Werden Sie als Bürger aktiv, damit die Bürger das Musikzentrum noch verhindern können!

Der Ratsbeschluss zum Bau des Musikzentrums kann noch durch einen Bürgerentscheid, der über ein neues Bürgerbegehren erzwungen wird, von den Bürgern aufgehoben werden.

Es ist kein Problem, die erforderlichen Unterschriften in 3 Monaten zu sammeln. Die Zahl der Bürger, die unterschreiben wollen, übersteigt 14.000 bei weitem.

Es fehlen allerdings noch Aktive, die Unterschriften sammeln. Nur wenn genug Aktive Unterschriften sammeln, schaffen wir es. Helfen Sie uns, helfen Sie Bochum, werden Sie jetzt aktiv!“

[…]

Bereits vor dem Treffen mit den Bürgern hat das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Parteien und Verbände eingeladen, die sich gegen das Musikzentrum ausgesprochen haben bzw. wollen, dass die Bürger an Stelle des Rates über das Vorhaben entscheiden, um gemeinsam abzusprechen in wie weit diese einen 2. Anlauf des Bürgerbegehrens mittragen bzw. unterstützen wollen.

So werden sich heute die interessierten Bürgerinnen und Bürger um 20:00 Uhr in der Gaststätte Ebstein (Herner Straße 11) eintreffen, um sich zu informieren. Interessierte Parteien und Verbände treffen sich bereits vorher um 19:00 Uhr am selben Ort.


3 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Volker Steude @ 10. Juli 2012, 18:32 Uhr

    Man könnte sich auf fragen, warum die Mehrheit im Rat, nicht die Bürger entscheiden lassen will, wenn doch die Mehrheit der Bürger für das Musikzentrum sein soll, wie immer behauptet… ?

    Doch Angst vor dem Willen der Bürger?

    Bei den Gesprächen von SPD und Grünen ist laut Wolfgang Cordes in der Ratssitzung der Satz gefallen: „Lieber vor Gericht als vor dem Bürger scheitern“.

    Das lässt tief blicken… .


  2. (2) Pingback by Der Ruhrpilot | Ruhrbarone @ 11. Juli 2012, 06:53 Uhr

    […] Bochum: 2. Versuch eines Bürgerbegehrens gegen das geplante Musikzentrum…Pottblog […]


  3. (3) Kommentar by Jens @ 13. Juli 2012, 18:18 Uhr

    @Volker Steude (1):
    Ich persönlich bin auch ein Freund von Bürgerbegehren und habe auch mal eines mit unterstützt.

    Nur halte ich das Bürgerbegehren (das gescheiterte erste von Ihnen, wie auch das jetzt geplante zweite) für falsch, alleine auch schon vom Zeitraum. Das hätte man gerne vor einigen Jahren mal machen können, aber nicht so kurz vor der Zielgerade.


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