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J. Matheuszik — 15. April 2012, 10:47 Uhr

Links anne Ruhr – und am Rhein (Landtagswahl #nrw12) 15.04.2012


Am 13. Mai 2012 wird der nordrhein-westfälische Landtag neu gewählt, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) keine Mehrheit für den Haushalt 2012 erhalten hat.

Während Rot-Grün die Möglichkeit suchen eine Regierungsmehrheit zu erlangen, möchte die CDU wieder regieren und die kleinen Parteien wie die FDP und die Linkspartei kämpfen um das parlamentarische Überleben, während die Piratenpartei den Düsseldorfer Landtag entern möchte. Zur „kleinen Bundestagswahl“ im Westen Deutschlands wird es natürlich auch einiges an Berichten, Kommentaren usw. geben – diese werden hier – ähnlich wie die Links anne Ruhr – gesammelt, die für diesen kurzen Zeitraum etwas anders heißen.

NRW-Wahl: Absolute Mehrheit für Rot-Grün (Wirtschaftswoche) – Das zu mindestens mir bisher nicht wirklich bekannte Umfrageinstitut Info hat eine neue Umfrage herausgebracht, wonach Rot-Grün knapp auf die Mehrheit der Stimmen kommen würde. Die Grünen aber nur noch auf Platz 4 – hinter SPD, CDU und Piratenpartei.

NRW-CDU: Ritt auf der Rasierklinge (Post von Horn) – Hier wird die These aufgestellt, dass je mehr Wahlkampf Norbert Röttgen macht, die CDU umso schlechter in den Umfragen auftaucht. So abwegig scheint das aber nicht zu sein, da bei den Umfragen die CDU als Partei bisher immer besser abschnitt als ihr Kandidat beim Direktvergleich mit Hannelore Kraft von der SPD. Oder anders ausgedrückt: Selbst CDU-Anhänger und -Wähler hätten lieber Hannelore Kraft im Amt als Norbert Röttgen.

Die NRW-SPD vor der Wahl: Notfalls wird Kraft Oppositionsführerin (RP ONLINE) – Während Norbert Röttgen von der CDU noch zaudert und zögert hat Hannelore Kraft klargestellt, dass sie im Fall einer Niederlage auch wieder Oppositionsführerin werden würde – wenn die SPD das so wünschen würde. Aber sie geht nicht davon aus, dass das notwendig sei, da Hannelore Kraft auf den Sieg der SPD setzt.

FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner: „Piraten sind eine Linkspartei mit Internetanschluss“ (FAZ) – Im Wahlkampf wirbt die FDP in NRW als Partner der Bürger um Stimmen.

Hinweise auf lesenswerte Beiträge an: linksanneruhr@pottblog.de


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