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J. Matheuszik — 1. April 2012, 17:29 Uhr

Links anne Ruhr – und am Rhein (Landtagswahl #nrw12) 01.04.2012


Am 13. Mai 2012 wird der nordrhein-westfälische Landtag neu gewählt, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) keine Mehrheit für den Haushalt 2012 erhalten hat.

Während Rot-Grün die Möglichkeit suchen eine Regierungsmehrheit zu erlangen, möchte die CDU wieder regieren und die kleinen Parteien wie die FDP und die Linkspartei kämpfen um das parlamentarische Überleben, während die Piratenpartei den Düsseldorfer Landtag entern möchte. Zur „kleinen Bundestagswahl“ im Westen Deutschlands wird es natürlich auch einiges an Berichten, Kommentaren usw. geben – diese werden hier – ähnlich wie die Links anne Ruhr – gesammelt, die für diesen kurzen Zeitraum etwas anders heißen.

Vor den Neuwahlen: Wie ähnlich sind Sie Angela Merkel, Frau Kraft? (Bild.de)

CDU will Schuldenbremse für NRW in Verfassung aufnehmen (DerWesten) – Siehe auch: RP-Online.

Schuldenhaushalt: NRW-Wahl entscheidet mit über die Zukunft Europas – Nachrichten Debatte (WELT ONLINE) – Der Kommentar der WELT ignoriert leider völlig, dass beispielsweise der Bund eine höhere Pro-Kopf-Verschuldung hat als Nordrhein-Westfalen. Insofern wäre höchstens Angela Merkel als Schuldenkönigin zu bezeichnen und nicht Hannelore Kraft – abgesehen davon, dass die Etatpläne der abgewählten CDU/FDP-Regierung unter Jürgen Rüttgers noch mehr Schulden vorsahen.

Christian Lindner von der FDP in NRW: Der blonde Retter (Der Freitag) – Siehe auch: RP-Online.

NRW-Linke startet in Wahlkampf: Schwabedissen zur Spitzenkandidatin gewählt (RP ONLINE) – Dem SPIEGEL zufolge sollte Sarah Wagenknecht zur Spitzenkandidatin gewählt werden, diese wollte aber nicht, da wohl befürchtet wurde, dass die Linkspartei an der 5 %-Hürde scheitert.

Hinweise auf lesenswerte Beiträge an: linksanneruhr@pottblog.de


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