Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD) zur Landtagsablehnung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) in Nordrhein-Westfalen

Nach dem Interview mit Andreas Krautscheid (CDU), habe ich auch noch das Gespräch mit den Fraktionen von SPD und Bündnis ’90 / Die Grünen, die die amtierende Landesregierung im Düsseldorfer Landtag stützen, gesucht.

Für die SPD-Fraktion habe ich mit Prof. Dr. Rainer Bovermann, den Sprecher SPD im Haupt- und Medienausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages gesprochen (siehe auch das Interview mit Alexander Vogt, dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion).

In dem Interview geht es am Anfang erst mal allgemein um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), denn nicht jeder Leser/Zuschauer hier kann mit der Abkürzung JMStV sofort was anfangen und danach geht es direkt um die aktuelle Situation beim JMStV, die eher einem Hü und Hott als einer geordneten Politik gleicht:

Auszüge aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD)

Nachfolgend einige sinngemäße Auszüge aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Rainer Bovermann. Die Antworten habe ich direkt aus dem Video entnommen und hoffentlich fehlerfrei abgetippt, die Themenbeschreibung habe ich aus den jeweiligen Fragen genommen ((wer den genauen Wortlaut hören möchte, muss einfach nur den Direktlink zu YouTube aufrufen)):

In Sachen JMStV gibt es bei der SPD ein Hü und Hott. Vor der Wahl dagegen, danach dann dafür, dann plötzlich wieder dagegen. Warum?

Prof. Dr. Rainer Bovermann: Also für die SPD ist das eher ein längerer Diskussionsprozess, durchaus auch mit einigen Stellen, wo es Veränderungen gegeben hat. […] Die SPD hat sich eigentlich sehr viel Mühe gegeben, in diesem Diskussionsprozess auch die unterschiedlichen Seiten zu Wort kommen lassen. […] Es ist richtig, es hat auch in der SPD-Fraktion wirklich längere Diskussionen gegeben und viele Gespräche. Und am Ende stand dann schließlich eine Meinungsbildung und in diese Meinungsbildung hinein ist dann klar geworden, dass ‚Hü und Hott‘ vor allen Dingen auf Seiten der CDU auch um sich gegriffen hat, die CDU hatte nämlich immer wieder signalisiert, sie wolle diesen Jugendmedien-Staatsvertrag, den sie auch auf den Weg gebracht hat, jetzt auch verabschieden und die SPD war bereits das auch mitzutragen und dann stellte sich allerdings heraus, dass die CDU schlicht umgekippt ist und das hat dann die Situation total verändert, das ist richtig.
(Direktlink zu YouTube)

Bleibt das jetzt so oder gibt es morgen wieder eine Volte und eine Meinungsänderung?

Prof. Dr. Rainer Bovermann: Ich denke, dass wir jetzt am Ende dieses Entscheidungsprozesses angelangt sind, dass morgen dann tatsächlich dieser Jugendmedien-Staatsvertrag abgelehnt wird, damit ist er dann auch insgesamt gescheitert. […]
(Direktlink zu YouTube)

(wird ergänzt)