Vorstandswahl 2011 im SPD-Unterbezirk Bochum: Thomas Eiskirch bestätigt und andere Ergebnisse

Am gestrigen Montag, den 30. Mai 2011, lud die SPD Bochum 155 Delegierte ins Jahrhunderthaus an der Alleestraße.

Nach der regulären Amtszeit von zwei Jahren galt es einen neuen Vorstand zu wählen, wobei am Rande des Parteitages auch inhaltlich debattiert wurde und in Sachen Leiharbeit ein Beschluss im Sinne von „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gefasst wurde.

Vor Beginn der üblichen Parteitagsformalitäten ((Bestätigung der Tagesordnung, Sitzungspräsidium, Mandatsprüfungskommission, Zählkommissionen etc.pp.)) bat der amtierende Vorsitzende Thomas Eiskirch um ein Gedenken an die in den vergangenen zwei Jahren verstorbenen Genossinnen und Genossen.

Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden

In seinem Rechenschaftsbericht ging der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden auf die abgeschlossene Amtszeit ein und erklärte, dass er sich vorab gefragt habe, ob dies zwei gute oder zwei schlechte Jahre waren. Doch abschließend beurteilte er das ganze als zwei gute Jahre, die primär auch von Wahlkämpfen dominiert waren – von 26 Monaten Vorstandsarbeit waren alleine 15 Monate Wahlkampf.

In seinem eher längeren Rechenschaftsbericht, der nicht wie von ihm nachher am Rande des Parteitages scherzhaft behauptet, so lange wie eine Rede des Commandante Castro dauerte, dankte er den zahlreichen Mitgliedern, hauptamtlichen Mitarbeitern und Arbeitsgemeinschaften für ihr Engagement in den vergangenen Jahren. Dabei dankte er auch einigen verdienten Genossen namentlich, so beispielsweise dem Wahlkampfleiter und seinem Stellvertreter Thorsten Kröger, der einige persönliche Enttäuschungen durchmachen musste. Er dankte auch den Mandatsträgern für ihre Beitrags- und Abgabenzahlungen und spielte auch auf die Diskussionen rund um die SPD in Duisburg und die CDU in Bottrop an:

Thomas Eiskirch: „Bei uns wird das [mit den Sonderabgaben für Mandatsträger; Anm. d. Bloggers] ja nach der Wahl gemacht.“

Die Ergebnisse der Kommunalwahl beurteilte er als „erfolgreich wie alarmierend zugleich“. Zwar habe die SPD bei den Kommunalwahlen 2009 mit dem Amt der Oberbürgermeisterin, fünf von sechs Bezirksbürgermeistern und 32 von 33 Direktmandaten des Rates sehr erfolgreich abgeschnitten, doch die absoluten wie prozentualen Verluste seien alarmierend:

Thomas Eiskirch: „Wenn wir Pech haben, dann war es das letzte Mal, dass es für Rot-Grün alleine reichen kann!“

Doch auch zur weniger erfolgreichen Bundestagswahl äußerte sich Eiskirch und schilderte, wie man plötzlich eine „20 % + x-Partei“ geworden sei und stellte fest, dass „x auch sehr verdammt klein sein [kann; Anm. d. Bloggers]“. Hierfür machte er auch die Politik der SPD auf Bundesebene verantwortlich und nannte da auch konkrete Beispiele, wie die Entwicklung der Energiepolitik in Berlin, die wichtige Aspekte ignoriert oder aber die Bürgerversicherung, die jetzt doch dadurch verwässert werden soll, in dem der Faktor Arbeit stärker zur Finanzierung herangezogen werden soll.

Anschließend ging er noch auf die notwendige Präsenz der Bochumer SPD in überregionalen Gremien auf regionaler aber auch auf Landes- und Bundesebene ein und lobte hier die Vernetzung beispielsweise mit der SPD-Bundestagsfraktion durch Axel Schäfer, dem Bochumer Bundestagsabgeordneten und (inzwischen) stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden. Doch bei einer regionalen Wahl ((der Wahl zum Vorstand innerhalb der SPD-Region Westliches Westfalen)) sei es nicht gelungen, was er kritisierte, da dies Spuren hinterlassen habe.

Rechenschaftsbericht des Kassierers

Danach richtete sich Helmut Breitkopf-Inhoff, der Kassierer der SPD Bochum, an den Parteitag, der auf die Finanzsituation einging. Schließlich müssten die vier vergangenen Wahlkämpfe auch finanziert werden müssen. Doch insgesamt sei die Situation akzeptabel und man könne sogar eine bessere Mitgliederentwicklung als die SPD auf Bundesebene aufweisen. Abschließend forderte er jedoch noch einmal alle SPD-Mitglieder in Bochum auf, sich mal die aktuelle Beitragstabelle anzuschauen, denn es sei schon so, dass man den Eindruck gewinnen könne, dass da bei einigen Mitgliedern seit 10, 20 oder gar mehr Jahren keine Anpassungen vorgenommen worden sind.

Die ordnungsgemäße Arbeit des Kassierers wurde durch die Kassenprüfer bestätigt. Heinz Hossiep war über die Kassenprüfung so begeistert, vor allem weil der Geschäftsführer des SPD-Unterbezirkes stets alle Fragen beantwortet hat:

Heinz Hossiep: „… und das in einer Phase, wo er eigentlich völlig daneben hätte sein müssen. Da ist nämlich Borussia Dortmund Deutscher Meister geworden.“

Wahl des Vorsitzenden

Als Kandidat für den Vorsitz trat nur der amtierende Vorsitzende Thomas Eiskirch an. Bei seiner Wahl waren 152 Delegierte gemeldet, davon haben 150 sich an der Wahl beteiligt. Mit 132 Ja-Stimmen ((bei 14 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen)) wurde er mit 88 % mit einem leicht besseren Ergebnis als bei seiner ersten Wahl 2009 (mit ca. 83 %) gewählt.

Wahl der weiteren Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes

Nach der Wahl des Vorsitzenden ging es gleich weiter und noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses wurden die weiteren Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes gewählt. Hierbei gab es so gut wie keine Änderungen gegenüber dem bisherigen geschäftsführenden Vorstand:

• stv. Vorsitzende: MdL Carina Gödecke (87,2 %)
• stv. Vorsitzender: Thorsten Kröger (83,1 %)
• stv. Vorsitzender: Gerd Salewski (89,7 %)
• Bereich „Finanzen“: Helmut Breitkopf-Inhoff (95,4 %)
• Bbereich „Organisation“: MdL Serdar Yüksel (68,2 %)
• Bereich „Öffentlichkeitsarbeit“: Sebastian Hammer (81,5 %)

Mit Sebastian Hammer von den Jusos gibt es ein neues Mitglied im geschäftsführenden Vorstand, der den Bereich Öffentlichkeitsarbeit von Serdar Yüksel übernommen hat.

Wahl von Beisitzern für den Vorstand

Danach begann dann ein wahrer Abstimmungsmarathon, denn für 12 Beisitzer-Posten kandidierten insgesamt 15 Personen. Erschwerend kam hinzu, dass die Satzung vorschreibt, dass man im 1. Wahlgang nicht nur mehr Stimmen als mindestens 3 andere Bewerber haben, sondern auch selber von mindestens 50 % der Stimmen gewählt werden musste.

Aziz Sbai: „Ich habe auch einen Migrationshintergrund. Ich komme aus Dortmund.“

Nach dem 1. Wahlgang zeigten sich Ãœberraschungen. Zwar wurde aufgrund des Wahlsystems ein 2. Wahlgang erwartet, dass jedoch im 1. Wahlgang einige Kandidaten deutlich schlechter abschnitten als andere. Hier zeigten sich dann wohl die eingangs im Rechenschaftsbericht zwischen den Zeilen bzw. deutlich angesprochenen Differenzen.

Bevor es zum 2. Wahlgang ging, trafen sich die Delegierten der einzelnen Stadtbezirke um weiter zu beratschlagen (siehe Bild, wo sich der Stadtbezirk Mitte quasi direkt an meinem Arbeitsplatz traf). Danach wurde dann in einem 2. Wahlgang weiter gewählt und insgesamt schafften es dann Andrea Busche, Heinz-Martin Dirks, Simone Gottschlich, Bastian Hartmann, Svenja Ludwig, Anna-Maria van den Meulenhof, Aziz Sbai, Martina Schmück-Glock, Nicole Sehrig, Axel Sutter, Philipp Welsch und Silvia Wilske in den erweiterten Vorstand.

Zum Ende hin…

Quasi direkt mit Vergabe der letzten Wahlergebnisse endete der Parteitag, wobei der wieder gewählte Vorsitzende noch allen ehemaligen Mitgliedern des Vorstandes, die entweder nicht mehr kandidiert hatten oder aber nicht gewählt wurden, persönlich dankte. Direkt danach gab es dann zwei Versionen eines Vorstandsfotos – nachfolgend eines davon (das andere gibt es bei flickr):