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Jens Matheuszik (unterwegs) — 24. Februar 2011, 17:23 Uhr

Freude auf ein NRW ohne Studiengebühren: Wahlversprechen erfüllt – die Studiengebühren wurden heute abgeschafft


NRWSPD-Plakat Landtagswahl 2010: FreudeHeute hat der nordrhein-westfälische Landtag die Abschaffung der Studiengebühren zum kommenden Wintersemester 2011/2012 beschlossen (siehe auch DerWesten, RP-Online und das Blog der NRW-Jusos).

Damit hat die rot-grüne Landesregierung einen ersten großen parlamentarischen Erfolg erzielt, denn auch wenn bisher die rot-grüne Minderheitsregierung nahezu jede Abstimmung gewonnen hat – im Großen und Ganzen waren das (bis auf wenige Ausnahmen) eher symbolische Entscheidungen.

Die Abschaffung der Studiengebühren sind jedoch ein Pfund mit dem man wuchern kann und sowohl die SPD als auch die Grünen setzen damit ihr Wahlversprechen konsequent um, während CDU und FDP sich dagegen ausgesprochen haben. Die Linkspartei, der es ursprünglich nicht schnell genug gehen konnte, stimmte dem Gesetzesvorschlag von Rot-Grün schlußendlich doch noch zu.
Das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren regelt jedoch nicht nur die Abschaffung der unsozialen Bildungsschranken, sondern auch den finanziellen Ausgleich für die Universitäten im Land, damit der Wegfall der Studiengebühren, die bis zu 500 Euro im Semester betrugen konnten, kompensiert wird.

Persönlich halte ich die Entscheidung für richtig – nicht umsonst habe ich im Landtagswahlkampf 2010 für ein NRW ohne Studiengebühren geworben und das ganze im Beitrag Für Gebührenfreiheit vom Kindergarten bis zur Universität (Darum die SPD in NRW am 9. Mai 2010 wählen) genauer erläutert.

Was haltet Ihr von dieser Entscheidung des Landtages? Ist das richtig und wichtig und überfällig? Oder ist das ein Schritt in die falsche Richtung?


10 Kommentare »

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