Stadtrat tagt zum Musikzentrum Bochum // ggf. Live-Berichte dazu via Twitter @PottblogLive
Heute entscheidet der Bochumer Rat über das Musikzentrum Bochum – um 15:00 Uhr ist die Ratssitzung angesetzt, in der die Verwaltungsvorlage Entwicklung des ViktoriaQuartierBochum durch die Realisierung des „Musikzentrum Bochum“ von den Ratsmitgliedern behandelt wird.
Rechtzeitig zur Sitzung konnten gestern in Düsseldorf die notwendigen Förderbescheide der Bochumer Stadtspitze überreicht werden, wie der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) verkündete: Jetzt ist er da: Bewilligungsbescheid für Bochumer Musikzentrum.
Den Grünen reicht das jedoch nicht – wie die Ruhr Nachrichten berichten (SPD und Grüne stimmen nicht gemeinsam über Musikzentrum ab) wollen sie einen neuen Entschluss.
Gegenüber dem Pottblog erklärte Grünen-Fraktionssprecher Wolfgang Cordes dazu Folgendes:
Wir wollen, dass die Verwaltung den Planungsprozess zum Musikzentrum weiterführt! Allerdings nicht auf der Grundlage des sogenannten „Feststellungsbeschlusses“, sondern eines Beschlusses, der unserer Meinung nach die Sachlage angemessener beschreibt und Konsequenzen aus den bis dahin nicht erfüllten Bedingungen zieht.
Wir wollen also nicht gehen den Bau beschließen, sondern den Baubeschluss bestätigen!
Siehe dazu auch: Eindeutiges JA zum Musikzentrum / Aber auch eine deutliches NEIN zur Verwaltungsvorlage – wobei das ganze den Eindruck erweckt, als ob man nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!“ handelt. Sollte es nämlich – wie die Grünen fordern – zu einem neuen Beschluss kommen, könnte es sein, dass das enge Zeitfenster, welches für eine Realisierung des Musikzentrums zur Verfügung steht, geschlossen ist – insofern gilt es nun jetzt die Chance zu nutzen, wenn man das Musikzentrum Bochum will.
Die Sitzung heute, die offiziell um 15:00 Uhr beginnt, und bei der nach Pottblog-Informationen der Tagesordnungspunkt zum Musikzentrum vorgezogen werden könnte (eigentlich ist es der 24. Tagesordnungspunkt), bleibt spannend, denn vielleicht ändern die Grünen noch ihre Meinung, da ja jetzt die Landesbescheide vorliegen.
Live-Berichterstattung via Twitter
Sehr wahrscheinlich wird es von der Ratssitzung auch eine Live-Berichterstattung über den Microblogging-Dienst Twitter geben, so dass dann via @PottblogLive der eine oder andere Tweet veröffentlicht wird.
Jedenfalls wenn das Netz (T-Mobile) vernünftig mitspielt – da befürchte ich übrigens schlimmes, denn im großen Ratssaal im Rathaus ist der Empfang meines Wissens nicht der optimalste.
Wenn die Vorlage der Verwaltung heute so beschlossen wird, dann besteht die Gefahr, das diese in einer gerichtlichen Auseinandersetzung kassiert wird. Experten schätzen die Wahrscheinlichkeit auf etwa 50%.
Resultat wäre nicht nur eine Blamage des Rates, sondern auch eine zusätzliche Verzögerung des Baubeginns, die dem ganzen Projekt den Todesstoß versetzen würde.
Eine Mehrheit des Rates scheint den Beschluss heute durchziehen zu wollen, um unter allen Umständen ein Bürgerbegehren verhindern zu wollen. Vor lauter Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern wird dafür halt auch mal gezockt. Immer nach dem Motto: Es ist noch immer gut gegangen. Schau’n wer mal!
.. die dem ganzen Projekt den Todesstoß versetzen würde …
genau das wollen doch einige Leute wie Herr Dr. Steude und nichts anderes, sie sagen es nur nicht öffentlich ! Ich hoffe, dass dieses Projekt, an dem so viele Bochumer mit Herzblut seit Jahren arbeiten, heute Nachmittag in trockenen Tüchern ist !
Werden eigentlich schon Bestellungen für Abos ab 2015 entgegen genommen ;-)
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@Martin Petermann (1):
Vor Gericht und auf hoher See…
Ich persönlich sehe es eher so, dass es nur ein enges Zeitfenster gibt und dieses enge Zeitfenster durch einen neuen Beschluss (und den daraus möglichen Konsequenzen) nicht mehr eingehalten werden könnte. Das wäre dann direkte Folge des Grünen-Beschlusses.
@delaHaye (2):
Ja, ich denke auch, dass es klar ist, dass Volker Steude das Projekt nicht will. Ist natürlich klüger zu argumentieren, dass das Volk entscheiden soll, anstatt zu sagen, dass das Volk Nein sagen soll.