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Jens Matheuszik — 14. Juni 2012, 07:36 Uhr

Hin und Her beim Musikzentrum Bochum: 28. Juni 2012 als Termin wohl hinfällig – ein paar Tage später sieht schon wieder alles anders aus


Das geplante Musikzentrum Bochum nimmt, wenn man den gesamten Prozess als Fahrstrecke bezeichnen wurde, auf dem Weg zur Realisierung nicht unbedingt die direkteste Verbindung.

Zuletzt hatte das Pottblog dahingehend bei den politischen Akteuren auf Ebene der Stadt Bochum und des Landes Nordrhein-Westfalen nachgehakt (siehe auch den Beitrag Verzögerungen beim Musikzentrum Bochum durch die Landtagswahlen? Jahrhunderhalle: Lohnt sich die Übernahme für die Stadt Bochum?). Nachdem bekannt wurde, dass die Stiftung Bochumer Symphonie 14,3 Millionen Euro für das Musikzentrum rechtssicher garantieren kann, sah es eigentlich positiv aus und man rechnete – auch in der Bochumer Politik (siehe beispielsweise diese Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum) – „mit einer baldigen belastbaren Zusage des Landes“ über die zugesagten Fördergelder vom Land NRW und von der EU.

Stellungnahme des Landes (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport bzw. Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr)

Die beiden Ministerien sind für das Musikzentrum Bochum quasi „zuständig“, da aus diesen Ressorts die Gelder bereitgestellt werden sollen.

Die Ministerien wurde gefragt, ob die bisher bekannte Reihenfolge (erst stellt die Stiftung ihre Gelder zur Verfügung, dann garantiert das Land die Fördermittel und erst dann befasst sich der Rat der Stadt Bochum (am 28. Juni 2012) mit der Thematik so richtig sei. Dazu heißt es überraschenderweise:

Die Reihenfolge ist nicht richtig dargestellt. Dem Land liegt ihm Moment kein bewilligungsreifer Förderantrag der Stadt Bochum vor. Daher kann derzeit auch keine Bewilligung der in Aussicht gestellten Landes- und EU-Mittel erfolgen. Nach der bei Bauvorhaben notwendigen Planungsphase laufen jetzt die für die geplante Bewilligung erforderlichen Abstimmungsgespräche zwischen dem Land als Zuwendungsgeber und der Stadt als Zuwendungsempfängerin. Nach Abschluss dieser Abstimmungsgespräche und Klärung aller förderrechtlichen Voraussetzungen kann die Stadt einen bewilligungsreifen Förderantrag stellen. Die für die Bewilligung zuständige Bezirksregierung Arnsberg wird diesen Antrag prüfen und kann die Mittel vom Land bewilligen. Die Fördermittel sind bei den zuständigen Ressorts eingeplant.

Weiter teilte man dem Pottblog mit, dass es keine Verzögerungen bei der Bewilligung der Fördermittel auf Landesebene durch die Landtagswahlen in NRW gegeben habe. Zur Diskussion, wie teuer die ursprünglich ((das ist ja inzwischen wieder zeitlich gesehen hinfällig)) vorgesehene Übernahme der Jahrhunderthalle für die Stadt Bochum wird, ob sich das ganze rechnet usw. hieß es:

Die Verhandlungen zwischen dem Land NRW und der Stadt Bochum zur Klärung der Modalitäten des Übergangs des Eigentums an der Jahrhunderthalle (JHH) vom Land NRW auf die Stadt Bochum sind nicht abgeschlossen.
Der Betrieb der JHH wird zurzeit über die drei Finanzierungspartner NRW.URBAN für den Grundstücksfonds (GRF), Kultur Ruhr und Stadt Bochum zu je einem Drittel finanziert. Die Kosten betragen zurzeit ca. 1,2 Mio € pro Jahr. Hierzu gibt es eine Finanzierungsvereinbarung, die am 31.03.2013 endet. Das Land (GRF und Kultur Ruhr) trägt demnach ca. 800.000,- € im Jahr; 400.000,- € trägt die Stadt bereits jetzt jährlich. Da unter anderem zukünftige Nutzung und Betrieb der JHH Gegenstand der Vertragsgespräche sind und die Nutzung bzw. Umfang der Nutzung Auswirkungen auf die Kosten haben wird, kann erst im Zuge einer konkreten Vereinbarung eine Aussage zur Kostenhöhe bzw. Kostenträgerschaft erfolgen.

Wobei das interessanterweise inzwischen quasi hinfällig geworden ist, wie man bei bo-alternativ.de nachlesen kann: Bleiben Bochum die Kosten für die Jahrhunderthalle erspart?

Stellungnahme Michael Townsend (Kulturdezernent der Stadt Bochum)

Auf die Aussage der Ministerien bezüglich der „Reihenfolge“ (Stiftung, Land, Stadt) angesprochen, erklärte Bochums Kulturdezernent Michael Townsend (siehe Abbildung) im Gespräch mit dem Pottblog, dass man seitens der Stadt Bochum ((Townsend selbst, die Dezernenten Kratzsch (Bau) und Jägers (Recht) und Vertreter der Stiftung Bochumer Symphonie)) ein Gespräch mit den zuständigen Stellen in Düsseldorf (und auch mit der Bezirksregierung Arnsberg) hatte.
Demnach würden die Förderanträge derzeit aktualisiert und Townsend wertet das Gespräch in Düsseldorf positiv:

„Das Ergebnis ist nicht anders als positiv zu bewerten.“

Er ist sich sicher, dass noch „vor den Sommerferien“ die notwendigen Schritte unternommen werden – das Datum des 28. Juni 2012 ist jedoch anscheinend nicht mehr letzter Tag der Entscheidung. Townsend geht davon aus, dass im Zusammenspiel zwischen der Landesregierung, der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Bochum gemeinsam alle notwendigen Schritte unternommen werden.

Dahingehend fragte er auch, was denn eigentlich die Alternativ sei, denn seiner Meinung nach wäre ein Scheitern der Pläne des Musikzentrums Bochum ein

„rabenschwarzer Tag für das bürgerschaftliche Engagement“

in der Stadt Bochum. Hier spielt er auf die nahezu unglaubliche Leistung der Stiftung der Bochumer Symphonie an, die mit 14,3 Millionen Euro einen sehr großen Anteil an der Finanzierung für das Musikzentrum Bochum hat. Das Geld wurde von rund 25.000 Bürgerinnen und Bürgern (und Firmen) freiwillig gespendet – und dieses Engagement sollte man auf keinen Fall enttäuschen. Da jedoch schon im Mai 2015 die Fördermittel abgerechnet werden, endet (diesmal…) das Zeitfenster zur Realisierung wohl zur Sommerpause ((die ja lang ist…)).

Aber vielleicht geht das ganze sogar noch schneller, denn im Ruhr Nachrichten-Artikel Jahrhunderthalle: Verhandlungen liegen auf Eis heißt es am Rande zum Musikzentrum Bochum (die Hervorhebung stammt von mir):

Derweil rückt eine Entscheidung über das Musikzentrum in der regulären Ratssitzung am 28. Juni in weite Ferne. Derzeit wird über eine Sondersitzung in der darauf folgenden Woche gesprochen. Als Termin ist der 5. Juli anvisiert, da die neue Landesregierung erst ab Juli wieder über weitere Gelder aus dem NRW-Haushalt entscheiden darf. In wie weit dann eine rechtsverbindliche Förderzusage vorliegen wird, ist aber ebenfalls noch nicht endgültig geklärt. Vor allem die Grünen pochen auf diese, bevor ein Beschluss zum Musikzentrum gefasst wird.

Zwar erklärte Michael Townsend dem Pottblog dass es noch nicht klar sei, ob es eine Sondersitzung geben würde – aber interessanter ist ja der hervorgehobene Teil. Wenn die neue bzw. an sich alte Landesregierung erst ab Juli über Gelder aus dem Landeshaushalt entscheiden darf ((wahrscheinlich weil momentan die Regierung nur kommissarisch im Amt ist, da die Amtszeit der letzten Regierung mit der Konstituierung des neuen Landtages endete)), dann wäre der 28. Juni 2012 ein paar Tage zu früh – und wenige Tage später könnten die politischen Voraussetzungen schon ganz anders aussehen…

Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum Bochum

Das von Dr. Volker Steude initiierte Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum Bochum scheint übrigens nicht so erfolgreich zu sein wie von den Initiatoren erhofft. Im Lokalkompass Bochum veröffentlichte Dr. Steude selber einen „Artikel“ zum Thema, wobei es an sich die Pressemitteilung von ihm selber ist, die quasi als Artikel dort erscheint ((auch ohne dass direkt erwähnt wird, dass Dr. Steude selber der Initiator des Bürgerbegehrens ist)). In dem Text BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM geht in die Verlängerung heißt es unter anderem:

Bis zum 28.06.12 wird das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Hälfte der Unterschriften für das Begehren zusammen haben, danach folgt die andere Hälfte.

Wenn die Aussagen von Michael Townsend über die Zeitpläne (Stichwort: Sommerpause) stimmen, dann dürfte es eher unwahrscheinlich sein, dass die notwendigen Unterschriften noch zeitig zusammen kommen. Abgesehen davon, dass natürlich auch die Unterschriften noch geprüft werden müssen ((Doppeleinträge, Einträge nur von Bochumerinnen und Bochumern)) und die Rechtslage, ob so ein Bürgerbegehren jetzt noch möglich sei, umstritten ist.


12 Kommentare »

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