Dortmund: Piraten wollen zum NRW-Parteitag in Dortmund Kommunalwahlrecht ändern (WAZ.de) – Aber das soll nichts mit der geplanten (derzeit illegalen) Teilnahme an den Wiederholungswahlen in Dortmund zu tun haben… Ahrweiler/Dortmund: Nazigegner Huste muss 2000 Euro Strafe zahlen (Rhein-Zeitung) – Linken-Politiker Wolfgang Huste muss eine Geldstrafe von 2000 Euro zahlen. Dazu verdonnerte ihn am Donnerstag das […]
Wanne-Eickel/Wattenscheid/Witten: WAN kommt WAT? Verordnung zu Altkennzeichen geht in den Bundesrat (Schmidt’s Katze) – Duisburg: CDU attackiert SPD in Sachen Oper (RP-Online) – Essen: What’s My Age Again? (Coffee And TV) – U.a. über das Blink 182-Konzert in der Grugahalle Dortmund: SPD-Chef wettert gegen Rauchverbot (WAZ.de) – NRW: Piraten fragen rot-grüne Landesregierung nach Zusammenhang von […]
Am kommenden Samstag, den 30. Juni 2012 findet in Hamm ein erstes Basistreffen von netzpolitisch interessierten SPD-Mitgliedern bzw. -Sympathisanten statt. Netzpolitik ist eine immer wichtiger werdende Sache und die Diskussionen in der Vergangenheit und Gegenwart (Netzsperren, Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Störerhaftung) zeigen die Bandbreite1 dieses Feldes. Franz Müntefering, der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, sagte mal „Politik ist […]
Bochum: Künstler für Opel – Solidaritätsaktion vorm Schauspielhaus (Schmidt’s Katze) – Duisburg/Oberhausen: Pleite-Ruhrstädte sparen radikal und erhöhen Steuern (WELT ONLINE) – Möchtegern und Gernegroß (Post von Horn) – Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, […]
Bochum: Glaubwürdigkeit oder Koalitionsräson – zur Entscheidung der Grünen zum Bochumer Musikzentrum (Ruhrbarone) – Ruhrbarone-„Gastautor“ Volker Steude, der Initiator des Bürgerbegehrens gegen das Musikzentrum Bochum, schreibt an die Grünen. Duisburg: Opernehe gerettet, Steuern steigen kräftig (RP-Online) – Warum Hannelore Kraft aus dem Internet gelöscht werden muss (Ruhrbarone) – SPD lehnt Entwurf für Leistungsschutzrecht ab (spdfraktion.de) […]
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