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Jens Matheuszik — 14. Juni 2012, 07:36 Uhr

Hin und Her beim Musikzentrum Bochum: 28. Juni 2012 als Termin wohl hinfällig – ein paar Tage später sieht schon wieder alles anders aus


Das geplante Musikzentrum Bochum nimmt, wenn man den gesamten Prozess als Fahrstrecke bezeichnen wurde, auf dem Weg zur Realisierung nicht unbedingt die direkteste Verbindung.

Zuletzt hatte das Pottblog dahingehend bei den politischen Akteuren auf Ebene der Stadt Bochum und des Landes Nordrhein-Westfalen nachgehakt (siehe auch den Beitrag Verzögerungen beim Musikzentrum Bochum durch die Landtagswahlen? Jahrhunderhalle: Lohnt sich die Übernahme für die Stadt Bochum?). Nachdem bekannt wurde, dass die Stiftung Bochumer Symphonie 14,3 Millionen Euro für das Musikzentrum rechtssicher garantieren kann, sah es eigentlich positiv aus und man rechnete – auch in der Bochumer Politik (siehe beispielsweise diese Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum) – „mit einer baldigen belastbaren Zusage des Landes“ über die zugesagten Fördergelder vom Land NRW und von der EU.

Stellungnahme des Landes (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport bzw. Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr)

Die beiden Ministerien sind für das Musikzentrum Bochum quasi „zuständig“, da aus diesen Ressorts die Gelder bereitgestellt werden sollen.

Die Ministerien wurde gefragt, ob die bisher bekannte Reihenfolge (erst stellt die Stiftung ihre Gelder zur Verfügung, dann garantiert das Land die Fördermittel und erst dann befasst sich der Rat der Stadt Bochum (am 28. Juni 2012) mit der Thematik so richtig sei. Dazu heißt es überraschenderweise:

Die Reihenfolge ist nicht richtig dargestellt. Dem Land liegt ihm Moment kein bewilligungsreifer Förderantrag der Stadt Bochum vor. Daher kann derzeit auch keine Bewilligung der in Aussicht gestellten Landes- und EU-Mittel erfolgen. Nach der bei Bauvorhaben notwendigen Planungsphase laufen jetzt die für die geplante Bewilligung erforderlichen Abstimmungsgespräche zwischen dem Land als Zuwendungsgeber und der Stadt als Zuwendungsempfängerin. Nach Abschluss dieser Abstimmungsgespräche und Klärung aller förderrechtlichen Voraussetzungen kann die Stadt einen bewilligungsreifen Förderantrag stellen. Die für die Bewilligung zuständige Bezirksregierung Arnsberg wird diesen Antrag prüfen und kann die Mittel vom Land bewilligen. Die Fördermittel sind bei den zuständigen Ressorts eingeplant.

Weiter teilte man dem Pottblog mit, dass es keine Verzögerungen bei der Bewilligung der Fördermittel auf Landesebene durch die Landtagswahlen in NRW gegeben habe. Zur Diskussion, wie teuer die ursprünglich1 vorgesehene Übernahme der Jahrhunderthalle für die Stadt Bochum wird, ob sich das ganze rechnet usw. hieß es:

Die Verhandlungen zwischen dem Land NRW und der Stadt Bochum zur Klärung der Modalitäten des Übergangs des Eigentums an der Jahrhunderthalle (JHH) vom Land NRW auf die Stadt Bochum sind nicht abgeschlossen.
Der Betrieb der JHH wird zurzeit über die drei Finanzierungspartner NRW.URBAN für den Grundstücksfonds (GRF), Kultur Ruhr und Stadt Bochum zu je einem Drittel finanziert. Die Kosten betragen zurzeit ca. 1,2 Mio € pro Jahr. Hierzu gibt es eine Finanzierungsvereinbarung, die am 31.03.2013 endet. Das Land (GRF und Kultur Ruhr) trägt demnach ca. 800.000,- € im Jahr; 400.000,- € trägt die Stadt bereits jetzt jährlich. Da unter anderem zukünftige Nutzung und Betrieb der JHH Gegenstand der Vertragsgespräche sind und die Nutzung bzw. Umfang der Nutzung Auswirkungen auf die Kosten haben wird, kann erst im Zuge einer konkreten Vereinbarung eine Aussage zur Kostenhöhe bzw. Kostenträgerschaft erfolgen.

Wobei das interessanterweise inzwischen quasi hinfällig geworden ist, wie man bei bo-alternativ.de nachlesen kann: Bleiben Bochum die Kosten für die Jahrhunderthalle erspart?

Stellungnahme Michael Townsend (Kulturdezernent der Stadt Bochum)

Auf die Aussage der Ministerien bezüglich der „Reihenfolge“ (Stiftung, Land, Stadt) angesprochen, erklärte Bochums Kulturdezernent Michael Townsend (siehe Abbildung) im Gespräch mit dem Pottblog, dass man seitens der Stadt Bochum2 ein Gespräch mit den zuständigen Stellen in Düsseldorf (und auch mit der Bezirksregierung Arnsberg) hatte.
Demnach würden die Förderanträge derzeit aktualisiert und Townsend wertet das Gespräch in Düsseldorf positiv:

„Das Ergebnis ist nicht anders als positiv zu bewerten.“

Er ist sich sicher, dass noch „vor den Sommerferien“ die notwendigen Schritte unternommen werden – das Datum des 28. Juni 2012 ist jedoch anscheinend nicht mehr letzter Tag der Entscheidung. Townsend geht davon aus, dass im Zusammenspiel zwischen der Landesregierung, der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Bochum gemeinsam alle notwendigen Schritte unternommen werden.

Dahingehend fragte er auch, was denn eigentlich die Alternativ sei, denn seiner Meinung nach wäre ein Scheitern der Pläne des Musikzentrums Bochum ein

„rabenschwarzer Tag für das bürgerschaftliche Engagement“

in der Stadt Bochum. Hier spielt er auf die nahezu unglaubliche Leistung der Stiftung der Bochumer Symphonie an, die mit 14,3 Millionen Euro einen sehr großen Anteil an der Finanzierung für das Musikzentrum Bochum hat. Das Geld wurde von rund 25.000 Bürgerinnen und Bürgern (und Firmen) freiwillig gespendet – und dieses Engagement sollte man auf keinen Fall enttäuschen. Da jedoch schon im Mai 2015 die Fördermittel abgerechnet werden, endet (diesmal…) das Zeitfenster zur Realisierung wohl zur Sommerpause3.

Aber vielleicht geht das ganze sogar noch schneller, denn im Ruhr Nachrichten-Artikel Jahrhunderthalle: Verhandlungen liegen auf Eis heißt es am Rande zum Musikzentrum Bochum (die Hervorhebung stammt von mir):

Derweil rückt eine Entscheidung über das Musikzentrum in der regulären Ratssitzung am 28. Juni in weite Ferne. Derzeit wird über eine Sondersitzung in der darauf folgenden Woche gesprochen. Als Termin ist der 5. Juli anvisiert, da die neue Landesregierung erst ab Juli wieder über weitere Gelder aus dem NRW-Haushalt entscheiden darf. In wie weit dann eine rechtsverbindliche Förderzusage vorliegen wird, ist aber ebenfalls noch nicht endgültig geklärt. Vor allem die Grünen pochen auf diese, bevor ein Beschluss zum Musikzentrum gefasst wird.

Zwar erklärte Michael Townsend dem Pottblog dass es noch nicht klar sei, ob es eine Sondersitzung geben würde – aber interessanter ist ja der hervorgehobene Teil. Wenn die neue bzw. an sich alte Landesregierung erst ab Juli über Gelder aus dem Landeshaushalt entscheiden darf4, dann wäre der 28. Juni 2012 ein paar Tage zu früh – und wenige Tage später könnten die politischen Voraussetzungen schon ganz anders aussehen…

Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum Bochum

Das von Dr. Volker Steude initiierte Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum Bochum scheint übrigens nicht so erfolgreich zu sein wie von den Initiatoren erhofft. Im Lokalkompass Bochum veröffentlichte Dr. Steude selber einen „Artikel“ zum Thema, wobei es an sich die Pressemitteilung von ihm selber ist, die quasi als Artikel dort erscheint5. In dem Text BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM geht in die Verlängerung heißt es unter anderem:

Bis zum 28.06.12 wird das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Hälfte der Unterschriften für das Begehren zusammen haben, danach folgt die andere Hälfte.

Wenn die Aussagen von Michael Townsend über die Zeitpläne (Stichwort: Sommerpause) stimmen, dann dürfte es eher unwahrscheinlich sein, dass die notwendigen Unterschriften noch zeitig zusammen kommen. Abgesehen davon, dass natürlich auch die Unterschriften noch geprüft werden müssen6 und die Rechtslage, ob so ein Bürgerbegehren jetzt noch möglich sei, umstritten ist.

  1. das ist ja inzwischen wieder zeitlich gesehen hinfällig []
  2. Townsend selbst, die Dezernenten Kratzsch (Bau) und Jägers (Recht) und Vertreter der Stiftung Bochumer Symphonie []
  3. die ja lang ist… []
  4. wahrscheinlich weil momentan die Regierung nur kommissarisch im Amt ist, da die Amtszeit der letzten Regierung mit der Konstituierung des neuen Landtages endete []
  5. auch ohne dass direkt erwähnt wird, dass Dr. Steude selber der Initiator des Bürgerbegehrens ist []
  6. Doppeleinträge, Einträge nur von Bochumerinnen und Bochumern []

12 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Volker Steude @ 14. Juni 2012, 16:32 Uhr

    Herr Matheuszik, Gratulation zu dem informativen und objektiven Artikel.

    Ergänzend sei auf folgendes hingewiesen: Die rechtssichere Bereiststellung der Mittel ist nicht das eigentliche Problem, um das Vorhaben zu beschließen. Folgende Vorgaben des Grundsatzbeschlusses (http://www.bo-alternativ.de/2012/06/12/realisierung-des-musikzentrum-bochum/) sind einzuhalten:

    – Es muss eine Planung vorliegen, die im vorgegebenen Kostenrahmen zu realisieren ist.
    (die aktuelle ist 1,7 Mio bzw. 0,5 Mio. je nach beauftragtem Büro zu teuer)

    – Für die Realisierung des Musikzentrums ist sicherzustellen, dass im gegebenen Kostenrahmen für diese Zwecke vollständig ausgestattete Gebäude entstehen (Townsend rechnet mit Kostensteigerungen von bis zu 15%, es ist also aktuell nicht sicher gestellt, dass der Kostenrahmen eingehalten wird.)

    – Die gebäudebezogenen Kosten des Musikzentrums dürfen 650.000 € nicht überschreiten (gem. DIN 18960 zählen zu den gebäudebezogenen Kosten, die Kapital-, Betriebs-, Objekmanagement- und Instandsetzungeskosten. Beim aktuellen Entwurf überschreiten bereits die Betriebskosten die 650.000 €-Grenze)

    – EU-/Bundes-/Landesförderung und Spenden-Mittel durch die „Stiftung Bochumer Symphonie“ müssen rechtssicher zur Verfügung stehen. (Das ist bisher nicht der Fall. Bloße Zusagen mit “einem gewissen Maß an Verbindlichkeit” wie Townsend meint, reicht nicht aus)

    Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/) geht davon aus, dass eine Entscheidung frühestens zu 13.09. fallen kann. Bis dahin sind wir zuversichtlich die Unterschriften zusammen zu haben.


  2. (2) Kommentar by Volker Steude @ 14. Juni 2012, 16:44 Uhr

    Die Spenden 14,3 Mio. teilen sich wie folgt auf:

    5 Mio. wurden von Faber gespendet

    0,65 Mio. Einnahmen Grönemeyer-Konzert

    0,4 Mio. durch etwa 100 Stuhlpaten

    1,6 Mio. haben jetzt noch 40 Bürger zugesagt

    2,5 Mio. fehlen gleichwohl, für die jetzt 18 Bürger (darunter Faber, Joberg Niggemann) und der Freundeskreis bürgen

    2 Mio. wurden von Sparkasse (1,5 Mio.) und Stadtwerken (0,5 Mio.) zwangsweise – durch die SPD veranlasst – gespendet. Also nicht von Privatleuten, sondern indirekt von der Stadt.

    2,15 Mio. von 24.000 Einzelspendern (davon ein erheblicher Teil von den Stiftern und einigen wenigen Bürgern)

    Mind. 85% der Spenden, vermutlich sogar noch deutlich mehr, wurden also von rund 150 Großspendern erbracht.

    Ein breites Engagement über weite Teile der Bevölkerung gibt es also mit Sicherheit nicht.

    Hätten die Kleinspender gewusst, dass neben ihrer Spende die Stadt jedes Jahr noch 2,1 Mio. Folgekosten (ohne Jahrhunderthalle) tragen muss, die anderswo im Haushalt eingespart werden müssen, dann hätten viele sicher nicht gespendet.l


  3. (3) Kommentar by Volker Steude @ 14. Juni 2012, 17:25 Uhr

    Zu den genannten Zahlen der Jahrhunderthalle sei ergänzt, dass diese sich nur auf die Betriebskosten beziehen. Erst ab 2023 müsste die Stadt für diese allein aufkommen.

    Nach DIN 18960 gehören zu den Kosten neben den Betriebskosten (Kostengruppe 300) jedoch auch die Kapitalkosten (KG 100), die Objektmanagement kosten (KG 200) und die Instandsetzungskosten (KG 400).

    Nur ein kleiner Teil der Instandsetzungskosten für das 90 Mio.-Objekt ist in den genannten Kosten einkalkuliert. Die restlichen Kosten trägt die Stadt sofort ab Kauf (2013).

    U.a. die Kosten für die Verwaltung der Gebäude, für notwendige Instandsetzungsarbeiten (Tonanlage muss instandgesetzt werden), für Sanierungen (marode Gebäudeteile) und für die Zinsen für die aufgenommene Kaufpreissumme trägt die Stadt ab Kaufdatum.

    Da kommen Kosten in Höhe von 4 Mio. und mehr pro Jahr schnell zusammen: http://buergerbegehren-musikzentrum.de/?p=166


  4. (4) Kommentar by wolfgang Hoinko @ 14. Juni 2012, 17:27 Uhr

    Ich kann nur wieder sagen… und also sie das Ziel aus den Augen verloren, verdoppelten sie die Geschwindigkeit, Glück auf Bürgerinitiative!


  5. (5) Kommentar by Christof Wieschemann @ 14. Juni 2012, 18:37 Uhr

    Sehr geehrter Herr Steude,

    ich mag mich zu der von Ihnen geführten Kostendiskussion nicht äußern, auch wenn Sie mir sicher zugestehen, anderer Meinung sein zu dürfen.

    Als wirklich unangemessen empfinde ich aber Ihren mangelnden Respekt gegenüber dem bürgerschaftlichen Engagement der 24.000 Spender.
    Ich will nicht unterstellen, dass nicht auch Sie Unterzeichner haben, die Ihre Initiative wohl überlegt unterstützen. Dennoch ist die Vermutung sicher nicht unangebracht, dass viele im Vorbeigehen auf der Kortumstrasse die Unterschriftenliste mit der gleichen Unverbindlichkeit unterzeichnen, mit der die like buttons im web genutzt werden.
    Im Gegensatz dazu haben die 24.000 Spender sämtlich Ihre Unterschrift unter einen Überweisungsträger gesetzt und damit bekräftigt, dass ihnen das Musikzentrum wirklich etwas Wert ist.


  6. (6) Kommentar by Volker Steude @ 14. Juni 2012, 20:14 Uhr

    Sehr geehrter Herr Wieschemann,

    meines Wissens wurde ein erheblicher Teil der Spenden bar eingesammelt und nicht durch Überweisungen. Was ja auch zu dem Problem führt, dass gesagt wird, man könne die Spenden, wenn das MZ nicht gebaut wird, nicht zurück zahlen,weil die Spender nicht bekannt sind.

    Fairer Weise hätte man den Spendern aber bereits bei der Spende sagen müssen, dass das neue Musikzentrum zusammen mit der Jahrhunderthalle die Stadtkasse erheblich belasten wird, jeder Steuerzahler zu der Spende noch ein paar Euro seiner Steuern für das Objekt jedes Jahr oben drauf packen muss.

    Auch wäre vielleicht interessant für die Spender interessant gewesen, dass aufgrund des Musikzentrums der städtische Zuschuss für die Symphoniker auf über 9,5 Mio. Euro/ Jahr (nach Abzug der Einnahmen) steigt und damit dann jede Karte durchschnittlich mit über 300 Euro aus der Stadtkasse subventioniert würde!

    Berechnung: Bei 50 Konzerten im MZ im Jahr bei 616 Zuschauern/ Konzert ergibt dies 30.800 Besucher/ Jahr.

    Subvention: 308 EUR = 9,5 Mio EUR / 30.800 Zuschauer.


  7. (7) Kommentar by Melanie Schneider @ 14. Juni 2012, 22:11 Uhr

    Hallo Herr Wieschemann,

    auch ich gehöre dann wohl zu den 24.000 Spendern für das Musikzentrum!
    Allerdings wurde ich, so sehe ich das jedenfalls, dazu genötigt.

    Mein Sohn, inzwischen in der zweiten Klasse, ging mit der Tochter von Herrn Sloane in die gleiche Kita. Alle Unterstützer des MZ haben damals Spenden gesammelt und selbstverständlich durfte Herrn Sloane nicht vor den Kopf gestossen werden und es sollten auch in der Kita Spenden gesammelt werden.
    Das stiess auf viel Unverständnis bei den Eltern, denn schon damals hatten die Bürger Bochums, vor allem die Eltern von Kindern, andere Sorgen!

    Es gab einen einfachen Trick: In der Kita wurden immer zwei bis drei Kinder an ein ‚Kunstwerk‘ gesetzt, das sie gemeinschaftlich entworfen und gestaltet haben. Es sind wunderschöne Kinderwerke dabei entstanden. Diese ‚Kunstwerke‘ wurden ausgehängt und bewundert.

    Dann wurden wir Eltern zu einer Versteigerung eingeladen. Und unsere Kinder baten uns, daran teilzunehmen und ‚ihr‘ Kunstwerk zu ersteigern. Auch ich liess mich von den Bitten meines Sohnes erweichen und habe mitgemacht. Natürlich steigerten die Eltern immer genau bei den Werken mit, an denen ihr Kind mitgestaltet hatte. Für 1,50 € (gesteigert wurde in 50 Cent-Schritten) habe ich mein Wunschkunstwerk ersteigert.
    Obwohl ich für das MZ nie einen Cent spenden wollte!

    Falls das MZ nun nicht gebaut wird, was ich doch sehr hoffe, spende ich mein gespendetes Geld für das MZ, für das man immerhin eine Apfeltasche bei Kamps bekommt, gerne jedem, der gerade Hunger hat aber kein Geld!

    Damit kann ich gut leben!


  8. (8) Kommentar by Dirk Schmidt @ 14. Juni 2012, 23:00 Uhr

    Die Nebelkerzen des Dr. Volker Steude werden, das muss man ihm lassen, stets wiederholt.

    Die Kosten seiner Schätzung werden nach oben getrieben. Er wendet DIN an, die Positionen enthält, die für kommunale Haushalte nicht anzuwenden sind. (Wir legen auch keine Rücklage auf ein Buchungskonto für Straßen!) Er berechnet die Kosten, ohne dass sie bisher für einen Architektenentwurf ermittelt wurden. Und es wird die größte geschätzte Kostensteigerung eines der drei ersten Architektenentwürfe pauschal angekommen, für den sich auch deshalb nicht entschieden werden wird.

    Am Ende werde ich dann mal die Zahl der Spender mit der Zahl der verkündeten Unterschriften des Steude’schen so genannten Bürgerbegehens vergleichen.


  9. (9) Kommentar by wolfgang Hoinko @ 15. Juni 2012, 16:47 Uhr

    Die Kommunen habe immer noch ein Problem, sie kommen nicht weg von ihrer Kameralistik (kommt von Karnevalistik). Daher die „Milchmädchenrechnung“ mit den Abschreibungen, Zinsen, Instandhaltungskosten etc. Man lügt sich doch auf Kosten des Bürgers einiges in die Tasche. Die Kommunalbeamten und, damit meine ich die Verantwortlichen, verwalten immerhin die Steuergelder der Bürger, also eigentlich fremdes Geld. Sollten die Kommunen, mal unabhängig von der Misere der Bund- / Landesförderung und -finanzierung wirtschaften müssen wie Wirtschaftsbetriebe, ja dann Gute Nacht Johanna! Unsere Bürgerinitiative ist nicht gegen die Bosys und schon gar nicht gegen die vielen Spender gerichtet. Horrido und salve


  10. (10) Kommentar by Gregor Sommer @ 15. Juni 2012, 17:05 Uhr

    Nun kommt schon wieder so eine Nebelkerze vom Schmidts-Katzen-Privatblogger.
    @ Dirk Schmidt
    Wo steht denn, dass die DIN 18960 nicht auf Kommunen angewendet wird?
    Welche Normen schlagen Sie im Gegenzug vor?
    Oder sind sie der Meinung, dass man so große Bauprojekte ohne Normen planen sollte?
    Treiben Sie nicht auch ihr Unwesen im Stadtrat und schaden Bochum mit konstruktivem Unwissen?


  11. (11) Kommentar by Volker Steude @ 15. Juni 2012, 23:29 Uhr

    Ignoranz oder Ahnungslosigkeit beim Ratsherren Schmitz (CDU)?

    Hoffentlich wendet die Stadt wenigstens bei der Statik die vorgeschriebenen DIN-Normen an, wenn schon nicht bei den Kostenrechnungen.

    Herr Schmidt, meinen Sie wirklich, die Kosten liegen bei Gebäuden geringer, die den Kommunen gehören als bei jenen die privaten Unternehmen gehören?

    Meinen Sie wirklich beim Musikzentrum entstünden keine Kosten für Instandsetzungen, nur weil es der Kommune gehört?

    Meinen Sie wirklich beim Musikzentrum entstehen keine Kapitalkosten (Zinsen) für das Geld. dass zum Bau des MZ, von der Kommune aufgenommen werden muss, nur weil es der Kommune gehört?

    Meinen Sie wirklich, dass das Musikzentrum in 50 Jahren noch genauso viel wert ist wie heute und keinem Wertverlust unterliegt, nur weil es der Kommune gehört?

    Wenn „ja“, dann sind Sie wohl naiv. Wenn „nein“ dann werden Sie Ihre Ausführungen revidieren müssen.


  12. (12) Kommentar by Volker Steude @ 15. Juni 2012, 23:50 Uhr

    Entschuldigung, Schmidt statt Schmitz natürlich!


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