Links anne Ruhr – und am Rhein (Landtagswahl #nrw12) 09.04.2012
Am 13. Mai 2012 wird der nordrhein-westfälische Landtag neu gewählt, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) keine Mehrheit für den Haushalt 2012 erhalten hat.
Während Rot-Grün die Möglichkeit suchen eine Regierungsmehrheit zu erlangen, möchte die CDU wieder regieren und die kleinen Parteien wie die FDP und die Linkspartei kämpfen um das parlamentarische Überleben, während die Piratenpartei den Düsseldorfer Landtag entern möchte. Zur „kleinen Bundestagswahl“ im Westen Deutschlands wird es natürlich auch einiges an Berichten, Kommentaren usw. geben – diese werden hier – ähnlich wie die Links anne Ruhr – gesammelt, die für diesen kurzen Zeitraum etwas anders heißen.
Hannelore Kraft zum Steuerabkommen mit der Schweiz: „Abkommen hat zu viele Schlupflöcher“ (Kölner Stadt-Anzeiger) – Dem Kölner Stadtanzeiger erklärt die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), warum sie aus Gerechtigkeitsgründen das Steuerabkommen mit der Schweiz nicht unterstützt.
NRW-CDU: Führungsprobleme … Teil 2 (Post von Horn) –
Andrea Nahles lehnt Große Koalition in NRW ab (DerWesten) –
Phase 3 (Telepolis) – Der "überparteiliche" Telepolis-Autor (der Mitglied der Piratenpartei ist) vergleicht den Umgang der Piratenpartei mit dem berühmten Zitat von Gandhi, wo nach man erst ignoriert wird, dann über einen gelacht wird und man dann bekämpft wird – bevor man dann gewinnt. Hier wird dann gleich mal eine mediale Verschwörung gegenüber der Piratenpartei konstatiert.
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