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Jens Matheuszik — 25. November 2010, 09:23 Uhr

Offener Brief gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Ich habe mit unterzeichnet.


Nachdem ich in den Links anne Ruhr heute nur das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) thematisiert habe, möchte ich hier zur Sicherheit noch einmal erwähnen, dass auch ich den Brief an die SPD-Abgeordneten im Landtag von Nordrhein-Westfalen (siehe auch ak-zensur.de) unterzeichnet habe.

Auf meiner privaten politischen Seite jensmatheuszik.de, in der ich primär über die Politik in Olfen informier(t)e, habe ich den Beitrag JMStV: Heute Anhörung und drohender Wahlbetrug veröffentlicht, denn die netzpolitischen Anträge zum Landesparteitag der NRWSPD, die erst die Kritik am JMStV in das Wahlprogramm der NRWSPD aufgenommen haben, stammen von meinem SPD-Ortsverein, der SPD in Olfen.

Da ich persönlich einen drohenden Wahlbetrug durch (primär) SPD und (sekundär) den Grünen durch eine Zustimmung zum JMStV sehe, habe ich das ganze dort auch noch einmal dokumentiert.


1 Kommentar »

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