Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Diskussionsveranstaltung mit Marc-Jan Eumann (SPD), Video-Interview mit Matthi Bolte (Grüne)

Eigentlich ist das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) für’s Erste Geschichte. Denn nachdem die Novelle zum JMStV im Dezember durch den nordrhein-westfälischen Landtag einstimmig abgelehnt wurde, bleibt die alte Fassung (von 2003) weiterhin gültig und der aktuelle Entwurf wandert in den virtuellen Papierkorb. Oder auch nicht.

Denn sicherlich wird bei den anstehenden Beratungen zu einem neuen JMStV auch das gescheiterte Vertragswerk berücksichtigt. Zu hoffen bleibt, dass die vernünftigen Aspekte der Novelle (beispielsweise einige Formulierungen, die leider bisher nur in Protokollerklärungen fixiert waren) in den eigentlichen Gesetzestext (denn ein Staatsvertrag ist in diesem Fall nichts anderes als ein Gesetz) einfließen, während die eher abstrusen Ideen (alleine schon die Grundidee zu glauben, dass man das Internet wie das gute alte Dampfradio regeln könne) hoffentlich auf der Strecke bleiben.

Diskussionsveranstaltung in Gelsenkirchen

Einen Ausblick auf die künftige Weiterentwicklung des JMStV kann man vielleicht bereits am kommenden Donnerstag, den 13. Januar 2010 um 18:00 Uhr sehen – denn an diesem Tag veranstalten die Jusos Gelsenkirchen eine Veranstaltung zum JMStV (siehe auch den Blogbeitrag Zu einem neuen JMStV von Taner Ãœnalgan). Dort werden z.B. Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD), der für die Novelle des JMStV geworben hatte, aber auch der Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete Markus Tön (SPD), der im Landtagsplenum gegen den JMStV stimmte ((wie alle anderen Parlamentarier auch; außerdem hatte er sich – dem Protokoll der Plenarsitzung zufolge – auch in die Debatte zum JMStV eingemischt)), zugegen sein.

Genauere Details kann man der Einladung zur JMStV-Veranstaltung der Gelsenkirchener Jusos (PDF) entnehmen. Mit Begeisterung vernahm ich dabei den Hinweis, dass die Veranstaltung live ins Internet gestreamt wird – und ich hoffe sehr, dass es auch nachträglich eine Aufzeichnung dazu gibt. Denn leider werde ich aus Termingründen hier nicht dabei sein können, was ich persönlich außerordentlich bedaure, da ich das Thema für sehr wichtig halte. Aber gerade an diesem Tag weist mir mein Kalender (egal ob synchronisiert oder nicht) zu viele gute Termine auf einmal aus… und mal ehrlich: Kann man es mir verdenken, dass ich an so einem Tag lieber zur Premiere des Ruhrpott-Karnevals Geierabend „Coffee to go“ in Dortmund gehe als nach Gelsenkirchen ((das kaputte Dach auf Schalke sehe ich doch sowieso jeden Tag vom Büro aus…)) zu fahren? ;)

Schade ist es dennoch, denn eigentlich wollte ich noch einmal das Gespräch mit Marc Jan Eumann suchen, den ich – trotz unserer inhaltlichen Differenzen – in dieser Angelegenheit als einen überaus fairen Diskussionspartner erlebt habe. Wir hatten zwar schon noch kurz gesprochen, als die ablehnende Entscheidung des nordrhein-westfälischen Landtages schon abzusehen war, aber im Rahmen einer Weihnachtsfeier im Landtag muss man ja nicht unbedingt über fachliches sprechen.

Video-Interview mit Matthi Bolte (Grüne)

Am Tag, nachdem bekannt wurde, dass in Nordrhein-Westfalen das Ratifizierungsverfahren des JMStV scheitern würde, habe ich nicht nur das Video-Interview mit Andreas Krautscheid von der CDU-Fraktion ((dessen Ablehnung des JMStV maßgeblich für das Scheitern war)) und das Video-Interview mit Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD) durchgeführt. An dem Tag war ich einige Zeit im Landtag und habe auch mit Matthi Bolte, dem netzpolitischen Sprecher der Grünen, ein Video-Interview durchgeführt, den ich schon vor der Kamera beim Landesparteirat der Grünen in Mülheim an der Ruhr hatte.

Da ich kurze Zeit darauf leider aus Krankheitsgründen das Video nicht online setzen konnte und dann habe ich dann im Eifer des Gefechts – denn (um in der militärischen Sprache zu bleiben) – die Schlacht war ja schon geschlagen – irgendwie nicht mehr daran gedacht. Da das Video-Interview meiner Meinung nach dennoch interessant ist (vor allem weil es meiner Meinung nach einen in der Sache sehr zufriedenen Landtagsabgeordneten zeigt), veröffentliche ich das ganze dann nachfolgend noch aus Dokumentationsgründen:

Die Reihe der JMStV-Splitter wird garantiert noch fortgesetzt, denn noch mindestens ein weiterer Beitrag ist „in Mache“. A propos „Mache“ ((ich gebe zu, die Ãœberleitung ist wirklich eher gewollt als gekonnt…)):

Ich war an dem Tag vor der parlamentarischen Entscheidung zum JMStV in NRW nicht nur bei den drei Abgeordneten, die ich interviewt habe, sondern habe auch noch andere gesehen und getroffen. Und da muss ich jetzt unbedingt ein großes Lob für die selbstgemachten Nussecken aussprechen, die ich in einem Abgeordnetenbüro genießen konnte.