Kommentare zu: Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen weiterhin mit einer Mehrheit, Piratenpartei sicher im Landtag, FDP und Linke draußen

Von: Jens

Jens — Mon, 24 Oct 2011 17:22:09 +0000

@Achim Müller (6):
Damit hattet ihr somit noch ein paar Wochen mehr Zeit als andere Parteien.
Ja, die Piratenpartei ist jung und noch nicht lange dabei – aber ich denke gewisse Maßstäbe müssen auch für die Piratenpartei gelten und es ist nicht utopisch im Februar zu wissen, dass man die bisherigen bekannten JMStV-E’s ablehnt (oder gut findet oder was weiß ich).

Von: Maik

Maik — Tue, 18 Oct 2011 09:37:40 +0000

Es ist verrückt! So viel Bewegung in den politischen Reihen und in den Köpfen der Menschen. Die Zustimmung für die Piratenpartei ist daher kein Zufall. Allein der Name bringt wankelmütige Wähler in dieses Lager. Denn Versprechen posaunen kann jede Partei und nicht halten auch jede! Aber den revolutionären WIllen in sic kann man besser mit den Piraten vereinbaren.

Von: Achim Müller

Achim Müller — Tue, 18 Oct 2011 07:15:54 +0000

Das eigentliche Problem war ein anderes. Wir mussten unser Wahlprogramm im Februar auf einem Landesparteitag verabschieden. Die Novelle zum JMStV wurde aber fast zeitgleich (kurz davor/danach iirc) das erste Mal geleakt, die endgültige den Ländern zur Abstimmung vorgelegte Version sogar erst im Juni 2010.

Es ist richtig, mit viel Manpower hätte man vorab ein eigenes Konzept zum Jugendschutz im Internet entwickeln oder wenigstens skizzieren können. Das war aber zu dem Zeitpunkt utopisch. Der erste richtige Zulauf an neuen Mitglieder in PP war im Prinzip erst sechs Monate vorher (Sommer 2009), wir mussten aus dem Stand einen Bundestagswahlkampf organisieren, kurz danach den Landtagswahlkampf NRW (incl. der Hürden bei den Wahlzulassungen!) und parallel den exponentiell gestiegenen Verwaltungsaufwand bewältigen. Auch ein Piratentag hat nur 24 Stunden ;-).

Ciao

Achim

Von: Jens

Jens — Tue, 18 Oct 2011 06:47:46 +0000

@S. Ooker (2):
Mist, das ist mir dann einmal durch die Autokorrektur geschlüpft. In der Überschrift fiel mir auf, was Lion daraus gemacht hat, aber nicht im Fließtext. Muss ich gleich mal ändern – Danke für den Hinweis!

@Dave-Kay (3):
Ich möchte nicht in Abrede stellen, dass die Piraten in NRW (u.a. Du persönlich!) viel Energie im Kampf gegen den JMStV investiert haben.

Wir sind da ja auch – wie Du ja schon festgestellt hast – einer Meinung.

Dennoch gehört es meiner Meinung nach eher zu den Merkwürdigkeiten des Wahlkampfes, dass gerade zu diesem Thema, welches mehr als jedes andere Piratenthema ein Landesthema ist, im offiziellen Wahlprogramm nichts dazu stand. Wenn selbst die SPD in der Lage ist deutlich vor der Wahl sich dazu zu positionieren, dann hätten das die Piraten auch können müssen.

Das sich nach der Wahl die Positionierung der SPD nicht wirklich gehalten hat – okay, das ist eine andere Sache, da bin ich aber auch (wie Du sicherlich weißt) nicht sehr zufrieden mit.

Aber um auch die Euphorie mal etwas zu bremsen: Im Endeffekt ist der JMStV in NRW gescheitert, weil die CDU NRW die Möglichkeit sah die Minderheitsregierung effektiv zu ärgern. Denn es ging ja nicht wirklich um die guten Argumente.

@allemachtdendrähten (4): ;)

Von: allemachtdendrähten

allemachtdendrähten — Mon, 17 Oct 2011 11:17:50 +0000

Wenn FDP und Linke draußen bleiben, dann ist Gott wenigstens einmal mit den Guten

Von: Dave-Kay

Dave-Kay — Mon, 17 Oct 2011 08:50:47 +0000

Hallo Jens,
zur Fußnote [1] „im Wahlprogramm vergessen“.
ja, es stimmt, der JMStV stand nicht im Wahlprogramm der NRW-Piraten, aber auf wie vielen Veranstaltungen dazu haben wir zusammen gesessen? Und mit wem hattest du auf diesen Veranstaltungen einen Konsens? Mit den unzähligen teilnehmenden Mitgliedern der Piraten-NRW oder mit Marc Jan Eumann, der den JMStV in seiner damaligen Form unbedingt durchwinken wollte?
Und wie ist deine Bewertung unseres Papiers zum JMStV ( http://www.achim-mueller.org/images/jmstv_piraten.pdf ), das sowohl Ralf Michalowski von der Linken, als auch Matthi Bolte von den Grünen in der Argumentation gegen die Novelle genutzt hat?
Es gibt bestimmt Dinge die im Wahlprogramm der Piraten NRW fehlen, man muss es auch erst mal schaffen, ein Programm zu entwickeln, wenn man faktisch nicht älter als 2 jahre ist, aber den JMStV haben wir auch ohne Wahlprogramm erfolgreicher bearbeitet als die SPD. Von daher, auch auf Grund dessen, dass du da mit uns über weite Strecken Seite an Seite „gekämpft“ hast, finde ich es doch unangebracht, ausgerechnet den JMStV heraus zu picken, denn gerade bei dem Thema haben wir Kompetenz geliefert, die auch rege genutzt wurde.

Gruß
Kai

Von: S.Ooker

S.Ooker — Mon, 17 Oct 2011 07:53:16 +0000

„Norbert Röntgen“ – das ist auch großartig…

Von: Der Ruhrpilot | Ruhrbarone

Der Ruhrpilot | Ruhrbarone — Mon, 17 Oct 2011 06:44:58 +0000

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